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Event Reports

Eckart von Klaeden MdB besucht Israel

Um sich ein aktuelles Bild von der sich zuspitzenden Lage im Nahen Osten zu machen, reiste der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Eckart von Klaeden MdB vom 6. bis 7. Januar 2009 nach Israel.

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Auf dem Programm, welches von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert wurde, standen hochrangige Begegnungen und intensive Gespräche u.a. mit Ministerpräsident Olmert, der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Außenministerin Tzipi Livni, dem stellvertretenden Außenminister Majalli Whabee, dem Minister des Sicherheitskabinetts, Rafi Eitan, dem Minister für die Entwicklung des Negev und Galiläa Jaacov Edery, mit dem Oppositionsführer Benjamin Netanjahu, mit dem Fraktionsvorsitzenden Gideon Saar (Likud), sowie Vertretern von Partnern der KAS und Think Tanks, außerdem mit deutschen in Israel akkreditierten Journalisten.

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Im Gespräch mit Ministerpräsident Olmert: Eckart von Klaeden, in der Mitte Dr. Lars Hänsel

Eckart von Klaeden besuchte auch die Stadt Beer Sheva, wo er mit dem Bürgermeister und weiteren Vertretern der Stadtverwaltung über die Situation der israelischen Bevölkerung sprach und eine Schule besuchte, welche kürzlich von einer Kassamrakete getroffen wurde. Beer Sheva liegt mehr als 30 km vom Gazastreifen entfernt und wurde inzwischen ebenfalls mit Raketen aus Gaza beschossen. In der von Kassamraketen mehrfach schwer getroffenen Stadt Sderot ca. 3 km entfernt vom Gazastreifen sprach von Klaeden u.a. mit Vertretern der israelischen Streitkräfte über die Lage an der Grenze und die militärischen Operationen im Gazastreifen.

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Tzipi Livni informiert über die israelische Position

In den Gesprächen ist vor allem deutlich geworden, dass eine der wichtigsten Voraussetzungen für einen nachhaltigen Waffenstillstand das Unterbinden des Waffenschmuggels über die Grenze Ägypten-Gaza an der sog. Philadelphia-Route und das Verhindern der Wiederaufrüstung der Hamas ist. In den letzen Monaten hatte die Reichweite, Schlagkraft und Zielgenauigkeit der aus dem Gazastreifen abgefeuerten Raketen deutlich zugenommen. Etwa eine Million israelischer Staatsbürger gerieten in die Reichweite der Raketen.

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Besuch in der von einer Kassamrakete getroffenen Schule

Angesichts der aktuellen Situation nach dem Beschuss einer Schule im Gazastreifen hatte sich von Klaeden auch ausführlich über die humanitäre Situation auch im Gazastreifen informiert. Die israelischen Gesprächspartner haben versichert, dass die israelische Regierung alle Anstrengungen macht, die Zivilbevölkerung zu schonen und zivile Opfer zu vermeiden. Selbst während der Kampfhandlungen wurden hunderte Lastwagen mit humanitären Gütern in den Gazastreifen gelassen, am 7. Januar 2009 gab es zudem eine dreitstündige humanitäre Waffenpause. Deutlich wurde aber auch, dass die Hamas die Zivilbevölkerung nicht selten als Schutzschilde missbraucht und es bewusst auf zivile Opfer anlegt. Aus der betroffenen VN-Schule in Dschabalija – so hochrangige israelische Stellen – sei auf die israelischen Soldaten mit Raketen und Mörsergranaten geschossen worden.

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Minister Jaacov Edery, Eckart von Klaeden MdB, Bürgermeister von Beersheva, Rubi Danilovicz (v.l.n.r.)

Insgesamt konnte sich Eckart von Klaeden ein umfassendes Bild über die Lage und vor allem die Diskussion innerhalb der israelischen Führung über die nächsten Schritte zur Lösung des Konfliktes machen.

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