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Demokratie, Recht und Parteien

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Das Erfolgsgeheimnis der Demokratie ist die von ihr selbst erschaffene Akzeptanz und Stabilität. Denn alle politischen Entscheidungen sind in einer demokratischen Gesellschaft an den Willen des Volkes gebunden. So bringt Demokratie die Freiheit des Einzelnen mit dem Streben der Gesellschaft in Einklang. Das Werben und Einstehen für eine repräsentative parlamentarische Demokratie zählen zu der zentralen Aufgabe der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Demokratien stehen jedoch weltweit unter Druck und werden sowohl von inneren als auch von äußeren Kräften herausgefordert. Künftig wird es stärker darum gehen, sich für die Kernbestandteile einer freiheitlichen Weltordnung einzusetzen, um Demokratie, Recht und politische Parteien als Säulen unserer Freiheit zu garantieren. Das Leitbild der wehrhaften Demokratie verpflichtet und unterstreicht die Überzeugung, dass Demokratien durchaus in der Lage sind, diesen Gefahren etwas entgegenzusetzen

Das Zusammenwirken von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Parteien ermöglicht die Beteiligung aller Bürger am politischen Willensbildungsprozess, auf deren Basis allgemeinverbindliche Regeln für unser gesellschaftliches Zusammenleben entstehen, die die Freiheit und die Grundrechte jedes Einzelnen sichern. Sowohl in Deutschland, in der Europäischen Union und auf internationaler Ebene muss es darum gehen, den demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien nachhaltige Geltung zu verschaffen und die freiheitliche Weltordnung zu verteidigen.

Diese gegenwärtigen Entwicklungen zu beobachten und entsprechende Handlungsoptionen und Lösungsvorschläge durch Analyse und Beratung anzubieten, gehören zu den Kernaufgaben der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Vor diesem Hintergrund bearbeitet die Abteilung Demokratie, Recht und Parteien eine Vielzahl innen- und außenpolitischer Fragen und bietet entsprechende Diskussionsräume an. Einen Schwerpunkt bilden folgende Themen: Die Parteienanalyse, die Zukunft der Parteiendemokratie sowie die Entwicklung der digitalen Demokratie, das Ziel der Staatsmodernisierung für einen funktionierenden Staat, die internationale Parteienzusammenarbeit, insbesondere der Europäischen Union, der Umgang mit Populismus, die Rolle der klassischen und sozialen Medien, das Zusammenwirken von Recht und Politik, die Aspekte des Multilateralismus und der globalen Ordnung, sowie der Themenbereich Menschenrechte.

Parteienmonitore, das Internationale Adenauernetzwerk, die jährlichen Veranstaltungen wie die Europarede, der Berliner Jahresrückblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Rechtspolitische Konferenz sowie der Mediendialog sind feste Bestandteile der Arbeit der Abteilung Demokratie, Recht und Parteien.

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