Monitor

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Europa und die christliche Orthodoxie

Redebeiträge von Thomas Rachel (MdB) und Erzpriester Radu Constantin Miron

Außerhalb von Europa werden in orthodoxen Kreisen häufig anti-westliche Narrative verbreitet, wohingegen in Europa nicht selten Anliegen der christlichen Orthodoxie übersehen werden. Diese Problematik des fehlenden gegenseitigen Verständnisses wird durch geopolitische Konflikte mit religiösen Elementen wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine oder Einschränkung von Religionsfreiheit in der Türkei besonders deutlich. Was kann europäische Politik und was können die orthodoxen Kirchen leisten, um das Verhältnis zu verbessern?

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Der Weg zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

Wie die verfassungsrechtliche Pflicht zur Ablösung der Staatsleistungen nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 WRV zu erfüllen ist.

Laut dem Koalitionsvertrag der Regierungsparteien soll im Dialog mit den Ländern und den Kirchen ein Grundsätzegesetz auf Bundesebene erlassen werden, dass als fairer Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen dienen soll. Dieses Vorhaben bezieht sich auf das – bis heute unerfüllte – verfassungsrechtliche Gebot zur Ablösung der Staatsleistungen in Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 WRV. Doch was sind Staatsleistungen überhaupt und wie können die verfassungsrechtlichen Anforderungen an deren Ablösung erfüllt werden?

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Dekarbonisierung des Verkehrssektors im Globalen Süden

Über die Potenziale und Herausforderungen hin zu einer klimaneutralen Mobilität im Globalen Süden und die Wechselwirkungen mit dem Globalen Norden

Die Antriebswende hin zur Elektromobilität ist im Gange – die Vorteile, aber auch die Defizite des öffentlichen Nahverkehrs sind spätestens seit dem Neun-Euro-Ticket in der öffentlichen Debatte angekommen und Mobilitätsapps finden in Städten eine immer weitere Verbreitung. All das soll zur Dekarbonisierung des Verkehrswesens beitragen. Doch wie sieht es in den Ländern aus, die in den kommenden Jahrzehnten das größte Bevölkerungswachstum erwarten und damit einen stetig steigenden Bedarf an Mobilität haben werden?

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Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und ihre geopolitische Bedeutung

Über die weltgrößte regionalpolitische Organisation mit Wirtschaftspotenzial

Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hat sich die Mitgliederzahl der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) von ursprünglich sechs auf neun erhöht. Belarus soll 2023 als Mitglied aufgenommen werden, Afghanistan und die Mongolei haben einen Beobachterstatus. Während in den ersten Jahren die sicherheitspolitische Dimension im Vordergrund stand, entwickelte sich die SCO zunehmend zu einem regionalen Forum mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung: Wirtschaft, Handel, Technologie, Kultur, Energie und Tourismus.

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Wahlanalyse der Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022

Bericht zum vorläufigen Endergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Die SPD bleibt in Niedersachsen nach Verlusten stärkste Kraft und liegt vor der CDU, die ebenfalls Verluste hinnehmen muss. Grüne und AfD verzeichnen Stimmengewinne, während die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Ausgehend von den Wahltagsbefragungen und Umfragen im Vorfeld der Wahl wird die Rolle der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, der wichtigsten politischen Themen und Parteikompetenzen für das Wahlergebnis analysiert.

Reuters / Yves Herman

Nur ein Vorübergehender Schutz für Vertriebene?

Die EU-Massenzustrom-Richtlinie – langfristig gesehen

Die EU-Richtlinie über vorübergehenden Schutz für Vertriebene ist ein Rechtsinstrument der Europäischen Union zur Bewältigung von Situationen des Massenzustroms von Vertriebenen. Die EU-Massenzustrom-Richtlinie (TPD) wurde zwar 2001 eingeführt, aber erst 2022 im Kontext des russischen Angriffskrieges für aus der Ukraine Vertriebene aktiviert. Das war zu diesem Zeitpunkt die richtige Entscheidung, aber einige Aspekte bleiben sechs Monate nach ihrer Einführung ungelöst.

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Deutschlands Sozialstaat kann von qualifizierter Erwerbszuwanderung profitieren

Auswirkungen von Arbeitsmigration auf Sozialstaat und die öffentlichen Haushalte – Ein Kurzüberblick über den Forschungsstand

Die Bundesregierung hat Reformen bei der Steuerung von Arbeitsmigration angekündigt. Eine „Chancenkarte“ soll die geltenden Regelungen liberalisieren und das bisher erforderliche Qualifikationsniveau absenken. Der vorliegende Text gibt einen Überblick über die Fachdebatte zu Auswirkungen von Arbeitsmigration auf den Sozialstaat sowie den Effekten unterschiedlicher Qualifikationsprofile. Er formuliert, was sich hieraus für die Steuerung von Erwerbszuwanderung ergibt.

reuters / Fabian Bimmer

Ich sehe was, was du nicht siehst: Wahlwerbung

Auswertung einer repräsentativen Umfrage zu Wahlwerbung im Wahlkampf 2021

Vor einer Bundestagswahl bemühen sich die Parteien intensiv darum, ihre Kandidatinnen und Kandidaten, ihre Positionen und ihre Vorteile gegenüber der Konkurrenz auf Plakaten, in Zeitungen, beim Fernsehen oder Online herauszustellen. Parteien verbreiten ihre Kernaussagen, Wahlberechtigte erhalten Briefe und E-Mails mit Wahlwerbung, an Straßenständen und Haustüren wird um Wahlstimmen geworben. Doch welche Arten von Wahlkampfkommunikation erreichen die Wahlberechtigten?

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Schwedens Kurswechsel in der Asyl- und Integrationspolitik

Eine restriktivere Politik als Konsens der politischen Mitte

Schwedens Asyl-und Integrationspolitik war im internationalen und europäischen Vergleich lange ausgenommen liberal, bis es nach 2015 über die politischen Lager hinweg zu einer markanten Abkehr kam. Dass der neue, restriktivere Kurs in der Asyl- und Integrationspolitik auch nach der Parlamentswahl im Herbst 2022 beibehalten werden wird – unabhängig vom Wahlausgang, darauf deuten auch die jüngsten Debatten um die Ausschreitungen in migrantisch-geprägten Vierteln rund um Ostern 2022.

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Wahlanalyse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022

Bericht zum vorläufigen Endergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Gewinner der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU mit Ministerpräsident Hendrik Wüst. Die Wahlanalyse erläutert das Ergebnis im Vergleich zur Vorwahl, die Wählerwanderungen und die wesentlichen Bestimmungsgründe des Wahlergebnisses. Ausgehend von den Wahltagsbefragungen und Umfragen im Vorfeld der Wahl wird u.a. die Bedeutung der Einschätzungen von Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, Parteikompetenzen sowie die Beurteilung von Leistungen der Regierung für das Wahlergebnis erläutert.

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Sobre esta serie

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

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Die Beiträge erscheinen ausschließlich online und können daher nicht bestellt werden.

 

Derzeitige Themenschwerpunkte sind „Entwicklungspolitik“, „Nachhaltigkeit“ und „Wahl- und Sozialforschung“. Die Beiträge dieser Unterreihen haben wir zusätzlich zur Gesamtreihe auf eigenen Übersichtsseiten für Sie dargestellt.