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Seminar

Junge UPADD informiert sich über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

KAS-Seminar mit Nachwuchspolitikern aus sechs Ländern Westafrikas

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Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars, das Anfang Dezember in Ouagadougou stattfand, konnten sich anhand der Vorträge von Vertretern der EU-Delegation, der UEMOA und Zivilgesellschaft eingehend über den Stand der Verhandlungen, die Chancen und Risiken der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) informieren.

Die Meinungen der Nachwuchspolitiker des Parteienverbunds UPADD (Union des Partis Africains pour la Démocratie et le Développement) aus Benin, Burkina Faso, der Côte d'Ivoire, Mali, Niger und Togo zu den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Westafrika und der EU blieben jedoch auch nach dem Seminar geteilt, wobei die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer skeptisch gegenüber den WPAs ist. Ein Land wie die Côte d'Ivoire jedoch hat als großer Exporteur landwirtschaftlicher Produkte (Kaffee, Kakao) ein Interesse daran, ein Nachfolgeabkommen des Abkommens von Cotonou zu unterzeichnen, das die Zollsätze der EU für seine Exporte möglichst lange auf dem jetzigen, niedrigen Niveau beläßt. Andere Länder, wie Niger oder Burkina Faso, die zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt gehören, profitieren sowieso von der Initiative "Everything but arms", die einen zollfreien Export ihrer Produkte in die EU erlaubt. Für sie ist die Unterzeichnung eines WTO-kompatiblen Abkommens, das einen wechselseitigen Abbau der Zölle vorsieht, nur mit den bekannten negativen Effekten verbunden (Wegfall der Zolleinnahmen, keine Instrumente zum Schutz der eigenen Produktion...). Besonders negativ sahen die Teilnehmer auch die europäischen Agrarsubventionen, die das von der WTO angestrebte freie Spiel der Märkte ebenso verzerren, wie die Zölle, aber dennoch bei den WPA-Verhandlungen nicht zur Debatte stehen.

Bei dem Seminar gab sich das Netzwerk der Jungen Experten der UPADD außerdem eine Geschäftsordnung und beschloss einen Aktionsplan, demzufolge die wirtschaftspolitischen Diskussionen sowohl innerhalb des Netzwerks als auch in den einzelnen Parteien intensiviert werden sollen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt das Netzwerk der Jungen Experten, um die inhaltlich-programmatische Kompetenz der Parteien der Region zu stärken.

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Veranstaltungsort

Ouagadougou, Burkina Faso

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Corinna Heuer

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Trainee

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