Trouble um TTIP und wer wird der nächste Präsident? - Auslandsbüro Washington, D.C.
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Warum demonstrieren Hunderttausende auf Deutschlands Straßen gegen das Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)? Warum wollen die Verhandler auf beiden Seiten des Atlantiks dieses Abkommen überhaupt abschließen? Welche Vorteile verspricht man sich? Hat TTIP überhaupt Chancen Realität zu werden? Diesen und mehr Fragen stellte sich Dr. Charles Ludolph bei einem Workshop im Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Washington.
Zwanzig Nachwuchsjournalisten aus Deutschland waren auf einer Informationsreise in Washington und nahmen an einem Workshop zu dem Transatlantischen Handelsabkommen und der Präsidentschaftswahl 2016 teil. Alle Teilnehmer sind Stipendiaten der journalistischen Nachwuchsförderung der KAS.
Dr. Ludolph war lange Jahre im Handelsministerium tätig und hatte sich vor allem auf transatlantische Verhandlungen spezialisiert. Er ist heute Berater und Handelsexperte. Er gab einen Überblick über TTIP und erläuterte die Vorteile eines solchen Abkommens. Globalisierung könne „gezähmt“ werden und die transatlantischen Wirtschaft gestärkt werden gegenüber Asien. Gemeinsame Regulierungen und Tarife würden den Handel vereinfachen. Dann könnten sich Kontrollen auf Einhaltung der Regulierungen auf den Asiatischen Raum konzentrieren, vor allem auf China.
Vertrauen sei das Wichtigste bei den Verhandlungen. Ohne Vertrauen zwischen den Verhandlungspartnern, so Ludolph, könne es keine Einigung geben. Der Abschluß von TTIP sei umso wichtiger, weil zum ersten mal seit den Dreißiger Jahren der Handelswachstum schwächer sei als das weltweite Bruttosozialprodukt. Ein Grund zur Sorge für Charles Ludolph. Das Handelsabkommen würde ein freundliches Klima schaffen für Unternehmen, Arbeitsstellen schaffen und den Verbraucherschutz verbessern. Auf die Frage wie Amerikaner TTIP sehen, meinte der Experte, dass TTIP überwiegend positiv beurteilt würde. Doch sagte er keinen Abschluß vor 2017 voraus. TTIP würde, seiner Meinung nach, in die Amtszeit des nächsten Präsidenten fallen.
Um den Wahlkampf um die kommende US-Präsidentschaft ging es anschließend mit dem politischen Berater Soren Dayton und der Reporterin Emily Schultheis.
Beide gaben eine Einführung zu den republikanischen, bzw. demokratischen Kandidaten. Während auf der demokratischen Seite nur noch Hillary Clinton, Bernie Sanders und Martin O’Malley um die Nominierung streiten, drängeln sich auf dem republikanischen Feld noch zahlreiche Kandidaten.
Emily Schultheis berichtet für das National Journal über die demokratische Kampagne und reist mit
der Kandidatin Clinton zu vielen ihrer Auftritte. Im Vergleich zum Wahlkampf gegen Barack Obama 2008, würde Clinton sich nicht so sicher fühlen und arbeite sehr hart um ihre „Front Runner“ Position auszubauen. Sie habe sich bisher gut geschlagen in der öffentlichen Debatte und bei Anhörungen im Kapitol.
Soren Dayton gab seine Einschätzung zu den zahlreichen republikanischen Kandidaten. Derzeit lägen der Milliardär Donald Trump und der Baltimore Neurochirurg Ben Carson vorne in den Umfragen. Es sei aber noch viel Zeit bis den Vorwahlen, die in Iowa im Februar 2016 beginnen. Die Kandidaten haben noch zahlreiche Wahlkampfauftritte und Debatten vor sich. Neben Trump und Carson, treten die Politiker Marco Rubio, Senator von Florida, Senator Ted Cruz (Texas) und der ehemalige Gouverneur von Florida, Jeb Bush gemeinsam mit fünf weiteren Kandidaten, die bisher in Umfragen nur sehr wenige Stimmen bekommen, um die republikanische Nominierung an. Auf die Frage, wen er gerne vorne sehen würde, meinte Dayton, daß er Marco Rubio gute Chancen einräume, gegen die politischen Außenseiter Trump und Carson zu dominieren. Rubio, der kubanische Eltern hat, würde besonders viele Latino Wähler ansprechen. Aber man solle Trump ernst nehmen. Er habe genug Geld und eine solide Kampagnenorganisation um langfristig zu kandidieren. Schultheis meinte dazu, daß die Demokraten eine Trump Kampagne begrüßen würden. Sie würden gerne ihren Kandidaten gegen Trump ins Rennen schicken, so Schultheis. Carson’s Stärke sei seine Unterstützung durch die konservative religiöse Rechte.
Auf die Frage warum Geld im US-Wahlkampf eine so wichtige Rolle spiele, meinten die Experten, es sei erstaunlich wie günstig im Vergleich Wahlkämpfe in Europa seien. Es koste in den USA viel Geld nicht nur die zahlreichen Werbespots zu bezahlen, sondern eine Organisation in 50 Bundesstaaten aufzubauen.
Die Jungjournalisten waren sehr an der Rolle von Social Media im Wahlkampf interessiert. Diese Plattformen werden in den USA von den Kandidaten sehr stark genutzt um die Wähler zu erreichen. Facebook, Twitter, aber auch Email Kampagnen seien nicht mehr wegzudenken.
