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Adobe Stock/ stockmotion/ Generiert mit KI

Sind ausgerechnet Zölle die Rettung des Freihandels?

Über punktuelle Zölle kann man reden – über Schutzzölle nicht

Der freie Welthandel gerät durch Subventionen in Schieflage. Die richtige Antwort darauf sind keine neuen Subventionen, sondern in seltenen Ausnahmefällen punktuelle Zölle: Hinter der Sorge vor den Auswirkungen wirtschaftlicher Abhängigkeiten geraten die Vorteile des offenen Welthandels zunehmend in den Hintergrund. Es mag Situationen geben, in denen handelspolitische Abhängigkeiten – etwa bei Seltenen Erden – durch staatliche Eingriffe abgemildert werden können. Subventionen zum Aufbau eigener Produktionskapazitäten sind deutlich ineffizienter, teurer und untergraben das Marktprinzip.

Adobe Stock / FAMILY STOCK

Der Einfluss von Deep Fakes auf Wahlen

Berechtigte Sorge oder bloßer Alarmismus?

Im bevorstehenden Superwahljahr 2024 stellen KI-generierte Deep Fakes weltweit eine große Bedrohung für die Wahlintegrität dar. Von der Slowakei über die USA bis hin zur Türkei verwischen manipulierte Audio-, Bild- oder Videodateien die Grenzen zwischen Fiktion und Realität und untergraben das Vertrauen der Öffentlichkeit in verfügbare Informationen. Die Bekämpfung von Deep Fakes erfordert robuste Verteidigungsstrategien, Cyberkompetenz-Initiativen und ethische Leitlinien für die Nutzung von KI in der politischen Kommunikation, um die Integrität demokratischer Prozesse zu bewahren.

Adobe Stock / volff

Stadt, Land, ... Unterschiede?

Politische Einstellungen zwischen Großstadt und ländlichem Raum – Ergebnisse aus repräsentativen Umfragen

Das Wahlverhalten spiegelt deutliche Stadt-Land-Unterschiede wider: Die Union und die AfD punkten verstärkt auf dem Land, während die Grünen in städtischen Gebieten besser abschneiden. Wie lassen sich diese Effekte erklären? Unsere Studie zeigt anhand von repräsentativen Umfragedaten, dass Stadt-Land-Unterschiede in den Parteisympathien und leichte Differenzen in den politischen Einstellungen eine Erklärung für den unterschiedlichen Wahlerfolg der Parteien nach Stadt-Land bieten könnten.

Adobe Stock / agsandrew

Verfassungsrechtliche Grenzen einer Reform der §§ 218 ff. StGB

Impulse in der Diskussion um § 218 StGB

Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel erörtert die verfassungsrechtlichen Begrenzungen einer potenziellen Neuregelung der Gesetzgebung zum Schwangerschaftsabbruch in Deutschland. Durch seine Analyse wird die essenzielle Bedeutung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen der Autonomie der Frau und dem Schutz ungeborenen Lebens, sowie der Wert langjähriger Kompromisse für die gesellschaftliche Einheit herausgestellt.

Adobe Stock / agsandrew

Selbstbestimmung, Kriminalisierung und Pflichtberatung

Impulse zu Anfragen an den § 218 StGB

Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 1993 und der gesetzlichen Regelung 1995 hat sich die Debatte um die Frage des Schwangerschaftsabbruchs weitgehend beruhigt. Die aktuell geltende Regelung spiegelt einen Kompromiss zwischen zwei unterschiedlichen Rechtsgütern wider, der sowohl die Selbstbestimmung der Frau, mit Bezug auf Artikel 2 und 3 des Grundgesetzes, sowie dem Schutz des ungeborenen Lebens, mit Verweis auf Artikel 1 Abs. 2 des Grundgesetzes, respektiert.

Adobe Stock / agsandrew

Liberalisierungsansätze auf Grundlage von reproduktiver Selbstbestimmung und ihre möglichen Folgen

Impulse in der Diskussion um § 218 StGB

Die Selbstbestimmung als grundlegende Prämisse für etwaige Veränderungen des strafrechtlichen Verbotes von Schwangerschaftsabbrüchen muss gründlich unter Beachtung verschiedener Aspekte geprüft werden: Zu nennen ist beispielsweise die Realitätstauglichkeit einer geforderten selbstbestimmten Entscheidung vor dem Hintergrund der Ursachen für den Schwangerschaftskonflikt und -abbruch. Auch die Frage nach der Übereinstimmung einer selbstbestimmten Entscheidung mit etwaigen Rechten des ungeborenen Lebens muss erneut diskutiert werden.

MAGO / photothek

NATO-Jubiläum 2024 – 75 Jahre Verteidigungsallianz

Was bis zum Jubiläumsgipfel des Bündnisses vom 9. bis 11. Juli in Washington D.C. von den Mitgliedsstaaten gefordert ist

75 Jahre nach ihrer Gründung sieht sich die NATO mit einer beispiellosen Reihe von Herausforderungen konfrontiert. Die globale Sicherheitslandschaft wandelt sich rasant – vom andauernden Krieg in der Ukraine bis zu den entscheidenden Wahlen auf beiden Seiten des Atlantiks. Der Gipfel in Washington D.C. wird nicht nur eine Feier der Vergangenheit, sondern auch eine entscheidende Wegmarke für die zukünftige Richtung der Allianz darstellen.

Adobe Stock / GMZ / Generiert mit KI

Meine 1. Europawahl

Eine repräsentative Umfrage zu europapolitischen Einstellungen unter Erstwählerinnen und Erstwählern

Was denken die Erstwählerinnen und Erstwähler der Europawahl im Juni 2024? Eine repräsentative Umfrage zeigt: Sie denken durchweg ähnlich wie die Gesamtbevölkerung. Die Unterstützung für die EU-Mitgliedschaft Deutschlands ist unter Jüngeren ähnlich verbreitet wie in der Gesamtbevölkerung. Die Jüngeren verbinden aber etwas weniger „Frieden“ mit der Europäischen Union und bei den politischen Aktivitäten der EU ist ihnen Klimaschutz tendenziell etwas wichtiger als allen Wahlberechtigten.

Adobe Stock / Dilok

Wer Schulden hat, ist nicht frei.

Ein Plädoyer für die Schuldenbremse

Die Diskussion zur Schuldenbremse ist neu entbrannt. Kritiker der Schuldenbremse werfen ihr vor, unflexibel zu sein. Zudem sei sie eine Investitionsbremse, die den Interessen zukünftiger Generationen im Wege stünde. Während Kritiker der Schuldenbremse bereits Reformvorschläge unterbreiten, plädiert Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, für die Schuldenbremse. Warum die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form flexibel mit den heutigen Herausforderungen umgehen kann, und der Freiheitsgarant zukünftiger Generationen ist, erfahren Sie hier.

Adobe Stock / Dr.Söd / Generiert mit KI

Die digitale Spaltung der Gesellschaft

Ergebnisse aus einer repräsentativen Umfrage zu Künstlicher Intelligenz

Künstliche Intelligenz (KI) ist bei vielen Menschen noch nicht im Alltag angekommen. Besonders ältere Menschen und Befragte mit niedrigen Bildungsabschlüssen sind mit Anwendungen von KI im Alltag nicht vertraut. Vermutlich beruhen die Unterschiede darauf, dass Jüngere und Befragte mit einem hohen formalen Bildungsniveau KI beruflich nutzen könn(t)en. Technik, Digitalisierung und KI werden nicht als Verheißung, aber auch nicht als Schrecken empfunden.

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על סדרה זו

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

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Die Beiträge erscheinen ausschließlich online und können daher nicht bestellt werden.

 

Derzeitige Themenschwerpunkte sind „Entwicklungspolitik“, „Nachhaltigkeit“ und „Wahl- und Sozialforschung“. Die Beiträge dieser Unterreihen haben wir zusätzlich zur Gesamtreihe auf eigenen Übersichtsseiten für Sie dargestellt.