Region/Deutschland: westafrikanische Wirtschafts- u. Sozialräte auf Studienreise - Programme régional du dialogue politique en Afrique de l'ouest
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Das zehntägige Programm führte die Delegation, bestehend aus den Präsidenten der Wirtschafts- und Sozialräte der Republik Cote d´Ivoire, Laurent Augustin Dona-Fologo, und der Republik Benin, Raphiou Toukourou, sowie Jean-Marie Sompoudgou (Burkina Faso), Harouna Hamani (Niger) und Yawovi Théophile Gondon (Togo), nach Berlin, Erfurt, Trier und Luxemburg.
Zu den Programminhalten zählten neben Gesprächen mit Abgeordneten, Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertretern die Vermittlung grundlegender Informationen über die Soziale Marktwirtschaft, ihre Geschichte und die heutigen Herausforderungen, denen sich Wirtschafts- und Sozialpartner gegenübergestellt sehen. Insbesondere wurden dabei auch die Aspekte regionaler Integrationsbemühungen, wie sie die Länder Westafrikas ebenfalls unternehmen, in ihren Grundzügen vorgestellt. Mit der Durchführung des Programms konnte das Regionalprogramm Westafrika der KAS ihre bisherige Zusammenarbeit mit den Wirtschafts- und Sozialräten der Region verstärken und zugleich Anstöße für eine intensivierte Zusammenarbeit geben.
Die Wirtschafts- und Sozialräte (Conseil Economique et Social, CES) sind als bedeutende Ideengeber der Regierungen in den zentralen Wirtschafts- und Sozialfragen anzusehen, zugleich nehmen sie aufgrund ihrer Zusammensetzung eine gesamtgesellschaftliche Mittlerposition ein. Zu den Aufgaben der CES zählen neben der Erarbeitung von Studien, Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen auch die unmittelbare Beratung der Regierung. Als nicht-gesetzgebende Institution verfügen die Wirtschafts- und Sozialräte über kein Veto-Recht. In den meisten afrikanischen Ländern sind sie direkt dem Präsidenten der Republik zugeordnet. Die Einrichtung eines Wirtschafts- und Sozialrates ist in allen Ländern des Projektes (Benin, Burkina Faso, Cote d´Ivoire, Niger, Togo) verfassungsrechtlich vorgesehen, de facto aber bislang nur in Benin, Burkina Faso und der Cote d´Ivoire existent, in Niger und Togo nehmen vergleichbare Strukturen die Aufgaben bis zur Berufung des CES wahr.
Seitens des KAS Regionalbüros wurde das Programm von Dr. Hardy Ostry (Dritter von links) vorbereitet und betreut, einschl. der Begleitung in Deutschland. In der KAS Zentrale war Herr Peter Hewer zuständig für die Vorbereitung und Durchführung.
