Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

KAS

APEC 2022 IN THAILAND

Drittes Gipfeltreffen in Südostasien im November 2022 mit einem Fokus auf Handel-, Wachstums- und Nachhaltigkeitsfragen

Nach mehreren zwischenstaatlichen Treffen in Kambodscha (Ostasien-Gipfel, US-ASEAN-Gipfel, ASEAN-Gipfel) und der G20 in Indonesien hat das dritte internationale politische Ereignis in Südostasien diesen Monat nun in Thailand stattgefunden. Der APEC-Gipfel fokussierte sich auf Handels-, Wachstums- und Nachhaltigkeitsfragen. Alle 21 Mitglieder konnten sich trotz regionaler Spannungen, Differenzen zu Russlands Krieg in der Ukraine, ökonomischer Herausforderungen nach der Covid-19-Krise und geostrategischer Rivalitäten auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen. Diese bekräftigte die VN-Resolution vom 2. März 2022, die die Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine verurteilte. Die APEC-Mitglieder veröffentlichten zudem eine gemeinsame Ministererklärung und verabschiedeten die „Bangkok-Ziele“ zu einer biologischen und grünen Circular Economy. Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter der 21 Volkswirtschaften nahmen an dem Gipfel teil. Unter den Gaststars befanden sich der chinesische Präsident Xi Jinping, die Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten Kamala Harris und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Wladimir Putin, Russlands Präsident, blieb dem internationalen Treffen wieder einmal fern. An seiner Stelle kam der Erste Stellvertretende Ministerpräsident Andrei Belousov.

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Der lächelnde Drache – Chinas Soft Power-Einfluss in Südostasien

Implikationen und Handlungsempfehlungen für Deutschland und die EU

Chinas Einfluss und Ambitionen im Ausland nehmen zu – genauso wie die Spannungen mit dem Westen. Vor dem Hintergrund der COVID 19-Pandemie sowie negativer internationaler Berichterstattung über Menschenrechts- und Sicherheitsfragen hat Peking in den letzten Jahren stärker als zuvor auf Soft Power gesetzt. Dadurch soll der Imageschaden minimiert, die Attraktivität des Landes geschützt und der Einfluss weiter vergrößert werden. Chinas Soft Power-Bemühungen reichen von Infrastrukturinvestitionen und Medienpräsenz über verschiedene Formen des diplomatischen, akademischen, professionellen und kulturellen Austausches bis hin zu medizinischer Hilfe und humanitärer Unterstützung. Die neuesten Soft Power-Instrumente der Volksrepublik China sind als „Impfdiplomatie" und „Wolf Warrior"-Taktiken bekannt. Entwicklungen in Südostasien – einer Region mit 650 Millionen Einwohnern und einem Bruttoinlandsprodukt von insgesamt drei Billionen US-Dollar, aber auch mit territorialen Streitigkeiten im Südchinesischen Meer und strategischem Wettbewerb zwischen wichtigen Akteuren – sind für Entscheidungsträger und interessierte Beobachter in der gesamten Region Asien-Pazifik, in Europa und darüber hinaus von größter Bedeutung. Dieser Bericht fasst wichtige Ergebnisse der KAS-Regionalstudie mit dem Titel „The Smiling Dragon – China‘s Soft Power in Southeast Asia“ zusammen. Er liefert einen Einblick in Chinas Soft Power-Einsatz in fünf Ländern Südostasiens – Kambodscha, Malaysia, Singapur, Thailand und Vietnam – und den lokalen Reaktionen auf diese Bemühungen. Ziel ist es, Auswirkungen und potenzielle Folgen für die Akteure in der Region und in Europa besser zu verstehen.

KAS Thailand

Bangkoks Gouverneurswahlen 2022

Der Erdrutschsieg des unabhängigen Kandidaten Chadchart hat Signalwirkung für die Parlamentswahlen 2023

Der 22. Mai markiert normalerweise den Jahrestag des Militärputsches von 2014 in Thailand. In diesem Jahr fiel er jedoch mit den Gouverneurswahlen in Bangkok zusammen – den ersten Lokalwahlen in der Hauptstadt seit neun Jahren und damit seit der Machtergreifung durch das Militär. Ende März 2022 wurde offiziell angekündigt, dass die Wahl des Gouverneurs von Bangkok zwei Monate später stattfinden würde. Der offizielle Wahlkampf war daher kurz, aber lebhaft: 31 Kandidaten bewarben sich um das Amt. Viele Umfragen hatten den Sieg des unabhängigen Kandidaten Chadchart Sittipunt vorhergesagt, aber nicht sein Rekordergebnis. Auch bei den parallel stattfindenden Stadtratswahlen gab es Überraschungen: Die beiden größten Oppositionsparteien, Pheu Thai und Move Forward, erhielten zusammen mehr als zwei Drittel der Sitze.

Patrik M. Leoff / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Thailand im Wahljahr 2019

Gedämpfte Hoffnung auf eine Rückkehr zur Demokratie

Als am 12. Dezember 2018 die Militärregierung Thailands nach fünf Verschiebungen endlich einen konkreten Termin für demokratische Wahlen Ende Februar verkündete, konnten es viele Thailänder kaum glauben. Spätestens seit die NPCO (National Council of Peace and Order) genannte Militärjunta im Mai 2014 die Vorgängerregierung stürzte, wartet eine Mehrheit der Thailänder mit wachsender Ungeduld auf die ersten freien Parlamentswahlen seit 2011.

Nationale Politik bestimmte Gouverneurswahl in Bangkok

Stimmungstest zur Halbzeit der Regierung Yinglak Shinawatra

Mit 46,26% der abgegebenen Stimmen1 haben die Bürger in Thailands Hauptstadt am 3. März 2013 den bisherigen Amtsinhaber Sukhumbhand Paribatra von der Demokratischen Partei für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Herausforderer Pongsapat Pongcharoen von der Phuea Thai Partei konnte gegenüber der letzten Wahl 10%‐Punkte hinzugewinnen und erzielte mit 39,69% das beste Ergebnis der derzeitigen Regierungspartei.

Kabinettsumbildung in Thailand

Nicht einmal sechs Monate nach Amtsantritt der Regierung bildet Premierministerin Yinglak Shinawatra fast die Hälfte ihres Kabinetts um.

Thailand nach der Wahl

Thaksins Schwester wird erste Premierministerin

Die Parlamentswahlen am 3. Juli konnte die oppositionelle Phuea Thai Partei unter Führung ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra mit einer absoluten Mehrheit für sich entscheiden. Dennoch soll eine Koalitionsregierung aus fünf Parteien eine breitere Machtbasis sichern. Die Prognose der künftigen politischen Entwicklung Thailands fällt uneinheitlich aus.

Thailand im Wahlkampffieber

Die Legislaturperiode, die mit der Auflösung des Parlaments Anfang Mai 2011 zu Ende gegangen ist, war geprägt von den schwerwiegendsten und gewalttätigsten Krisen in der jüngeren Geschichte des thailändischen Königreiches. Am 3. Juli werden Neuwahlen zum Parlament abgehalten. Gelingt es Thailand seine politische und gesellschaftliche Spaltung zu überwinden und den Weg in eine friedlichere Zukunft einzuschlagen?

Vom Mehrparteien- zum Keinparteiensystem?

Wird die älteste und jetzige Regierungspartei, die Democrat Party, aufgelöst? Diese Frage prägt seit einigen Monaten die politische Agenda in Bangkok. Gegen die Democrat Party des Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva läuft ein Verbotsverfahren beim Verfassungsgericht. Das Gericht wird spätestens Ende des Jahres darüber entscheiden müssen.

A Comprehensive Approach for Coping with the Emerging Threats of the NTS

A presentation „A Comprehensive Approach for Coping with the Emerging Threats of the NTS” by Dr.Canan Atilgan for the international seminar „Common Strategy for the Asia Pacific Region” organized by the Royal Thai Armed Forces. The event has brought together representatives from military and non-military organizations in order to develop a coherent and comprehensive security cooperation in Asia-Pacific.

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