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The Transatlantic Agenda for 2015: A German Perspective

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in Washington DC konnte beim Neujahrsempfang Gäste aus Politik, Privatwirtschaft, internationalen Organisationen und think tanks in den Räumen der Stiftung begrüßen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Steffen Kampeter MdB, würdigte in seiner Ansprache die transatlantische Zusammenarbeit, die er immer als sehr eng und fruchtbar empfunden hätte.

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Der Leiter des Washingtoner Stiftungsbüros, Dr. Lars Hänsel, wies bei seiner Begrüßung auf die anstehenden Herausforderungen im Jahr 2015 auf beiden Seiten des Atlantiks hin. 2015 sei aber auch ein Jahr, welches besondere Chancen der Vertiefung der transatlantischen Beziehungen biete, etwa bei den Verhandlungen über die Freihandelszone TTIP.

Staatssekretär Kampeter hob die gemeinsamen Anstrengungen gegen den Terror, TTIP und außen- und sicherheitspolitische Fragen für eine Agenda in 2015 hervor. Er betonte, dass die Europäische Union viel mehr als eine Währungsunion sei, nämlich ein politisches Projekt. In dieser Form als Wertegemeinschaft nehme die transatlantische Partnerschaft eine herausragende Rolle ein. Der KAS dankte er dafür, dass sich die Stiftung mit ihrer Arbeit kontinuierlich für gute transatlantische Beziehungen eingesetzt und auch in schwierigen Zeiten immer Gesprächspartner zusammen gebracht habe.

Er erwähnte besonders die amerikanische Verantwortung im Kampf gegen den Terror und das Engagement der USA in einer militärischen Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat ISIS/ISIL. In der Ukraine-Krise habe sich gezeigt, dass die EU mithilfe der NATO auf gutem Wege sei, eine eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik zu betreiben, also eine europäische Antwort auf eine europäische Herausforderung geben könne. Daher glaube er auch in Zukunft an eine derartige Aufgabenteilung in der Außenpolitik. Im Ausblick auf das Jahr 2015 sprach Kampeter von einer produktiven transatlantischen Partnerschaft. Das transatlantische Freihandelsabkommen könne dabei auf beiden Seiten zu einem „driver for growth“ werden.

Der Besuch von Staatssekretär Kampeter in Washington wurde von der Deutschen Botschaft und der Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam organisiert. Am Tag nach dem Neujahrsempfang trafen sich Steffen Kampeter unter anderem mit Sen. Christopher Murphy (D-CT), Rep. William Keating (D-MA), Rep. Todd Young (R-IN) und Rep. Erik Paulsen (R-MN).

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