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KDU-ČSL und die Parlamentswahlen in Tschechien 2021

von Marcel Ladka

Wahlanalyse der Kampagne von tschechischen Christdemokraten und des Dreierbündnisses "SPOLU" von bekannten tschechischen Politikwissenschaftlern

Die Parlamentswahlen im Jahr 2021 stellen aus historischer Sicht, vielleicht aber auch im Hinblick auf die Zukunft der KDU-ČSL einen Meilenstein dar. Die Analyse von Vlastimil Havlík und Miloš Gregor von der Masaryk-Universität in Brno fokussiert sich deshalb auf die Definition der christdemokratischen Wähler und die wichtigsten programmatischen Punkte der KDU-ČSL innerhalb des Wahlbündnisses SPOLU.

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Die KDU-ČSL (dt. Christliche und Demokratische Union – Tschechoslowakische Volkspartei) ist im Hinblick auf die Wählerschaft eine der stabilsten politischen Parteien Tschechiens überhaupt. Bei der Bildung von Regierungskoalitionen spielte die KDU-ČSL oft eine Schlüsselrolle, da sie als Partei der Mitte einen akzeptablen Bündnispartner für linke und rechte Regierungen darstellte. Zugleich war es selten möglich, eine Mehrheit ohne Beteiligung der KDU-ČSL zu bilden. Eine Ausnahme bildete z. B. die letzte Legislaturperiode des Abgeordnetenhauses (2017–2021), in der die KDU-ČSL die Oppositionspartei war.

Am 22. November 2020 schlossen sich die drei Parteien ODS, KDU-ČSL und TOP 09 zu einem Wahlbündnis zusammen. Dieses Bündnis, das sich von Anfang an als Herausforderer der Regierungspartei ANO profilieren wollte, gab sich Ende 2020, Anfang 2021 den Namen „SPOLU“ (dt. Gemeinsam). Die Präsentation der KDU-ČSL im Zeitraum vor den Wahlen war somit eng mit der Marke SPOLU verbunden, sodass die Kampagne oder das Ergebnis der KDU-ČSL schwerlich getrennt voneinander bewertet werden können.

Unsere Analyse kann auf dieser Seite in der rechten Spalte heruntergeladen werden. Die Autoren sind Vlastimil Havlík und Miloš Gregor. Beide Politikwissenschaftler arbeiten am Lehrstuhl für Politikwissenschaft und am Internationalen Institut für Politikwissenschaft (IIPS) an der Fakultät für Sozialwissenschaften der Masaryk-Universität.

 

Die wichtigsten Erkenntnisse der Analyse

 

  • Die KDU-ČSL ist im Hinblick auf die Wählerschaft eine der stabilsten politischen Parteien Tschechiens überhaupt.

  • Die Präsentation der KDU-ČSL sowie der anderen kleinen Koalitionspartei wurde eng mit der Marke des Wahlbündnisses SPOLU verbunden.

  • Jede Partei des Bündnisses stellte unterschiedliche Aspekte der Kampagne in den Vordergrund, zugleich aber stets auch die übrigen beiden Koalitionsparteien präsentierte.

  • Ein Vorteil des Bündnisses SPOLU war, dass es bis September 2021 nicht als wichtigster Herausforderer der Regierungspartei ANO galt.

  • Im Zuge der Kampagne arbeitete das Bündnis mit dem Marktforschungsinstitut Ipsos zusammen, das für sie in regelmäßigen Intervallen Meinungsumfragen durchführte sowie Wahlpräferenzen und die Bedeutung der Themen für die einzelnen Wählergruppen untersuchte. Gemeinsam mit Ad-hoc-Umfragen bei unvorhergesehenen Ereignissen, Tests der visuellen Form der Kampagne und der Slogans und anderen Momenten, die Informationen über die aktuelle Wählerstimmung erfordern, lieferte nicht nur der KDU-ČSL die Grundlage für die Formulierung der Wahlkampfstrategie sowie die Anpassung der Wahlkampftaktik an die jeweilige aktuelle Situation.

  • Die Christdemokraten mussten sich nicht im Detail mit der kreativen Gestaltung der Kampagne befassen, da die Zuständigkeit dafür im Rahmen des Bündnisses bei der ODS lag.

  • Die KDU-ČSL konzentrierte sich auf die Kontaktkampagne, die Arbeit in den Regionen und auch auf die Vorbereitung der Door-to-door-Kampagne.

  • Die KDU-ČSL ist eine stark regional profilierte Partei, was auch die Vertretung in führenden Positionen in den jeweiligen Bezirken entspricht.  Dank dessen stellte sich der Effekt der starken Unterstützung im jeweiligen Bezirk ein, der sich in der Zahl der gewählten Abgeordneten widerspiegelte.

  • Die Wählerbasis der Christdemokraten nicht allzu sehr von jener der vorausgegangenen Wahlen abweicht. Die Wähler der KDU-ČSL besitzen eher eine höhere Bildung, sind wirtschaftlich eher der Mitte zuzuordnen oder in einigen Fragen sogar gemäßigt Mitte-links. Sie sind eindeutig prodemokratisch und proeuropäisch und gegenüber der Migration relativ positiv gestimmt. 

  • Die KDU-ČSL gewann bei den Wahlen 23 Sitze im Parlament, die höchste Abgeordnetenzahl in der jüngsten Parteigeschichte.

 

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