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Veranstaltungsberichte

BEDARF UND ORIENTIERUNG FÜR DIE VERBESSERUNG DER GESETZGEBUNG ZUR UMSETZUNG DER GESETZE IN VIETNAM

In den letzten Jahren hat Vietnam große Fortschritte bei der Verbesserung des Rechtssystems gemacht. Das Recht spielt eine immer wichtigere Rolle für die Organisation und das Funktionieren des Staates. Obwohl die Entwicklung des Rechtssystems in Vietnam viele Erfolge zu verzeichnen hat, gibt es Mängel und Einschränkungen, welche die Effizienz der Gesetze beeinträchtigen. Einer der Hauptgründe für diese Situation ist, dass die Organisation der Gesetzesumsetzung noch nicht vollständig institutionalisiert ist. Aus diesem Grund veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung Vietnam und das Justizministerium gemeinsam den Workshop “Bedarf und Orientierung für die Verbesserung der Gesetzgebung zur Umsetzung der Gesetze in Vietnam" am 23. Mai zur Verbesserung der Umsetzung von Gesetzen in Vietnam. Der Workshop fand im Rahmen des bilateralen Rechtsstaatlichkeitsdialogs zwischen Deutschland und Vietnam statt.

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An dem Workshop nahmen zahlreiche Vertreter relevanter Organisationen aus Exekutive, Judikative und Legislative sowie aus insgesamt 37 Provinzen des Landes teil. Auch ein deutscher Gast, Clauspeter Hill, stellvertretender Leiter der Abteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung Berlin, nahm persönlich teil. Herr Hill berichtete über die Erfahrungen der Bundesrepublik Deutschland bei der Umsetzung von Gesetzen, die als Referenz für Vietnam dienen können. Er tauschte sich auch mit seinem vietnamesischen Amtskollegen über den Verwaltungsvollzug in Deutschland aus.

Der stellvertretende vietnamesische Justizminister Nguyen Khanh Ngoc betonte in seiner Rede auf dem Workshop die Bedeutung der Rechts- und Justizreform. Durch das breite, vielfältige und unterschiedliche Fachwissen, das auf dem Workshop vermittelt wurde, konnten neue Erkenntnisse gewonnen werden, die Theorie und Praxis miteinander verbinden, um die Gesetze in Vietnam zu optimieren und das Rechtssystem zu stärken.

Während der Diskussion im Workshop wiesen die Experten auf viele auf praktische Probleme bei der Umsetzung der Gesetze.

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Kontakt

Nguyen Minh Tuyen

Nguyen Tuyen

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Tuyen.Nguyen@kas.de +84 24 37 18 61 94 /95 /96 +84 24 37 18 61 97

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