Uruguay startet in den Wahl-Marathon

Ungewisser Ausgang trotz stabiler Regierungsumfragen

Auch wenn die bürgerliche Regierung unter Luis Lacalle Pou noch rund eineinhalb Jahre im Amt verbleibt, bereitet sich das politische Uruguay bereits auf die anstehende Wahl im nächsten Jahr vor. Der Amtsinhaber von der Partido Nacional darf sich nicht erneut zur Wahl stellen, so dass sich bei der derzeitigen Regierungspartei die Kandidatenfrage stellt. Aber auch bei den anderen Parteien bringen sich immer mehr Aspirantinnen und Aspiranten für den anstehenden Wahlkampf-Marathon in Stellung. Obwohl sich die Regierung stabiler Umfragewerte und positiver Wirtschaftsdaten erfreut, ist das Rennen völlig offen.

Uruguay zurück im Wahlkampfmodus

Während das Land seine Grenzen und die Wirtschaft öffnet, dominiert ein bevorstehendes Referendum die politische Debatte.

Nach zwanzig Monaten Regierungszeit von Präsident Luis Lacalle Pou verliert die Corona-Pandemie in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend an Bedeutung. Sichtbar werden andere politische Schauplätze. Nach einer Schwächephase hat die Opposition Schlagkraft zurückerlangt und sieht die Chance, beim anstehenden Referendum über ein Gesetzespaket der Regierung einen Wirkungstreffer zu erzielen. Die Regierung setzt auf ihre Beliebtheit und sucht, durch das Referendum Legitimität für eine noch weitergehende Reformagenda zu gewinnen. Bis dahin herrscht erst einmal Wahlkampf.

Mercosur: Familienkrach zum Jubiläum

30 Jahre nach seiner Gründung erscheint das Schicksal des südamerikanischen Staatenbundes zunehmend ungewiss

Das Regionalbündnis “Gemeinsamer Markt des Südens” (Mercosur) zeigt sich aufgrund ideologischer Differenzen, ungleicher wirtschaftspolitischer Interessen und mangelnden politischen Willens seiner Mitglieder geschwächt. Inmitten der Wirtschaftskrise drängen Uruguay, Brasilien und Paraguay auf eine Flexibilisierung der starren Regeln, woran Argentinien unter Präsident Alberto Fernández wenig Interesse zeigt. Die unklare Perspektive des EU-Mercosur-Abkommens belastet das Bündnis zusätzlich. Immer lauter wird die Frage, welche Zukunft der Mercosur in seiner derzeitigen Form überhaupt noch hat.

Stark durch die Krise

Im ersten Amtsjahr bringt Uruguays Präsident Luis Lacalle Pou trotz Pandemie seine Reformagenda voran

Vor allem dank der Führungsstärke von Präsident Luis Lacalle Pou kann Uruguays Regierung ein Jahr nach Amtsantritt eine positive Bilanz ziehen. Neben erfolgreichem Krisenmanagement und einem der Pandemie-Lage angemessenen Pragmatismus kann die Koalition in den Bereichen Sicherheit, Infrastruktur und Wiederankurbelung der Wirtschaft punkten. Herausforderungen bleiben die Außenpolitik und soziale Themen.

Rückenwind für Präsident Lacalle Pou

Regierungspartei Partido Nacional geht gestärkt aus Regionalwahlen hervor

Nach den Regionalwahlen in Uruguay wird die bürgerliche Partido Nacional 15 von 19 Regionen des Landes regieren - drei mehr als bei den letzten Regionalwahlen vor fünf Jahren. In der Hauptstadt Montevideo gewann hingegen zum siebten Mal in Folge das linke Parteienbündnis Frente Amplio. Die zweite lateinamerikanische Wahl in Corona-Zeiten überhaupt war somit ein erfolgreich absolvierter erster Stimmungstest für die neue Regierung von Präsident Luis Lacalle Pou. Eine grundsätzliche Änderung der politischen Gemengelage stellen die Ergebnisse jedoch nicht dar.

100 Tage Lacalle Pou: Auf klarem Kurs

Entschlossenes Handeln in der Corona-Krise verschafft dem uruguayischen Präsidenten Rückenwind für seine ambitionierte Reformagenda

Ganze zwölf Tage hatte die neue bürgerliche Regierung Uruguays zur Einarbeitung, bevor sie von den ersten Corona-Fällen in den Krisenmodus gezwungen wurde. Der Kaltstart gelang jedoch. Präsident Luis Lacalle Pou erwies sich als entschlossener, pragmatischer und erfolgreicher Krisenmanager, der auch jenseits der Pandemie eigene Akzente setzen konnte. Während dies bei den meisten Uruguayern bisher gut ankommt, werden die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie das kleine aber institutionell stabile Land noch lange beschäftigen.

"Zeit, Verantwortung zu übernehmen"

Uruguays neuer Präsident Luis Lacalle Pou verspricht Aufbruch und Kontinuität

Begleitet von 4000 Reitern und einem eindrucksvollen republikanischen Ritual hat die neue Regierung in Uruguay ihre Arbeit aufgenommen. Präsident Luis Lacalle Pou steht dabei vor der Herausforderung, nicht nur das Land, sondern vor allem auch seine heterogene Koalition zusammenzuführen. Als wichtigste Reformbaustellen benannte er in seiner Antrittsrede die Innere Sicherheit, die Ankurbelung der Wirtschaft und eine Reform des Bildungssektors. Die Tatsache, dass eine der ältesten Traditionsparteien Lateinamerikas die neue Regierung anführt, ist ein Sonderfall auf einem Kontinent, auf dem das Auflösen traditioneller Parteistrukturen und ein Ansehensverlust der demokratischen Institutionen zu beobachten ist.

Uruguay – Stabilitätsanker im Treibsand

Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Uruguay 2019

Das kleine Land östlich des Flusses Uruguay galt mit seinen 3,5 Mio. Einwohnern lange als Insel der Stabilität und Sicherheit im politisch stürmischen Wellenmeer Lateinamerikas. Nach 15 Jahren sozialistischer Regierung bröckelt die Farbe des einstigen Wohlstandsdampfers und die Wähler schenkten in den kürzlich stattgefundenen Präsidentschaftswahlen ihr Vertrauen einer neuen Allianz aus bürgerlich-konservativen Parteien. Schafft es Uruguay auf Kurs zu bleiben oder droht auch hier der politische Schiffbruch?

Eine detaillierte Analyse der Regierungsvorschläge der uruguayischen Parteien.

Was sagen uns die Vorschläge der politischen Parteien in Uruguay für die Regierungsperiode 2020-2025?

Dreißig Jahre öffentliche Meinung in Uruguay

Die Zusammenstellung und Systematisierung dieser Informationen hat ein wertvolles Produkt hervorgebracht, das es uns ermöglicht, Kontinuitäten und Veränderungen in der öffentlichen Meinung Uruguays in den letzten Jahrzehnten sichtbar zu machen. Geschrieben von Ignacio Zuasnabar.