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In Defence of a Rules Based Order: Transatlantic Security Cooperation in a Dangerous World

Diskussionsrunde mit dem britischen Verteidigungsminister Michael Fallon

In einer Welt, die sich aktuell zahlreichen globalen Herausforderungen und Krisen ausgesetzt sieht, gewinnt die internationale Zusammenarbeit in Fragen der transatlantischen Sicherheitspolitik eine immer größere Bedeutung. Lösungen zu finden, ist nicht länger allein Sache der einzelnen Staaten, sondern vielmehr Gegenstand einer globalen Zusammenrabeit. Zu diesem Zweck sprach der britische Verteidigungsminister Michael Fallon im Center for Strategic & International Studies (CSIS) im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Statemen’s Forum“ am 11. März.

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Nach einigen einführenden Bemerkungen des Präsidenten des CSIS, Dr. John J. Hamre, stellte Fallon die Gemeinsamkeiten zwischen den Vereinigten Staaten und Großbritannien in den Vordergrund. Als Staaten, die sowohl in kultureller und historischer Hinsicht, aber auch hinsichtlich der gemeinsamen Sprache eine Menge verbinde, sei es auch in Zukunft geboten, die starke transatlantische Partnerschaft aufrechtzuerhalten und zu stärken. Zudem teilen die Vereinigten Staaten und Großbritannien einige fundamentale Werte, wie Demokratie, Freiheit und ein unabhängiges Rechtssystem. Wo diese Werte in Gefahr geraten, müsse kompromisslos gehandelt werden, um das fundamentale, auf festen Regeln und Gesetzen beruhende rechtsstaatliche System der westlichen Welt zu verteidigen. Fallon betonte, dass wir in einer Zeit relativen Friedens nach dem Ende des kalten Krieges leben, in der „die Zahl der Opfer von bewaffneten Auseinandersetzungen auf ihren historischen Tiefststand gefallen ist“. Diese Friedensperiode und das daraus resultierende wirtschaftliche Wachstum sei insbesondere dem Aufbau und der Stärkung rechtsstaatlicher Institutionen zu verdanken, die jedem Bürger universelle Rechte und Pflichten gewähren. Diese Entwicklungen kommen nicht von ungefähr und seien der internationalen staatlichen Zusammenarbeit unter der Führung der Vereinigten Staaten geschuldet, die das rechtsstaatliche Wertesystem verteidige.

Heutzutage bedrohe mit dem Terror des Islamischen Staates in Syrien und der Boko Haram in Nigeria eine „neue Form des Faschismus“ die rechtsstaatlichen Systeme der westlichen Welt. Großbritannien und seine internationalen Partner müssen „bereiter als je zuvor“ sein, um auf verschiedene Bedrohungen simultan reagieren zu können. Zuerst müsse man die potentiellen Bedrohungen erkennen und analysieren, um im Anschluss besonnen, aber resolut zu reagieren. Ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung der Verteidigung des Werte- und Rechtssystems sei die Sicherstellung der Reaktionsfähigkeit der Truppen in der Zukunft. Zu diesem Zweck habe die britische Regierung- im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten- ihre Truppenstärke nicht reduziert. Zudem seien in Zukunft große Investitionen geplant.

Michael Fallon betonte zudem die Wichtigkeit internationaler Partnerschaften im Kampf gegen globale Bedrohungen, da „komplexe globale Probleme auch globale Lösungen“ erfordern. Einzelne Staaten können der gewachsenen Gefahr des internationalen Terrorismus nicht länger alleine begegnen. Zu diesem Zweck sei es notwendig, dass die Staaten der Europäischen Union ihr Ziel, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung zu investieren, auch umsetzen. Auf eine Nachfrage aus dem Publikum antwortete Fallon, dass Großbritannien auch in Zukunft in der Lage sei, die zwei Prozent-Marke zu erreichen.

Internationale Zusammenarbeit und strategische bilaterale Partnerschaften zwischen gleichberechtigten Partnern seien im Kampf gegen die gewachsenen globalen Bedrohungen entscheidend, um schneller und effizienter eingreifen zu können. Großbritannien unterstütze die Verteidigungsstrategie der ukrainischen Armee mit Infanterietraining und der Lieferung von Material. Zudem arbeite man eng mit dem strategischen Partner Frankreich und anderen nordeuropäischen Staaten zusammen, um eine gemeinsame Truppe aufzubauen, die in der Lage sein soll, schneller als zuvor auf akute Krisen und Bedrohungen zu reagieren.

Doch auch die effektivste militärische Strategie könne ohne Investitionen und einem besonderen Fokus auf die technologische Weiterentwicklung nicht vollständig wirksam sein. Laut Fallon sei die zentrale Frage, wie Staaten ihre Truppen umstrukturieren und somit effizienter und widerstandsfähiger machen können. Die britische Regierung arbeite eng mit der inländischen Industrie zusammen, um auch in Zukunft von der aktuellsten Technologie profitieren zu können. Es sei zudem wichtig, auch mit den Vereinigten Staaten als transatlantischen Partner verstärkt militärische Technologien auszutauschen. Von diesen Partnerschaften profitieren am Ende alle beteiligten Parteien.

Transatlantische Partnerschaften spielen in Fragen der internationalen Sicherheit eine wichtige Rolle, da asymmetrische Konflikte und Bedrohungen auch in Zeiten finanzieller Unsicherheiten ein immer schnelleres und effizienteres Eingreifen erfordern. Die Ausführungen von Michael Fallon haben gezeigt, dass die finanziell und militärisch stärkeren Staaten ihre Bündnispartner allerdings auch in die Pflicht nehmen werden, um eine gleichberechtigte Lastenverteilung zu gewährleisten. Nur mit verlässlichen und gleichberechtigten Partnern auf beiden Seiten des Atlantiks kann den aktuellen Bedrohungen wirksam begegnet werden.

Till Nierhoff

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