Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

Mexiko nach den Wahlen – ein Weg fortschreitender Polarisierung

In Mexiko ist nach den Wahlen vom 2. Juli und dem knappen Ergebnis zugunsten des PAN-Kandidaten Felipe Calderón Hinojosa das Wahlgericht an der Arbeit. Es setzt sich mit einem ganzen Berg von Wahlanfechtungen auseinander, die hauptsächlich vom unterlegenen Wahlbündnis „Koalition zum Wohle Aller“ stammen.

© Eneas De Troya / flickr / CC BY 2.0

Mexiko startet in eine ungewisse Zukunft

Viele offene Fragen vor der Amtsübernahme von Präsident López Obrador

Andrés Manuel López Obrador wurde am 1. Juli 2018 mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten Mexikos gewählt, am 1. Dezember 2018 tritt er sein Amt an. In der Zwischenzeit regiert er das Land aber quasi schon durch Ankündigungen, informelle Volksbefragungen und eine feste Kontrolle über die eigene Fraktion im Abgeordnetenhaus und Senat. So klar die Führungsrolle Obradors in der eigenen Partei ist, so ungewiss scheint die Zukunft Mexikos: Neben hausgemachten Sorgen um die mexikanische Demokratie und Wirtschaft stellen auch externe Faktoren wie Migration und die Handelsbeziehungen mit den USA die mexikanische Öffentlichkeit vor große Fragezeichen.

Mexiko stärkt seine Reserven

Mit der Inanspruchnahme einer spektakulär hohen Kreditlinie des Internationalen Währungsfonds will Mexiko seine Reserven stärken: Die Herausforderungen durch die Wirtschaftskrise sind gewaltig, gleichwohl sieht man den eigenen Finanz- und Bankensektor gut gerüstet. Am Rande des G20-Gipfels wirbt Präsident Calderón für Investitionen in seinem Land und erteilt jeder Form von Protektionismus eine Absage. Ansonsten hielt er sich in den Debatten und bei großen Konfliktlinien sehr zurück.

Mexiko und die Bundestagswahl

Reaktionen und Medienecho

Eine aufmerksame Berichterstattung hat die Bundestagswahl in Mexiko gefunden. Beiträge erschienen schon im Vorfeld der Wahlen in allen Medien, um die Mexikaner mit den politischen Optionen in Deutschland vertraut zu machen. Das dabei nicht selten auf links-rechts Schablonen zurückgegriffen wurde, dokumentiert den Versuch, deutsche Verhältnisse irgendwie in den internationalen Kontext und den Erfahrungshintergrund der hiesigen Bürgerinnen und Bürger einzubinden.

Mexiko und USA: „Geteilte Verantwortung“ in der Drogenfrage

Sicherheitsfragen stehen derzeit in den bilateralen Beziehungen zwischen Mexiko und den USA ganz oben auf der Tagesordnung. Bei einem Besuch im Rahmen der Koordination der Merida-Initiative bekräftigte US-Außenministerin Hillary Clinton jetzt einmal mehr die gemeinsame Verantwortung und sprach speziell den ungebremsten Drogenkonsum in den USA und das Problem des Waffenschmuggels an. Die Menschen in Mexiko warten allerdings darauf, dass den Worten und Absichtserklärungen Taten folgen.

Mexiko vor den Wahlen

Wahltag ist Zahltag: befürchtet von den einen, erhofft von anderen

Am 7 Juni findet, fast zur Hälfte der Amts-zeit von Staatspräsident Enrique Peña Nieto, eine Reihe von Wahlen statt, die die letzten drei Jahre der PRI-Regierung stark beeinflussen können.

Mexiko vor der Wahl

Fußball statt Politik?

Knapp zwei Wochen vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Mexiko liegt der MORENA-Kandidat Andres Manuel Lopez Obrador in allen Umfragen relativ klar vor dem zweitplatzierten Ricardo Anaya (PAN-PRD-MC), der wiederum deutlich vor dem drittplatzierten PRI-Kandidaten Jose Antonio Meade liegt. Das Rennen scheint gelaufen, aber in Mexiko hat es diesbezüglich schon hinreichend Überraschungen geben. Nach dem 1:0-Sieg der mexikanischen Fußballnationalmannschaft gegen Deutschland bei der WM in Russland ist aber ohnehin die Politik vorerst in den Hintergrund gerückt.

Mexiko: Kandidatenkarussell und Wünsche nach „Harmonie“

Fünf Wochen vor den wichtigen Gouverneurswahlen am 3. Juli in den Bundesstaaten Mexiko, Nayarit und Coahuila scheinen sich Siege der PRI abzuzeichnen, die Umfragen allerdings schwanken von Tag zu Tag und von Quelle zu Quelle heftig. Zu früher erwarteten Oppositionsallianzen zwischen PAN und PRD wird es offenbar nicht kommen.

Mexiko: Mit neuem Innenminister gegen bekannte Probleme

Fernando Francisco Gómez Mont Urueta heißt Mexikos neuer Innerminister. In einem für politische Verhandlungen zentralen Amt steht er weiterhin vor den bekannten Herausforderungen, allen voran die Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Regierung und Regierungspartei ehrten derweil bei zahlreichen Gelegenheiten seinen Vorgänger Juan Camilo Mouriño. Die Ursache des Flugzeugabsturzes,dem er zum Opfer fiel, ist weiterhin ungeklärt.

Mexiko: Vorentscheidungen für die Kandidatenaufstellung 2012

Alle Parteien Mexikos haben mittlerweile entschieden, wie sie ihre Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2012 nominieren wollen. Nachdem sich bereits die PRI für offene primaries zwischen Enrique Peña Nieto und Manlio Fabio Beltrones entschieden hatte und die Linkspartei PRD per Umfragevergleich klären will, ob Andrés Manuel López Obrador oder Marcelo Ebrard der aussichtsreichere Kandidat ist, folgte jetzt die PAN: Hier wird es im Februar 2012 einen Mitgliederentscheid zwischen Josefina Vázquez Mota, Santiago Creel Mirando und Ernesto Cordero geben.

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