Details

Die Welt steht vor einem Klimanotstand und die Menschheit befindet sich an einem kritischen Punkt auf dem Weg zur Bekämpfung der nachteiligen Auswirkungen des Klimawandels. Die Auswirkungen des Klimawandels stören die Volkswirtschaften und beeinträchtigen Lebensgrundlagen, Wasser, Energie, Verkehr, Landwirtschaft und Ökosysteme in einem noch nie dagewesenen Ausmaß.  

Laut dem Global Climate Risk Index (2020) steht Thailand an achter Stelle der Länder, die von 1999 bis 2018 am stärksten von extremen Wetterereignissen betroffen waren, und hat im selben Zeitraum 7,764 Milliarden US-Dollar durch extreme Wetterereignisse verloren. Darüber hinaus drohen Thailand bis 2050 Einbußen in Höhe von 300 bis 420 Millionen US-Dollar (9,8 bis 13,9 Milliarden Thailändische Baht) und bis zu 15 % der Ernteerträge bei den wichtigsten Kulturpflanzen aufgrund von lang anhaltenden Dürren und unvorhersehbaren Monsunregenmustern, die mit dem Klimawandel in Verbindung gebracht werden können. Obwohl die Treibhausgasemissionen weniger als 1 % der weltweiten Emissionen ausmachen, steht Thailand laut CAIT-Daten von 2016 immer noch auf Platz 20 der größten Emittenten weltweit.

Der Klimanotstand wurde durch die COVID-19-Pandemie und ihre verheerenden Auswirkungen verschärft, zu denen auch eine weitere Verschärfung der Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen sowie zwischen den Besitzenden und den Nichtbesitzenden gehört. Es sind die Armen und Schwächsten, die am meisten unter den negativen Auswirkungen des Klimawandels und von COVID-19 zu leiden haben. Wie im Fall von COVID-19 und anderen komplexen Krisen ist zur Bewältigung des Klimanotstands in jedem Land ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz erforderlich, d. h. kollektive Anstrengungen und Solidarität von uns allen, um alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche umzugestalten und das Denken und Verhalten von "business as usual" auf einen partizipativen und integrativen Ansatz umzustellen, der niemanden zurücklässt.  

Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), das in mehr als 177 Ländern und Gebieten vertreten ist, ist eine der führenden UN-Organisationen, die den Partnerländern langfristige und umfassende Unterstützung bei der Ausweitung von Klimalösungen und der Förderung integrativer Klimaschutzmaßnahmen bietet. Das UNDP arbeitet außerdem mit mehr als 60 nationalen Parlamenten weltweit zusammen und ist der weltweit größte parlamentarische Entwicklungsdienstleister, der Parlamente, Gesetzgeber und zivilgesellschaftliche Gruppen in ihrer Rolle bei der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) unterstützt. Nationale Klimaschutzbeiträge (Nationally Determined Contributions, NDCs) sind für Länder ein wichtiges Mittel, um die Versprechen des Pariser Abkommens und des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

(UNFCCC). Um den Ländern zu helfen, sich zu immer ehrgeizigeren NDCs zu verpflichten und diese umzusetzen, hat das UNDP die Initiative Climate Promise entwickelt, in deren Rahmen 120 Länder dabei unterstützt werden, ihre NDCs zu verbessern.

In der Regierungsstruktur Thailands spielt die Nationalversammlung eine entscheidende Rolle im Rahmen der allgemeinen Rechenschaftspflicht. Das Parlament ist in der Tat durch die Verfassung mit der entscheidenden Aufgabe betraut, Gesetze zu erlassen und die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. So spielt es eine entscheidende Rolle bei der Überprüfung und Verabschiedung des Staatshaushalts und bei der Rechenschaftslegung der Regierung über die Verwendung öffentlicher Mittel. Da das Parlament die Bevölkerung und ihre Interessen vertritt, ist es dafür verantwortlich, dass die öffentlichen Ausgaben transparent sind und den Bedürftigen zugute kommen. Das Parlament hat auch die Möglichkeit, gezielt dazu beizutragen, den transparenten Informationsfluss und die Analyse darüber zu verbessern, wie die Klimafinanzierung zugewiesen und wie effektiv sie ausgegeben wird.   

Die Parlamentarier haben das Mandat, die Tätigkeit der auszahlenden Stellen zu überwachen, und sind in einer guten Position, um sich für beschleunigte Maßnahmen und politische Veränderungen einzusetzen, insbesondere im Rahmen des Haushaltsverfahrens. Sie können auch die Frage aufwerfen, ob die im Haushalt bereitgestellten Mittel für die Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels angemessen sind, um das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung des Landes zu erreichen. Sie können direkt und indirekt Einfluss auf den Inhalt des Haushaltsplans nehmen, um mehr Ressourcen und Anreize für die Bekämpfung des Klimawandels zu schaffen. Als gewählte Mitglieder, die die Bedürfnisse ihrer Wahlkreise vertreten, können sie sich für wirksamere und gezieltere Mittelzuweisungen für klimaschädliche Gebiete und Bevölkerungsgruppen einsetzen.

Im Jahr 2020 unterzeichnete das UNDP offiziell eine Absichtserklärung mit dem Sekretariat des thailändischen Repräsentantenhauses, um das Bewusstsein und die Kapazitäten von Parlamentariern und Parlamentsmitarbeitern zu stärken, damit sie eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der SDGs in Thailand spielen und die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung erreichen können. Darüber hinaus hat das UNDP eine Partnerschaft mit der Konrad-Adenauer-Stiftung geschlossen, um Parlamentarier und Parlamentsmitarbeiter dabei zu unterstützen, mehr Wissen über die SDGs zu erwerben. Der Klimawandel ist eine der wichtigsten Prioritäten, die das thailändische Parlament im Rahmen der Agenda für ein grünes Parlament verfolgen will. UN-Klimakonferenz der Vertragsparteien vom 31. Oktober bis 12. November 2021 in Glasgow, werden UNDP, das Sekretariat des Repräsentantenhauses und die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) am 12. November 2021 ein virtuelles Klimawandel-Forum und einen Workshop zum Thema "Fostering Climate Ambition and Inclusive Climate Action: the Role of the Parliament" veranstalten.   Hauptzweck der Veranstaltung ist es, Parlamentarier und mit dem Klimawandel befasste Mitarbeiter aus verschiedenen Sektoren einzuladen, um ihre Fortschritte im Bereich des Klimaschutzes auszutauschen, kollektive Klimaschutzambitionen zu fördern und das Wissen der Parlamentsmitarbeiter zu erweitern, um die Parlamentarier und die Arbeit des Parlaments im Bereich des Klimawandels in Zukunft besser zu unterstützen.

1) Stärkung des Bewusstseins für die Rolle, die die Parlamente bei der Bekämpfung des Klimawandels, der Steigerung der Ambitionen und der Erfüllung der national festgelegten Beiträge (NDCs) spielen können
2) Austausch von Wissen zwischen Parlamentariern und anderen Interessenvertretern/Gremien, um den Klimawandel/Klimaschutz in ihre Rollen und Funktionen einzubinden, um die globalen Ziele und nationalen Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen
3) Verbesserung der Kenntnisse der Parlamentsmitarbeiter, um das thailändische Parlament bei den Klimaschutzmaßnahmen und der Umsetzung der SDGs wirksam zu unterstützen.