Länderberichte

US-Klimapolitik

Was von Barack Obama und John McCain zu erwarten ist

Gleich wer im Januar 2009 als nächster US-Präsident vereidigt werden wird, eine klimapolitische Wende ist wahrscheinlich, manche meinen sogar unvermeidlich. Im Kern sind die Energie- und Umweltziele von John McCain und Barack Obama ähnlich und weichen in vielen Punkten von der bisherigen Politik der Bush-Regierung ab. Beide Kandidaten versprechen drastische Reduzierungen der Treibhausgasemissionen. Beide befürworten eine Führungsrolle der Vereinigten Staaten bei den internationalen Verhandlungen zur Bekämpfung des weltweiten Klimawandels. Beide wollen die amerikanische Abhängigkeit von ausländischem Erdöl reduzieren und die Entwicklung neuer, sauberer Technologien fördern. Beide unterscheiden sich aber darin, wie sie diese Ziele erreichen wollen.

Wahlkampfthema Einwanderungspolitik

Seitdem feststeht, dass John McCain der Kandidat der Republikaner beim Präsidentenwahlkampf 2008 sein wird, ist es um das Thema Reform der Einwanderungspolitik stiller geworden. Spielt das Thema bei der amerikanischen Bevölkerung keine Rolle mehr oder haben die Kandidaten aus den Kampagnen der Kongresswahlen 2006 und den Republikanischen Vorwahlen ihre Lektion gelernt? Ist aus dem potentiell wahlentscheidenden "mega issue" des letzten Jahres in der heißen Phase des Präsidentenwahlkampfes ein Blindgängerthema ("dud issue") geworden? Oder bleiben die hispanischen Wähler am Wahltag (4. November) weiterhin das Zünglein an der Waage?

Obama gewinnt - knapp

Die Vorwahlen der US-Präsidentschaftswahlen sind beendet

Mit den Vorwahlen in South Dakota und Montana endet der fünfmonatige Vorwahlmarathon. Seit dem 3. Januar 2008 haben sich vor allem Hillary Clinton und Barack Obama ein äußerst spannendes Vorwahl-Rennen geliefert. Noch zum Jahreswechsel dürfte Hillary Clinton fest davon überzeugt gewesen sein, dass sie die Vorwahlen leicht gewinnen und spätestens bis zum Super-Tuesday (5. Februar) die Nominierung sicher gewonnen haben wird. Auch den Gewinn der Präsidentschaftswahlen am 4. November glaubten sie und ihre Anhänger sicher und fast nur noch eine Formsache.

Medved…Medvedova…Whatever

Russisch-amerikanische Beziehungen auf dem Prüfstand

„I looked the man in the eye. I found him to be very straightforward and trustworthy. We had a very good dialogue. I was able to get a sense of his soul“, erklärte Präsident George W. Bush im Juni 2001, nachdem er Wladimir Putin das erste Mal getroffen hatte. Zu diesem Zeitpunkt standen beide Staatsmänner am Anfang ihrer Präsidentschaft. Ausgehend von der guten persönlichen Beziehung zwischen Bush und Putin, erhoffte man sich auch ein gutes Verhältnis zwischen den beiden Großmächten. Sieben Jahre später trafen sich Bush und Putin ein letztes Mal im russischen Sotschi, wobei beide sichtlich darum bemüht waren, ein „Vermächtnis“ ihrer Regierungszeit zu hinterlassen, ehe sie aus dem Amt scheiden. Doch blickt man zurück, so muss man eingestehen, dass sich die Hoffnungen nicht erfüllt haben.

Clinton, Obama, McCain: Wer hat die beste Gesundheitsreform?

Der Krisenzustand des amerikanischen Gesundheitssystems ist über Parteigrenzen hinweg unbestritten. Angesichts der 47 Millionen nichtversicherten Amerikaner und eines enormen Kostenanstiegs der Gesundheitsausgaben haben im aktuellen Präsidentschaftswahlkampf alle Kandidaten der Gesundheitsreform einen zentralen Platz in ihren Kampagnen eingeräumt. Dabei sind die Ziele des Republikaners John McCain sowie der Demokraten Hillary Clinton und Barack Obama weitgehend identisch: die Gesundheitsversorgung soll erschwinglicher und die Kosteneskalation gestoppt werden. Dennoch unterscheiden sich die Reformmodelle der Kandidaten in wesentlichen Punkten.

US-Präsidentenwahlen 2008 - Vorwahlsaison vor dem Abschluß

Noch stehen sechs Vorwahlen der demokratischen Partei aus. Die Vorwahlen am Dienstag, 13. Mai, in West Virginia wird Hillary Clinton wohl mit deutlichem Vorsprung (bis zu 30 Prozentpunkten) gewinnen. Ebenso die Vorwahlen in Kentucky (20. Mai). Dagegen dürfte Barack Obama bei den Oregon-Vorwahlen (20. Mai) vorn liegen.

US-Präsidentenwahlen 2008

Vorwahlsaison vor dem Abschluss

Noch stehen sechs Vorwahlen der demokratischen Partei aus. Die Vorwahlen am Dienstag, 13. Mai, in West Virginia wird Hillary Clinton wohl mit deutlichem Vorsprung (bis zu 30 Prozentpunkten) gewinnen. Ebenso die Vorwahlen in Kentucky (20. Mai). Dagegen dürfte Barack Obama bei den Oregon-Vorwahlen (20. Mai) vorn liegen. Insgesamt werden diese und die weiteren Demokratischen Vorwahlen, die letzten am 3. Juni in South Dakota und Montana, am Ergebnis dieser Vorwahlsaison jedoch nichts mehr ändern.

Barack Obama macht großen Schritt in Richtung Nominierung

Nach den Vorwahlen in North Carolina und Indiana

Die Vorwahlsaison zu den US-Präsidentenwahlen ist mit dem Wählervotum von Indiana und North Carolina in die Schlussphase getreten. Die Wochen davor waren geprägt von einem immer aggressiveren Wahlkampf zwischen Hillary Clinton und Barack Obama, wobei es kaum um Inhalte ging.

US-Präsidentenwahlen 2008: Clinton gewinnt Pennsylvania

Nach sechswöchiger Unterbrechung ist der Reigen der Vorwahlen zu den US Präsidentenwahlen am Dienstag mit den Vorwahlen in Pennsylvania fortgesetzt worden. Die letzten Wochen waren gekennzeichnet von einem Wahlkampf zwischen Barack Obama und Hillary Clinton wie er auch zwischen zwei Opponenten gegnerischer Parteien nicht hätte heftiger sein können. In Pennsylvania hatte Clinton das bessere Ende für sich.

US-Präsidentenwahlen 2008: Obama gewinnt Wyoming und Mississippi

Der Kampf um die demokratischen Super-Delegierten wird immer heftiger

Am Samstag, 8. März, fanden im Bundesstaat Wyoming Demokratische Vorwahlen statt. Am Dienstag, 11. März, Vorwahlen der Demokraten und der Republikaner im Bundesstaat Mississippi. Wie erwartet, gewann Barack Obama in beiden Staaten mit großem Vorsprung vor Hillary Clinton.