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Update aus Washington

Hillary Rodham Clinton – Die erste Frau im Weißen Haus?

Hillary Clinton gab am Sonntag den 12.04.2015 bekannt, dass auch sie für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika kandidieren werde.

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Ihr Streben, als erste Frau in das Weiße Haus einzuziehen, bestehe weiterhin, auch nach der Niederlage, die Clinton im Wahlkampf 2008 gegen den amtierenden Präsidenten Barack Obama akzeptieren musste. In den kommenden Tagen wird Clinton nach Iowa und New Hampshire reisen, um dort wichtige Wahlkampftermine wahrzunehmen. Die beiden US-Bundesstaaten gelten im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf als besonders ausschlaggebend, da dort traditionell die ersten Vorwahlen stattfinden werden.

Hillary Clinton ist die erste Kandidatin aus dem bislang dünn besiedelten demokratischen Lager potenzieller Präsidentschaftsanwärter, die offiziell bekannt gegeben hat, für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika kandidieren zu wollen. Der Name Clinton prägt seit mehreren Jahrzehnten das politische Leben in Amerika. 1993 wurde Ehemann Bill Clinton zum 42. Präsident der USA vereidigt, gefolgt von der Wahl Hillary Clintons zur Senatorin des US-Bundestaates New York im Jahr 2001. Im US-Senat gehörte sie unter anderem dem Ausschuss für Streitkräfte an, ehe sie 2007 ankündigte, bei den Präsidentschaftswahlen 2008 für die demokratische Partei anzutreten. Nach den ersten Vorwahlen galt Clinton noch vor dem amtierenden Präsidenten Barack Obama als aussichtreichste Kandidatin der Demokraten. Dennoch gelang es ihr nicht, trotz ihrer Vorwahl Erfolge in 21 US-Bundesstaaten, die Mehrheit der Stimmen der Delegierten der Demokraten zu erlangen und musste schlussendlich dem damaligen Senator von Illinois, Barack Obama, den Vortritt gewähren. Nach dem Sieg Obamas hatte Clinton das Amt des US-Außenministers inne, welches sie 2013 an John Kerry übergab.

Clinton zeigt sich im Video, welches ihre Kandidatur verkündet, volksnah, sie sagt: “Everyday Americans need a champion. And I want to be that champion“. Die Stärkung der krisengebeutelten amerikanischen Mittelklasse und den Kampf gegen stetig wachsende Einkommensunterschiede der amerikanischen Bevölkerung sieht Clinton als einer ihrer obersten Prioritäten an. Zudem setzt sie sich seit mehreren Jahren für die Rechte der Frau ein, indem sich die Einkommensgleichstellung zwischen Mann und Frau fordert. Des Weiteren plädiert sie für eine Anhebung des Mindestlohns und für eine Erweiterung des Steuerfreibetrags für einkommensschwache Familien.

Kürzlich gab Clinton in einem Interview bekannt, dass sie ihre Meinung zur gleichgeschlechtlichen Ehe in den vergangenen Jahren überdacht habe und diese nun unterstütze, ebenso wie das Recht der Frau einen Abbruch der Schwangerschaft vornehmen zu können. Dies sollte laut Clinton „safe, legal, and rare“ sein.

Clinton beschreibt den Klimawandel als die größte und wichtigste Herausforderung, der die globale Weltgemeinschaft im 21. Jahrhundert gegenüber steht. Sie versprach, die Regulierungen, die von der Obama-Regierung in Kraft gesetzt wurden, um föderale Grenzwerte für den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid festzulegen, zu übernehmen und diese zu sichern.

Abseits dieser Standpunkte wird Clinton vorgeworfen, noch keine deutliche, politische Vision dargelegt zu haben, die als Fundament ihrer Kandidatur diene. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio fordert eine präzise Positionierung Clintons zu bestimmten politischen Themen, ehe er sich für sie als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten aussprechen werde. Kritik kommt auch aus dem republikanischen Lager um Jeb Bush und Rand Paul, die das Amt des Präsidenten ebenfalls im Visier haben. Jeb Bush, der jüngere Bruder des ehemaligen Präsidenten George W. Bush sprach sich in einem Video gegen die Clinton-Obama-Regierungen aus und Rand Paul kritisiert Clintons Nutzen einer privaten E-Mail Adresse während ihrer Zeit als US-Außenministerin.

Gelobt wird Clinton von Barack Obama, der während seines Aufenthaltes in Panama am Rande des Amerika-Gipfels seiner ehemaligen Außenministerin Rückendeckung zuspricht. Er denke, Clinton würde eine ausgezeichnete Präsidentin sein und er werde sie auf ihrem Weg dorthin unterstützen. Aus den Reihen der demokratischen Partei wird Clinton ebenfalls Unterstützung zugesagt. Laut einer Umfrage würden 81% der Demokraten in Betracht ziehen, Clinton zu wählen. Einer der Gründe für dieses positive Ergebnis mag sein, dass Clinton bislang innerhalb ihrer Partei kaum auf Konkurrenz stößt. Im Gegensatz zur republikanischen Partei bekunden nur wenige Demokraten ihr Interesse am Einzug in das Weiße Haus. Es wird damit gerechnet, dass Jim Webb, der ehemalige Senator des US-Bundesstaates Virginia, Martin O’Malley, ehemaliger Gouverneur des Staates Maryland und Bernie Sanders, der Senator aus Vermont für die Demokraten kandidieren werden. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, gegen wen Clinton 2016 in den Vorwahlen antreten wird. Ebenfalls zu verfolgen gilt es, wie Clinton ihr politisches Profil in den kommenden Tagen auslegen und mit welchen Themen sie in den spannenden US-Wahlkampf 2016 ziehen wird.

Beitrag von Vanessa Maurer

Verantwortlich und Redaktion: Dr. Lars Hänsel

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