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Benin: Dezentralisierung in ihrer Umsetzungsphase

de Klaus D. Loetzer
Die Bürgermeister sowie die Stadt- und Gemeinderäte wurden im Dezember 2002 gewählt und haben ihre Arbeit aufgenommen. Damit tritt die Dezentralisierung in ihre eigentliche Phase. In dieser Umsetzungsperiode ist der Beratungsbedarf besonders groß.

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Mit der Einsetzung der Bürgermeister und Gemeinderäte beginnt der eigentliche Praxistest

Die Bürgermeister sowie die Stadt- und Gemeinderäte wurden im Dezember 2002 gewählt und haben ihre Arbeit aufgenommen. Damit tritt die Dezentralisierung in ihre eigentliche Phase. In dieser Umsetzungsperiode ist der Beratungsbedarf besonders groß.

Dabei beteiligt sich die Stiftung in vielfältiger Form.

In Ouaké hat die KAS zusammen mit der beninischen NGO CoVADES vom 22. bis 26. April 2003 ihre erste Schulung eines Bürgermeisters und seiner Stellvertreter sowie des Gemeinderates mit 11 Mitgliedern durchgeführt.

Eine Woche später, vom 28. bis 30. April, findet in Lokossa eine größere Veranstaltung statt, an der Bürgermeister und Vertreter aller Kommunen Benins teilnehmen. Dabei geht es um die Auswertung bisheriger Erfahrungen und der Ausarbeitung gemeinsamer Ausbildungspläne.

Mit GTZ/DED (Programme d'Appui à la Décentralisation et au Développement Communal - PDDC) beteiligt sich die Stiftung an der Gründung eines Verbandes beninischer Bürgermeister. Hier werden doppelte Synergieeffekte genutzt: Die KAS kann hier Erfahrungen aus Ihrer Zusammenarbeit mit dem burkinischen Bürgermeisterverband einbringen. Burkina Faso ist bereits einen Schritt weiter im Dezentralisierungsprozess.

Mit GTZ/DED (Projet Appui à la Planification pour le Développement Décentralisé - APDD) arbeite die Stiftung auch im Department Atacora (Hauptstadt: Natitingu) zusammen, wo die beiden deutschen TZ-Organisationen in einem Pilotvorhaben 3 Kommunen bei der lokalen Entwicklungsplanung beraten. Die Stiftung komplementiert mit Bildungs- und Sensibilisierungsmaßnahen die TZ-Aktivitäten in Bereichen, die für eine Stiftung idealtypisch sind und nicht von der TZ abgedeckt werden. Im Moment geht es vor allem darum, die hohen Erwartungen, der sich die neu gewählten Bürgermeister und ihre Verwaltungen ausgesetzt sehen, auf ein realistisches Maß zu reduzieren.

Unter dem Obertitel Transparenz in der Kommunalverwaltung und kommunale Konfliktprävention sind in Absprache mit der GTZ folgende Aktivitäten geplant:

  1. Aufgaben der Lokalverwaltung (Gemeindeverwaltung)

  2. Grenzen der Leistbarkeit der lokalen Verwaltung / Erläuterung der gegenwärtigen Schwierigkeiten der Verwaltungen, die sich vor allem aus fehlenden Mitteln aber auch Mangel an Ausbildung ergeben. Damit soll ein Beitrag zur innergemeindlichen Konfliktprävention geleistet werden.

  3. Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Bürger

  4. Verhältnis der neuen Verwaltung zu den traditionellen Führern
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Eine weitere Veranstaltung wurde mit dem Partner CAO Ende Mai 2003 in Zakpota durchgeführt. Es ist erschreckend -- oder auch nicht --, dass die gewählten Gemeinderatsmitglieder vor allem auf dem Lande so gut wie keine Vorstellung haben, warum und wofür sie gewählt wurden.

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Interlocuteur

Elke Erlecke

Elke Erlecke bild

Regionalbeauftragte Ost Kommunalpolitik

elke.erlecke@kas.de 0151 6723 8607

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