Balázs Szecsődi

Veranstaltungsberichte

Budapest Balkans Forum

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Ungarische Institut für Auswärtige Angelegenheiten und Handel organisierten auch in diesem Jahr ihre jährliche Westbalkan-Konferenz. Angesichts der Schlüsselrolle, die die Region unter den außenpolitischen Prioritäten Ungarns spielt, erhielt die Konferenz unter dem Namen "Budapester Balkanforum" ein größeres Format und fand am 25. Februar 2022 statt.

An der Veranstaltung nahmen zahlreiche Experten und Politiker aus der Region teil, die über die drängendsten Fragen bezüglich des Westbalkans diskutiert haben.  Das Budapester Balkanforum umfasste drei parallellaufende Blöcke:

Der erste Block mit dem Titel „Mitten in der EU-Erweiterung und externen Mächte“ ("In the midst of EU Enlargement and external powers") befasste sich mit folgenden Themen: In den letzten Jahren befand sich der EU-Erweiterungsprozess in einer Krise. Auch für die kommende Zeit sieht es nicht gut aus: Die französische EU-Ratspräsidentschaft, der Abschluss der Konferenz zur Zukunft Europas, die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie unvorhergesehene interne und externe Herausforderungen würden die westlichen Balkanstaaten erneut ins Abseits drängen. Darüber hinaus ist nach wie vor eine verstärkte Präsenz externer Akteure zu beobachten, die die ohnehin schwindende Glaubwürdigkeit der EU untergraben könnte. Ist die Erweiterungspolitik in ihrer derzeitigen Form in eine Sackgasse geraten oder kann der Prozess neu belebt werden? Kann die Konferenz zur Zukunft Europas inmitten interner Spaltungen und wirtschaftlicher Herausforderungen wesentliche Veränderungen für den westlichen Balkan bringen? Wie können die V4 und das Vereinigte Königreich - innerhalb und außerhalb der EU - dazu beitragen, dass die Erweiterung um den westlichen Balkan zu einer echten Möglichkeit wird? Und schließlich, um wen sollten wir uns Sorgen machen: um die USA, Russland, China oder die Türkei?

Der zweite Block befasste sich mit den wirtschaftlichen Herausforderungen und Potenzialen in den westlichen Balkanstaaten.  Die COVID-19-Pandemie hat die Anfälligkeit der Lieferketten gezeigt und die vorteilhafte Position der westlichen Balkanstaaten hervorgehoben. Obwohl die Region mit zahlreichen wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert ist (z. B. Arbeitslosigkeit, Massenauswanderung, Korruption), könnte sie für viele in der EU ansässige Unternehmen eine zuverlässige Alternative darstellen. Wie können die EU-Mitgliedstaaten und die westlichen Balkanländer von dieser "neuen wirtschaftlichen Normalität" profitieren? Ist es möglich, die Region zu fördern und ausländische Direktinvestitionen anzukurbeln und gleichzeitig einige strukturelle Probleme auszugleichen? Was sind die Höhen und Tiefen des grünen Übergangs, und wie können Sektoren - wie der Tourismus - von einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit profitieren?

Der Block mit dem Titel "Westlicher Balkan im Rampenlicht" („Western Balkans in the Spotlight“) zielte darauf ab, einen neuen Blick auf die brennendsten Probleme der Region von lokalen Experten zu erhalten. Abgesehen von den strukturellen Herausforderungen steht die westliche Balkanregion vor vielen bi- und trilateralen Problemen, die nicht nur die Stabilität der Region gefährden, sondern sich auch negativ auf die EU-Bewerbung auswirken. Führt der Dialog zwischen Belgrad und Pristina ins Leere, und wie könnten die beteiligten Akteure die Normalisierungsgespräche anregen? Können die zahlreichen Krisen in Bosnien und Herzegowina vor den Parlamentswahlen im Herbst 2022 gelöst werden? Und schließlich: Wie könnte das bulgarische Veto gegen die EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien endgültig beendet werden?

Die teilnehmenden Experten suchten die Antwort auf diese und auf ähnliche Fragen.