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Eine Zukunftsvision für den Irak

by Elmar Sulk

Hochrangig besetzte Task Force bereitet bei einem Treffen in Washington Handlungsempfehlungen vor

Bis auf eine kurze Phase in den relativ ruhigen Jahren 2007 und 2008 steht der Irak vor vielen ungelösten Sicherheitsfragen. Hinzu kommen zahlreiche wirtschaftliche und soziale Herausforderungen. Irak steht vor dem Kollaps, falls nicht ein auf Langfristigkeit angelegtes Zukunftskonzept greift. In Washington ist nun beim Atlantic Council, einem renommierten, in der aktiven Politik schnell Gehör findenden Think Tank, eine Gruppe von internationale Experten aus Wissenschaft, Militär und Diplomatie zusammengekommen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich an Vorbereitung und Durchführung beteiligt.

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An zwei Tagen beim Washingtoner Treffen hat diese „Task Force on the Future of Iraq – Reframing the state, reconciling communities, and preventing future conflict“ begonnen Wege aufzuzeigen, die in Zukunft beschritten werden können. Dabei wurde deutlich, dass es an guten Ansätzen nicht fehlt, aber dass die Kräfte, die den Irak auseinander zu reißen drohen, ähnlich groß sind wie diejenigen, die ihn als Staat zusammen halten.

Beim Blick auf Irak stehen momentan Fragen im Mittelpunkt, wie der Bedrohung durch ISIS militärisch begegnet und wie ein in Unordnung geratenes Land von außen geholfen werden kann. Dies ist ein vordringlich, kurzfristig angestrebtes Ziel. Mittel- und langfristig müssen Lösungen gefunden werden für ein Land, in dem viele Bevölkerung- und Religionsgruppen um politischen Einfluss konkurrieren. Die USA sind aufgrund der Invasion und dem Streben nach Einfluss in der Region, in dem u.a. auch der Iran und Russland ihre Interessen durchsetzen wollen, vordringlich gefordert. Dies spiegelte sich auch in den zwei Beratungstagen wider – die Task Force wird vom ehemaligen US-Botschafter Ryan Crocker geleitet, und hochrangige Experten aus Militär und Diplomatie, wie General John Allen oder Major General Terry Wolff wurden als Experten und Diskussionsteilnehmer geladen. Von der Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt Nils Woermer, Leiter des KAS-Büros in Beirut mit Aufgaben in Syrien und Irak, an der Arbeitsgruppe teil.

Bei einer öffentlichen Veranstaltung wurden zu Beginn der Klausursitzungen diese Fragen diskutiert. Botschafter Ryan Crocker wies dabei darauf hin, dass „the surge“, also die Erhöhung der Truppenstärke vor allem in Bagdad und in der Provinz Al-Anbar, funktioniert hätte und sich das Blatt zu wenden begann. Er hoffe für die Zukunft, dass Sicherheitsfragen gelöst werden können, damit politischen Lösungen Raum finden.

Botschafter James Jeffry hob hervor, dass der Irak dank der zahlreichen Anstrengungen von 2003 an bessere Zukunftschancen habe als etwa das angrenzende Syrien, die nun aber von der Dynamik  der Entwicklungen im gesamten Nahostraum gefährdet werden. Er betonte den wachsenden Einfluss Irans in der Region.

Generalleutnant Michael Barbero lieferte einen Blick auf die militärische Situation im Irak, bevor weitere Punkte mit dem Publikum erörtert wurden. Unter anderem kam mehrmals die Frage auf, wieviel Einfluss der Zentralregierung in Bagdad auf regionale und lokale Ebene zurück gegeben werden muss, um ein e tragfähige Architektur zu schaffen.

Es ist geplant, dass sich die Task Force noch einige Male dieses Jahr trifft, bevor die Befunde  in schriftliche Handlungsempfehlungen gegossen werden. Dabei ist bereits jetzt zu erkennen, dass im Zusammenspiel von Experten aus den USA, aus Europa und Nahost konstruktive, umsetzbare Vorschläge an die Politik, vor allem an die Regierungen in den USA und im Irak, geliefert werden können.

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