Ein Jahr „Zeitenwende“ – Wie steht es um die deutsche Landesverteidigung? - Foro de Educación Política Turingia
Mit der sogenannten „Zeitenwende“, welche vor einem Jahr durch den Angriff Russlands auf die Ukraine eingeleitet wurde, rückte auch in Deutschland die Außen- und Verteidigungspolitik verstärkt in den politischen und gesellschaftlichen Fokus. Im Sommer 2022 wurde ein einmaliges Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr bereitgestellt, mit dem derzeit und zukünftig die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gestärkt werden soll. Im Zuge dessen wurde sich am 29. März 2023 in Neustadt an der Orla mit der Frage auseinandergesetzt, wie es derzeit um die deutsche Landesverteidigung steht. Mit dem geladenen Experten Rainer Meyer zum Felde, Brigadegeneral a.D. und Senior Fellow am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, sowie Christian Herrgott MdL, Mitglied des Thüringer Landtags und Beauftragter der CDU-Fraktion für die Bundeswehr, hat eine spannende und interessante Gesprächsrunde stattgefunden, die durch einen regen Austausch mit dem Publikum geprägt war.
Christian Herrgott MdL bezeichnete die Bundeswehr als die „Sparbüchse des Haushaltes“, die in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt wurde. Mit dieser Auffassung stimmte Rainer Meyer zum Felde überein: Es stand noch nie so schlecht um die deutsche Landesverteidigung. Im Schutz Europas nahm Deutschland in den vergangenen Jahren vorrangig die Rolle des Krisenmanagements ein, sodass die Bundeswehr ein „besseres technisches Hilfswerk mit Selbstschutzkomponente“ darstellt. Infolge der Zeitenwende ist die Bundeswehr jedoch wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit und Politik getreten. Neben dem Sondervermögen sollen jährlich zwei Prozent des BIP (Bruttoinlandprodukts) in die Bundeswehr investiert werden, um diese aufzurüsten. Dadurch soll Deutschland im Nato-Bündnis mehr Verantwortung übernehmen und die Rolle als „Rückgrat der konventionellen Bündnisverteidigung“ einnehmen. Insgesamt muss die Bundeswehr wieder in die Lage versetzt werden, dass ihr eine Durchhaltefähigkeit von 30 Gefechtstagen zugesprochen werden kann. Zudem besteht ein dringender Bedarf in der Anschaffung materieller und personeller Ressourcen. Der NATO wurde zugesichert, dass von Deutschland bis 2027 die erste von insgesamt drei Divisionen bereitgestellt wird. Laut dem derzeitigen Stand könnte diese womöglich bereits im Laufe des Jahres 2025 einsatzbereit sein.
Insgesamt sprach sich Rainer Meyer zum Felde zuversichtlich aus, dass in den kommenden Jahren die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die sicherheitspolitischen Aufgaben im Zusammenarbeit mit den Partnerstaaten der NATO sowie Europa wahrnehmen zu können. Somit wird sich Deutschland nicht mehr vorrangig dem Krisenmanagement widmen, sondern eine Verteidigungsfähigkeit erlangen und die Rolle einer Drehscheibe innerhalb der NATO und Europas einnehmen.
