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Veranstaltungsberichte

Partizipative Demokratie im Transformationsprozess

von Michael Winzer
Im Norden Thailands, in Chiang Mai, was auch nach Bangkok die zweitgrößte Stadt des Landes ist, haben das Senatssekretariat und die Konrad-Adenauer-Stiftung vom 23. bis 26. Mai ihre Seminarreihe zum Thema „Strengthening Local Communities and Local Leaders – The Process of Strengthening of Participatory Democracy Leadership” fortgesetzt. Die über 150 Teilnehmer setzten sich auch lokalen Gemeindeoberhäuptern, Journalisten und Freiwilligen des landesweiten Netzwerks des Senatssekretariates zusammen.

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Mit unterschiedlichen Lehrmethoden wurden die Teilnehmer zum Prinzip der partizipativen Demokratie geschult. Hierbei wurde verdeutlicht, dass für eine funktionierende Demokratie zum einen Wissen über Demokratische Institutionen und Abläufe vorhanden sein muss, darüber hinaus müssen jedoch Bürger aktiv bei politischen Prozessen mitwirken und Verantwortung übernehmen.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch Frau Norarut Pimsen, der Generalsekretärin des Senatssekretariates, eines langjährigen Partners der KAS, und Herrn Michael Winzer, Leiter des Auslandsbüros der KAS in Thailand. Beide unterstrichen in ihren Grußworten die wichtige Rolle der Bürgerbeteiligung in einer Demokratie.

Bis zum Militärputsch am 22.5.2014 wurden zu diesen Veranstaltungen Senatoren und Regierungsmitglieder zum Austausch mit den Teilnehmern eingeladen. Seit dem Putsch werden Mitglieder der ernannten Gesetzgebenden Versammlung zum Austausch mit den Teilnehmern des seit vielen Jahren bestehenden Netzwerks der Seminare des Senatssekretariats und der KAS eingeladen. Den ersten Vortrag hielt der Präsident der Gesetzgebenden Versammlung, Herr Prof. Pornpetch Wichitcholchai. Er berichtete über die Arbeit der gesetzgebenden Versammlung und gab einen Überblick über die bisher bearbeiteten und verabschiedeten Gesetzesentwürfe. In einem zweiten Panel berichteten Herr Dr. Jate Sirataranon und Herr Sakon Satjanit über ihre Arbeit in ihren Ausschüssen. Dr. Sirataranon ist Mitglied des Gesundheitsausschusses. Er berichtete über seine Bemühungen, insbesondere die Notfallversorgung für ärmere Menschen auch in nahegelegenen privaten Krankenhäusern bezahlbar zu machen. Seminarteilnehmer aus der nördlichen Provinz Mae Hong Song berichteten in der anschließenden Diskussionsrunde über die langen Fahrtwege in ein gutes Notfallkrankenhaus und diskutierten mit Dr. Sirataranon hierüber. Herr Sakon Satjanit berichtete über seine Arbeit im Energieausschuss und über die kommenden Herausforderungen zur Stärkung der Energiesicherheit. Auch im Anschluss an seinen Vortrag gab es die Möglichkeit Fragen zu stellen und sich gegenseitig auszutauschen. Weiterhin berichtete Frau Kanchanarat Leewiroj, Mitglied der verfassungsgebenden Versammlung, über den aktuellen Stand der Neugestaltung der Verfassung. Danach standen Vorträge und Gesprächsrunden über demokratische Institutionen sowie Exkursionen in öffentliche Einrichtungen der Region auf dem Programm.

In diesem Jahr werden insgesamt sieben solcher Veranstaltungen in unterschiedlichen Provinzen Thailands durchgeführt. Die aktivsten Teilnehmer werden im September zu einer großen Abschlussveranstaltung nach Bangkok eingeladen, wo unter anderem eine Führung durch das Parlamentsgebäude und Gespräche mit bekannten Politikern auf dem Programm stehen.

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