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Ergebnisse der Regionalwahlen in Frankreich 2021

Eine Wahl ohne Wählerinnen und Wähler

Die französischen Regionalwahlen am 20. und 27. Juni 2021 haben in der großen Mehrheit der Regionen keine politische Veränderung herbeigeführt. Alle Regionalpräsidentinnen und -präsidenten in Zentralfrankreich wurden im Amt bestätigt. Klarer Sieger der Wahl ist das bürgerlich-konservative Lager, das gestärkt aus der Wahl hervorgeht. Auch die Sozialisten konnten ihre Bastionen behaupten. Wahlverlierer sind die Regierungspartei La République en Marche und der rechtspopulistische Rassemblement National. Die Wahlen erfuhren ein sehr geringes Interesse in der französischen Bevölkerung. Nur 35 Prozent der Französinnen und Franzosen haben beim zweiten Wahlgang ihre Stimme abgegeben – ein neuer Negativrekord.

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Regionalwahlen in Frankreich

Stimmungstest ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen?

Am 20. und 27. Juni 2021 finden Regional- und Départementswahlen in Frankreich statt. Sie sind der letzte Urnengang vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr und gelten daher als Stimmungstest für die Parteien. Im Fokus ist die bürgerlich-konservative Wählerschaft, um die von drei Seiten geworben wird. Daher verwundert auch nicht das Top-Thema des Wahlkampfs: Sicherheit. Die Regierungspartei von Präsident Macron hat kaum Chancen bei den Regionalwahlen. Wohingegen die rechtspopulistische Partei von Marine Le Pen möglicherweise erstmals einen oder auch mehrere Regionalpräsidenten stellen könnte. Die traditionellen Volksparteien Les Républicains (LR) und Parti Socialiste (PS) müssen mit Verlusten rechnen, werden aber voraussichtlich die Mehrheit der von ihnen regierten Regionen behaupten können.

Klimapolitik, China, Demokratie, Menschenrechte: Weltweite Erwartungen an die Biden-Regierung

Alles auf Anfang oder alles ganz neu?

Hohe Erwartungen richten sich an die neue US-Administration unter Präsident Joe Biden, v. a. bei den Themen Klimapolitik, Multilateralismus, Demokratie und Menschenrechte. Was wird weltweit von der neuen Regierung der USA erwartet? Die Auslandsmitarbeiterinnen und Auslandsmitarbeiter der Konrad-AdenauerStiftung haben sich in ausgewählten Ländern in Europa, Nordamerika, Afrika, Asien, Lateinamerika und im Nahen Osten die wichtigen Trends genauer angesehen.

Nationalisme en Europe – Unité dans la diversité

Le nationalisme se développe en Europe depuis des années. Avec notre étude, nous ciblons dix pays européens.

Nous examinons le nationalisme en Bulgarie, en Finlande, en France, en Grande-Bretagne, en Italie, en Pologne, en Suède, en Serbie, en Espagne et en Hongrie. Quelles sont les forces motrices sur le terrain ? Quelles dynamiques jouent un rôle ? Et quelles recommandations politiques d'action peut-on en tirer pour freiner efficacement le nationalisme ?

Schlaglichter zu den französischen Senatswahlen

Analyse der Wahlergebnisse

Am 27. September haben in Frankreich die Senatswahlen stattgefunden.

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A qui ira le dernier ventilateur?

Entretien avec le Professeur Christian Jung et le Professeur Bertrand Guidet

Un dialogue franco-allemand sur l'allocation des ressources en réanimation à l'ère de la COVID-19.

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Regierungsumbildung in Frankreich:

Kontinuität statt Revolution

Drei Jahre, einen Monat und achtzehn Tage konnte sich Premierminister Edouard Phillipe im Amt halten. Damit war er drei Monate länger Regierungschef als der Durchschnitt der Premierminister der Fünften Republik. Der Wechsel des Premiers während der Amtszeit eines Präsidenten ist mithin der Normalfall. Die von Staatspräsident Emmanuel Macron nach dem französischen Lockdown angekündigte Regierungsumbildung ist wenig überraschend, hatte sich bereits zuvor angedeutet und bringt auch personaltechnisch wenig unerwartete Nominierungen mit sich. Nach der Wahlschlappe der République en Marche bei den Kommunalwahlen war von vielen Beobachtern eine Revolution in Form einer verstärkten Einbindung linker und grüner Akteure erwartet worden. Diese politische Kehrtwende blieb aus: Viele der großen und zentralen Ressorts wurden nicht neu besetzt; Akteure aus dem bürgerlich-konservativen Lager erhielten Schlüsselposten und auch die seit 2017 angestrebte Einbindung der Zivilgesellschaft wurde fortgeführt. 

KAS/Wissmann

Ergebnisse des zweiten Wahlgangs der Kommunalwahlen

Der Anfang vom Ende des Macronismus?

Die Kommunalwahlen in Frankreich stellen eine Trendwende der 2017 begonnenen „politischen Revolution“ dar. Die Wahlergebnisse zeigen auf, dass das totgeglaubte Links-Rechts-Schema mit seinen Volksparteien auch in Frankreich weiterhin Grundlage des politischen Systems ist. Sowohl die Bewegung von Staatspräsident Emmanuel Macron La République en Marche (LaREM) als auch die linksextreme La France Insoumise (LFI), die 2017 das politische System aufgewirbelt hatten, gehen als große Verlierer aus den Kommunalwahlen hervor. Gleichzeitig ist die von vielen Medien heraufbeschworene „grüne Welle“ in den französischen Großstädten in Wirklichkeit eine Rückkehr linker Wahlbündnisse – häufig unter Führung der Grünen. Das bürgerlich-konservative Lager kann sich über solide Wahlergebnisse, insbesondere in Frankreichs mittelgroßen Städten, freuen.

KAS/Wissmann

Zweiter Wahlgang der Kommunalwahlen in Frankreich

Wahlen um jeden Preis aus Angst vor dem politischen Lockdown?

Der erste Wahlgang der französischen Kommunalwahlen am 15. März 2020 war von der Corona-Krise geprägt. Die historisch schwache Wahlbeteiligung von nur 44,7 Prozent und die Tatsache, dass der für den 22. März vorgesehene zweite Wahlgang auf Mitte Juni verschoben wurde, sorgte für große Debatten über die Gültigkeit des ersten Wahlgangs. Über die klassischen kommunalen Wahlkampfthemen hinaus, dominiert nun die Frage der sanitären Sicherheit den zweiten Wahlgang der Kommunalwahlen. Die französische Regierung geriet durch die COVID19-Krise in eine politische Sackgasse: Sollte es wie beim ersten Wahlgang zu Infektionen bei Wahlhelfern kommen, muss sich die Regierung erneut dem Vorwurf grober Fahrlässigkeit im Krisenmanagement stellen. Gleichzeitig war eine weitere Verschiebung des zweiten Wahlgangs angesichts des derzeitigen Abflachens der Infektionskurve in Frankreich keine Option. Da die Bewegung von Präsident Emmanuel Macron La République-en-Marche (LREM) im ersten Wahlgang keine bedeutsamen Wahlsiege einfuhr, kritisierte die Opposition die Debatte über eine mögliche Verschiebung des Wahlgangs ins Jahr 2021 als nicht akzeptablen „politischen Lockdown“.

Land NRW / Laurence Chaperon

Allocution d’hommage du ministre-président de la Rhénanie-du-Nord-Westphalie Armin Laschet à l’occasion de la fin de la seconde guerre mondiale

Malgré la crise du coronavirus, la France et l’Allemagne commémorent ensemble 75 ans de fin de guerre.