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Veranstaltungsberichte

Die Rolle der Parteien im regionalen Integrationsprozess

von Maria Zandt

REGIONALKONFERENZ DER JUNGEN UPADD IN NIAMEY

2007 wurde mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) der Verbund der Jungen UPADD, einer Gruppe junger Nachwuchspolitiker aus Benin, Burkina Faso, der Côte d’Ivoire, Mali, Niger und Togo gegründet. Nach ihrem Treffen im April 2011 in Kpalimé, Togo, fand die zweite Regionalkonferenz in diesem Jahr vom 21. – 25. November 2011 in Niamey, Niger statt. Ziel der Konferenz war es, mit den jungen Nachwuchspolitikern eine Vision und klare Zielsetzungen für die Rolle ihrer Parteien im regionalen Integrationsprozess zu erarbeiten.

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In ihrer Eröffnungsrede unterstrichen der Vize-Präsident der nigerianische Partei MNSD/ Nassara sowie Maria Zandt, Trainee des Programms Politischer Dialog Westafrika der KAS, die Bedeutung der regionalen Integration in Westafrika. So habe die Umsetzung des gemeinsamen Marktes der UEMOA weitreichende Auswirkungen auf den politischen Spielraum der Mitgliedsstaaten. Die politischen Parteien müssten sich diesen neuen Herausforderungen anpassen und regional Koalitionen bilden, um ihre Wähler auch auf regionaler Ebene zu repräsentieren, so Maria Zandt.

Im ersten Teil der Konferenz, geleitet von Sylvain Zinsou, Programmbeauftragter der KAS, ging es zunächst um die Entwicklung einer Vision und Mission für die jungen Nachwuchspolitiker sowohl für ihre private, als auch politische Zukunft. Den Auftakt bildete hierbei die Vorführung des Filmes „Das Geheimnis“. Darauf basierend diskutierten die rund 25 Teilnehmer über die Mission der Jungen UPADD und ihre Werte. In Gruppen erarbeiteten sie schließlich ein Leitbild für die Arbeit der Jungen UPADD. „Ein Netzwerk dynamischer und solidarischer, junger politischer Leader, das offen ist für andere Organisationen, welche die gleichen Werte teilen.“

Die Vorträge am zweiten Tag widmeten sich der Bilanz der regionalen Integration in Westafrika. So erläuterte Ali Ouba, Professor an der Universität Abdou Moumouni Dioffo in Niamey, die Geschichte und die Perspektiven der regionalen Integration innerhalb der ECOWAS und der UEMOA. Der Integrationsprozess besonders innerhalb der UEMOA sei relativ weit fortgeschritten, während innerhalb der ECOWAS politischer Dissens die wirtschaftliche Integration stagnieren lasse. Es gäbe allerdings zahlreiche Herausforderungen bei der konkreten Umsetzung der wirtschaftlichen Integration innerhalb der UEMOA, so Ouba. Die Präsentation von Maria Zandt, Trainne der KAS, widmete sich anschließend der Umsetzung des gemeinsamen Marktes innerhalb der UEMOA am Beispiel des Regionalen Wirtschaftsprogramms (PER) und der gemeinsamen Agrarpolitik (PAU). Dabei erörterte sie ebenfalls die Rolle der politischen Parteien im regionalen Integrationsprozess, und verwies auf die Erfahrungen der europäischen politischen Parteien. Die Teilnehmer erarbeiteten anschließend in Gruppen ein regionales Wahlprogramm in zehn Punkten zur wirtschaftlichen Integration. Bereits zuvor hatten die verschiedenen nationalen Delegationen der Teilnehmer die Vision ihrer Parteien zur regionalen Integration vorgestellt.

Am letzten Tag stand die Frage der Rolle der politischen Parteien im regionalen Integrationsprozess erneut auf dem Programm. Aboubacar Kio Koudizé, Journalist und ehemaliger Präsident des Observatoire National de la Communication, präsentierte die Geschichte der regionalen Zusammenarbeit der Parteien vor und nach der Unabhängigkeit der Staaten Westafrikas. Die letzte Kommunikation von Wassalké Boukari, ehemailiger Finanzminister, beschäftigte sich mit der Umsetzung der Grundfreiheiten des gemeinsamen Marktes, das heißt des freien Warenverkehrs, der Dienstleistungsfreizügigkeit, der Personenfreizügigkeit sowie dem freien Kapital- und Zahlungsverkehr. Dabei konnten die Teilnehmer aus ihren eigenen Erfahrungen beim Grenzübergang feststellen, welche Herausforderungen die UEMOA-Staaten noch zu überwinden haben.

Der letzte Teil des Seminars war der Zukunft des Netzwerks der Jungen UPADD gewidmet. So analysierten die Teilnehmer die Schwächen und Stärken des Netzwerks und entwickelten daraus konkrete Handlungsoptionen. In Gruppen erarbeiteten die Delegationen einen Aktionsplan für die Multiplikatorenarbeit in ihren Ländern in den nächsten drei Monaten. Auch die virtuelle Akademie soll noch stärker zur Vernetzung genutzt werden. So wird es beispielsweise eine Diskussionsgruppe zur Rolle des informellen Sektors auf nationaler und regionaler Ebene geben.

Das reichhaltige Programm wurde von zwei Besuchen bei den Parteisitzen von MNSD/ Nassara und Lumana/ FA abgerundet. Dort hatten die jungen Nachwuchspolitiker die Gelegenheit, sich mit Mitgliedern des politischen Büros sowie den Nachwuchspolitikern der jeweiligen Partei auszutauschen. Besonders interessant für die Teilnehmer waren hierbei die Beziehungen der Parteien der verschiedenen Länder untereinander, sowie die Frage der Mobilisierung junger Nachwuchspolitiker und das Thema Parteienfinanzierung.

Die Regionalkonferenz ermöglichte es den jungen Nachwuchspolitikern, sich ihrer Mission für die nächsten Jahre besser bewusst zu werden, um in ihren Heimatländern konkrete Leadershipfunktionen

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