Asset Publisher

Event Reports

A Year to Annapolis: Will Obama Take the Challenge?

Ergebnisse einer israelisch-palästinensischen Umfrage

Am 19.12.2009 wurde auf einer Veranstaltung der KAS in Zusammenarbeit mit dem Truman Institut und PSR die jüngste gemeinsame israelisch-palästinensische Umfrage vorgestellt. Die Umfrage ist Anfang Dezember vom Truman Institut und PSR mit Unterstützung der KAS Israel und der KAS in den palästinensischen Autonomiegebieten sowie der Ford Foundation durchgeführt worden.

Asset Publisher

Die Hauptergebnisse, die vor allem vor dem Hintergrund der US-Wahlen und den anstehenden Wahlen in Israel besondere Bedeutung hatten, wurden von Dr. Yuval Shamir (Truman Institut) und Dr. Khalil Shkaki (PSR) vorgestellt. Die Umfrage (s. Anlage) gewann insbesondere auch durch das Auslaufen der zwischen Israel und der Hamas verabredeten Waffenruhe am Folgetag an aktueller Brisanz.

Yossi Shain, Professor an der Tel Aviv University und der Georgetown University berichtete über seine Erfahrungen und Einblicke aus Washington hinsichtlich der Frage, wie sich Obama zum israelisch-palästinensischen Konflikt stellen wird. Generell sieht er eine große Differenz zwischen den hier im Nahen Osten geäußerten Erwartungen und den Realitäten in Washington: dort würde ganz anders über den Nahen Osten gesprochen, als es hier ankommt. So würden z.B. notwendige Schritte jetzt anders gesehen, als noch in der Clinton-Zeit. Ging es damals um die Schaffung eines palästinensischen Staates, so sei dies derzeit zugunsten der Frage, wie man mit der Hamas und der politischen Spaltung zwischen Westjordanland und dem Gazastreifen umgeht, ganz in den Hintergrund getreten. Heute geht es vorrangig um die Frage, wie man zu einer zentralen Autorität bei den Palästinenser kommt und ob dies möglich ist. Dazu gehört auch das US-Engagement für den schrittweisen Aufbau von Sicherheit in palästinensischen Städten.

Hinsichtlich der Frage, ob Hillary Clinton an den Bemühungen ihres Mannes anknüpfen wird, zeigte sich Prof. Shain eher skeptisch: “Bill Clinton wusste manchmal zu viel über die Einzelheiten und war zu stark involviert.“ Dies hätte viel politisches Kapital gekostet, das „verschwendet“ wurde, ohne dass Ergebnisse präsentiert werden konnten. Heute sei es unrealistisch zu glauben, dass viel politisches Kapital eingesetzt werden würde, wenn nicht klar sei, dass auch Ergebnisse zu erwarten sind. Umgekehrt: solange der Konflikt nicht explodiert, brauche man sich nicht zentral darum kümmern. Bislang würde der Konflikt nicht als unmittelbare Bedrohung gesehen: immerhin sprechen die Konfliktparteien miteinander, so Shain.

Außerdem seien noch viele Personalfragen offen und nicht zuletzt die entscheidende Frage, wer welche Kompetenzen erhalten wird.

Walid Salem beschrieb seine Erwartungen optimistischer: „Wir sind an der Schwelle zu einer großen Chance“. Annapolis sei kein Scheitern, sondern ein „unvollendeter Erfolg“. Eine der Hauptschwierigkeiten sei die regionale Verflechtung der Probleme, die weiterhin zunehme. Deshalb ist ein regionaler Ansatz für die Lösung des Konfliktes wichtig. Salem regte zudem internationales Monitoring zur Überwachung der Verpflichtungen an, die beide Seiten eingegangen sind. Der öffentliche Diskurs solle sich außerdem nicht mehr auf Einzelheiten richten, sondern auf Paketlösungen.

Andrew Koss von der US-Botschaft in Tel Aviv referierte über die Erwartungen an Obama, welche - wie er meint – gleichzeitig Chance und Schwierigkeit für Obama seien. Bush habe zudem die Region in einem viel besseren Zustand hinterlassen, als viele zugeben wollen:: Annapolis sei kein Misserfolg gewesen – wer dies behaupte, kenne die Fakten nicht. Außerdem sei die palästinensische Wirtschaft heute viel stärker als noch vor wenigen Jahren. Die Sicherheitssituation in Nablus und Jenin sei heute wesentlich besser. Koss erwartet, dass der Ansatz für ein US-Engagement im israelisch-palästinensischen Konflikt eingebettet ist in einen Gesamtansatz für die Region.

In der Diskussion wurde u. a. die sinkende öffentliche Unterstützung auf beiden Seiten für Kompromisse angesprochen. Ein Teilnehmer erinnerte an die ägyptische Initiative, die zu einem Friedensabkommen mit Israel geführt hatte: auch da gab es zunächst Widerstand, dann aber breite Unterstützung, als das Abkommen konkret wurde. Allerdings, so die Panelisten, sei der Konflikt mit Ägypten weniger komplex und die gegenseitigen Kompromisse und damit verbundenen Risiken klarer gewesen.

Asset Publisher

comment-portlet

Asset Publisher