Country Reports

Short political reports of the KAS offices abroad

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This title is only available in German: Neuseeland vor den Parlamentswahlen

Wahlkampf in Zeiten der Pandemie

„It is all about saving lives“ – mit dieser klaren Ansage führte die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern die Bevölkerung am 25. März in einen der weltweit härtesten „lockdowns“ zur Eindämmung der Covid 19-Pandemie, mit dem Ergebnis, dass man aktuell nahezu von einer Eliminierung des Virus auf der anderen Seite der Welt sprechen kann. Die Premierministerin und die von ihr geführte Labour Party erfreuen sich großer Popularität, während die Umfragewerte der oppositionellen National Party alarmierende Tiefen annahmen, woraufhin diese ihren Spitzenkandidaten im Mai austauschte.

The “Miracle” Election - A Result that Stunned the Nation

Australian Federal Election 2019

Defying the opinion polls of the last weeks that placed Labor clearly ahead of the Liberal Party, the Coalition delivered an unexpected election victory that stunned the nation and even resulted in a majority government. Described as a ‘shock’ or ‘miracle’ victory (after Morrison proclaimed “he believed in miracles” in his election night speech), the result has given way to much reflection, analysis and political soul-searching. This includes the baffling question of how the polls got the results so wrong, and examinations are underway of the manner in which opinion polls are conducted, the technology that drives them, and how results are interpreted – drawing attention to possible blinkers and selection biases that have hindered a more astute understanding.

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Australien und Neuseeland - Gleichgesinnte Partner am anderen Ende der Welt

Unterschiedliche Wege im Umgang mit der Corona- Krise

„We need to prepare for a new normal“ so die Aussage des australischen Premierministers Scott Morrison über den Umgang mit den dramatischen Ausmaßen der Buschbrände zu Beginn des Jahres.¹ Im Januar war man in Australien der Auffassung, dass es eigentlich nicht mehr schlimmer kommen könnte.

Der Australien-ASEAN-Sondergipfel: die neue Bedeutung der ASEAN für Australien

Vereint im Kampf gegen den Terrorismus

Im Februar vergangenen Jahres hatte der australische Premier Malcolm Turnbull gemeinsam mit der Premierministerin von New South Wales, Gladys Berejiklian, für März 2018 einen Australien-ASEAN-Sondergipfel in Sydney angekündigt. Sondergipfel sind für die südostasiatische Staatengemeinschaft und ihre zehn Dialogpartner (Australien, Kanada, China, die EU, Indien, Japan, Neuseeland, Russland, Südkorea und die USA) nichts Neues; dieses Gipfeltreffen vom 17. und 18. März in Sydney war allerdings das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Länder dieser Art in Australien.

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Historischer Wahlsieg für die Labour Party bei den Parlamentswahlen in Neuseeland

Jacinda Ardern schreibt Geschichte

„and the winner is ... Jacinda Ardern“- jede Oscar-Preisverleihung wäre überraschender gewesen als der Ausgang der neuseeländischen Parlamentswahlen am 17. Oktober. Die Umfragen, welche die Labour Party über Monate vorne gesehen hatten, sollten sich verwirklichen. Das Ergebnis hat die Vorhersagen sogar noch übertroffen: die amtierende Labour-Regierung unter Führung von Jacinda Ardern ist nach dem vorläufigen Wahlergebnis mit 49,1 Prozent nicht nur stärkste Kraft, sondern gewinnt mit 64 Sitzen auch die absolute Mehrheit im Parlament. Es ging am Wahltag weniger um die Frage, ob die Partei gewinnen würde, sondern vielmehr darum, ob das Wahlergebnis und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine Koalition zur Regierungsbildung erfordern würde oder nicht. Die oppositionelle National Party unter Judith Collins musste ihre desaströse Niederlage eingestehen. Es ist ihr nicht gelungen, den von der Covid-Krise dominierten Wahlkampf zu ihren Gunsten zu führen. Im Folgenden sollen das Wahlergebnis und die Hintergründe, die zum fulminanten Sieg der Labour Party und zur niederschmetternden Wahlniederlage der National Party geführt haben, analysiert und die zukünftigen politischen Herausforderungen für die neue Regierung und die Opposition aufgezeigt werden.

Neuseeland hat gewählt

National Party ist stärkste Kraft, doch New Zealand First wird zum Königsmacher

Noch bis vor wenigen Tagen sah es nach einem Überraschungssieg für die oppositionelle Labour Partei aus. Doch der trat nicht ein: Die konservative National Party wurde bei den Parlamentswahlen am 23. September mit 46 Prozent stärkste Kraft und liegt um zehn Prozent deutlich vor der Labour Party, kann aber mit diesem Ergebnis nicht alleine regieren. Bill English kündigte noch am Wahlabend an, in Koalitionsgespräche mit der populistischen New Zealand First zu treten. Theoretisch – jedoch eher unwahrscheinlich - wäre auch eine Koalition von Labour Party, den Grünen und New Zealand First möglich.

Neuseeland vor den Parlamentswahlen

Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen National und Labour Party erwartet

In Neuseeland wird am 23. September ein neues Parlament gewählt. Die Regierungspartei unter Bill English galt lange Zeit als der klare Favorit und von Wahlkampf im eigentlichen Sinne konnte nicht die Rede sein. Mit dem überraschenden Wechsel an der Spitze der Oppositionspartei Labour nahm der Wahlkampf plötzlich an Fahrt auf.

Parlament der Republik Fidschi | © Parliament of the Republic of Fiji

Parlamentswahlen in Fidschi 2018

Bei starken Regenfällen und teilweise Überflutungen waren die Fidschianer am 14. November 2018 aufgerufen, ihre Vertreter für die nächste Legislaturperiode des Parlaments der Republik Fidschi zu wählen. Aufgrund des schlechten Wetters fiel die Wahlbeteiligung mit 72 Prozent vergleichsweise gering aus, 2014 hatte die Wahlbeteiligung noch bei 84,6 Prozent gelegen. Darüber hinaus mussten 26 Wahlstationen wegen Überflutung geschlossen werden. Trotz dieser Beeinträchtigung ist es Premierminister Josaia Voreqe "Frank" Bainimarama mit seiner Partei FijiFirst gelungen, mit einem hauchdünnen Vorsprung von 0,02 Prozent die absolute Mehrheit zu verteidigen. Die Oppositionsparteien Social Democratic Liberal Party (SODELPA) und National Federation Party (NFP) hatten sich Hoffnungen auf einen Überraschungserfolg gemacht, doch nur SODELPA konnte am Ende einen Stimmengewinn von über 11 Prozent verzeichnen.

Turbulente Zeiten in Australiens Innenpolitik

Parteirevolte im bürgerlichen Lager

Scott Morrison wird „Leader“ der Liberal Party und Australiens neuer Premierminister

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