KAS Washington

Teilnehmer der Gruppe deutscher und amerikanischer Journalisten bei der Rundtischdiskussion im Konferenzraum der Konrad Adenauer Stiftung in Washington.

KAS USA

Dr. Lars Hänsel, Leiter des Aulandsbüros USA, beantwortet Fragen eines Journalisten.

Im Rahmen der Veranstaltung erläuterten Dr. Lars Hänsel, Direktor der KAS in Washington, sowie die Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, Pia Bungarten, die politische Ausgangslage vor der Wahl und gaben Einschätzungen über einen möglichen Wahlausgang. Moderiert wurde die Diskussionsrunde von Dr. Frank-Dieter Freiling (ZDF Mainz).

„Es existiert momentan keine Wechselstimmung“, konstatierte Dr. Hänsel zu Beginn seines Vortrages angesichts der unverändert hohen Beliebtheitswerte von Kanzlerin Angela Merkel. Er beschrieb die Kanzlerin als ein Spiegelbild der deutschen Gesellschaft. Dies sei in erster Linie auf ihren pragmatischen Regierungsstil zurückzuführen, der wenig Raum für polarisierende Ideologie lasse. Vielmehr sei Merkels Politik durch einen breit angelegten Konsens geprägt. Die Parteien im Wahlkampf konzentrieren sich auf die Mitte der gesellschaftspolitischen Diskussion, um dort Stimmen zu holen. Die CDU hat sich mit Angela Merkel erfolgreich als Partei der Mitte etabliert, so Hänsel. - In der Konzentration auf die Mitte liege ein wichtiger Unterschied zur gegenwärtigen Politik in den USA, die insgesamt weitaus ideologischer gefärbt sei und eher die Extreme fördere.

Für den laufenden Wahlkampf bedeute dies, dass es an großen, gesellschaftspolitisch umstrittenen und wahlentscheidenden Themen fehle. Zwar haben alle Parteien ausführliche Wahlprogramme vorgelegt, doch seien diese kaum Gegenstand des derzeitigen Wahlkampfes. Vielmehr sei die aktuelle Debatte stark personalisiert und konzentriere sich auf Kanzlerin Merkel und ihren Herausforderer Peer Steinbrück. In dieser Hinsicht nähere sich der deutsche Bundestagswahlkampf den amerikanischen Präsidentschaftswahlkämpfen an, die in der Regel deutlich stärker personalisiert seien. Vor allem die SPD konzentriere sich stärker auf die Wählerwerbung durch Hausbesuche - auch dies sei ein Element, welches in den USA eine besonders wichtige Rolle spielt.

Für Deutschland sei eine kurze, aber dennoch intensiv geführte Kampagnenphase zu erwarten. Dies liege zum einen am Zeitpunkt der Wahl nach der Sommerpause und zum anderen an den im Vergleich zu den USA weitaus geringeren Wahlkampfbudgets der Parteien.

Für die Diskussion über Koalitionsmöglichkeiten sei es viel zu früh, so Hänsel. Gegenwärtig zeigen die Umfragen, dass die Weiterführung der bisherigen Koalition möglich wäre. Aber auch andere Konstellationen seien theoretisch denkbar.

Die KAS hatte im vergangenen Jahr die Präsidentschaftswahlen in den USA intensiv beobachtet und deutsche Experten und Journalisten eingeladen, die Wahlen vor Ort zu begeleiten. Mit dieser aktuellen Veranstaltung konnte die Konrad-Adenauer-Stiftung einen weiteren Beitrag zum Dialog zwischen deutschen und amerikanischen Journalisten über Unterschiede und Gemeinsamkeiten im demokratischen System der USA und Deutschlands leisten.