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X. Forte de Copacabana

של Gregory Ryan

Der Aufstieg Brasiliens in der globalen Sicherheitsordnung

Am 29. November fand in Copacabana, Rio de Janeiro, die zehnte Internationale Sicherheitskonferenz „Forte de Copacabana“ mit dem Ziel der Dialogförderung statt. Die Veranstaltung brachte Politiker, Diplomaten, Militärs und weitere Regierungsvertreter sowie Akademiker und die interessierte Öffentlichkeit zusammen um die Rolle Brasiliens in der globalen Sicherheitsordnung zu diskutieren.

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Die diesjährige Ausgabe des „Forte de Copacabana“ mit dem Titel „Brasiliens Aufstieg in der globalen Sicherheitsordnung“ hat einen intensiven Austausch von Ideen und Ansichten der Teilnehmer beider Seiten des Atlantiks ermöglicht. Die Veranstaltung wurde von einer Zuhörerschaft, die mehr als 300 Personen umfasste, sowie einer Vielzahl von Vertretern der nationalen und internationalen Presse besucht.

Mit einer kurzen Willkommensansprache durch die Gastgeber, vertreten durch Felix Dane von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Botschafter Marcos de Azambuja von dem Brasilianischen Zentrum für Internationale Beziehungen (CEBRI) und Botschafterin Ana Paula Zacarias von der Delegation der EU in Brasilien, wurde die Konferenz eröffnet.

Auf die Begrüßungsworte folgten Grundsatzvorträge zu dem Thema „Die Weiterentwicklung der globalen Sicherheitsordnung“ durch Admiral Carlos Augusto de Sousa, Leiter für Strategische Angelegenheiten des Führungsstabs der brasilianischen Armee, sowie Ulrich Schlie, Ministerialdirektor für Sicherheits- und Verteidigungspolitik des deutschen Verteidigungsministeriums. Admiral Carlos Augusto gab einen Überblick über das internationale militärische Engagement Brasiliens und verwies auch auf die vielen gemeinsamen militärischen Initiativen von Europa und Brasilien, die er als wichtige Anstrengungen zum Zweck einer stärkeren Kooperation sieht. Ulrich Schlie erläuterte in seiner Ansprache die Beziehungen zwischen der EU und der NATO und stellte die Funktionsweise von konzertierten Einsätzen innerhalb des UN-Rahmenwerks dar. Im Folgenden betonte Ulrich Schlie, dass die Bewältigung zukünftiger Herausforderungen, z.B. in Bereichen wie Energiesicherheit, Terrorismus oder der Aufstieg neuer Mächte, einer Herangehensweise bedarf, die auf internationaler Ebene in Form von Kooperationen und konzertierten Aktionen aller verantwortlichen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft statt findet.

Die folgende erste Podiumsdiskussion behandelte die „Brasilianischen und Europäischen Perspektiven zur globalen Sicherheitsordnung“. Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass der Schutz natürlicher Ressourcen und die Terrorismusbekämpfung als gemeinsame internationale Ziele Priorität haben. Ebenfalls besonderen Augenmerks bedürften Bereiche wie Internetsicherheit und Drogenhandel, die beide bereits in mehreren bi- und multilateralen Verträgen Beachtung finden. In der Frage wie diese Herausforderungen behandelt werden sollten, herrschte jedoch Uneinigkeit zwischen den Diskussionsteilnehmern. Einige riefen zur Vorsicht bei der Nutzung von militärischen Mitteln auf und äußerten bei einem eventuellen Einsatz von Drohnen ihre Bedenken einer potenziellen Eskalation der militärischen Operation. Andere wiederum forderten, dass angesichts einer realen Bedrohung auch reale Lösungen folgen müssten. Einigkeit erreichte man darin, dass Sicherheit und Entwicklung Teil einer jeden Lösung sein müssten, die auf das Wohlergehen aller Beteiligten abziele.

Die Podiumsdiskussionen Zwei und Drei fanden zeitgleich in zwei verschiedenen Konferenzsälen statt. Diskussionsteilnehmer des zweiten Podiums, mit dem Titel „Sicherheit und Kooperation im Südatlantik“, konzentrierten sich auf Themen hinsichtlich Energiesicherheit und politischer Belange. Sie waren sich einig, dass zum jetzigen Zeitpunkt wenig Grund zur Besorgnis im Hinblick auf einen Konflikt im Südatlantik bestehe. Einige Diskussionsteilnehmer verwiesen allerdings auf mögliche exogene Gründe, die einen Umschwung der momentanen friedlichen Lage herbeiführen könnten, und begründeten so die Notwendigkeit einer verstärkten Kooperation zwischen allen Staaten der Region. Uneinigkeit bestand bei der Frage, ob die NATO oder sogar die BRICS-Staaten Teil eines Sicherheitssystems für diese Region sein sollten. Befürworter einer solchen zusätzlichen regionalen Möglichkeit verwiesen darauf, dass die NATO die einzige militärische Allianz mit globaler Reichweite sei und dass die westliche Allianz aus diesem Grund Anfragen von der UN und der regionalen Organisation erhalte, die als Basis für Entscheidungen und Maßnahmen diene. Die andere Seite entgegnete, dass die externe Einmischung zu einer Zunahme der Feindseligkeiten zwischen den Partnern, aufgrund einer Verschiebung des Machtgefüges in der Region, führen könnte. Das Podium kam zu dem Schluss, dass die wachsende Bedeutung des Südatlantiks zunehmen werde und dass Dialog und Meinungsaustausch zwingend notwendig bleiben werden.

„Die Notwendigkeit und Gefahren von Interventionen: Libyen, Mali und Syrien“ standen während der dritten Podiumsdiskussion zur Debatte. Zu Beginn wurde darüber diskutiert, wie das UN System, die internationale Gesetzgebung und internationale Normen im Allgemeinen zu dem Thema Interventionen stehen, sowie ob die Fähigkeit eines Staates zur Intervention notwendig sei und eingefordert werden sollte. Einige Diskussionsteilnehmer betonten die zentrale Wichtigkeit eines Nichteingreifens und der Souveränität für das Funktionieren des Westfälischen internationalen Systems. Gemäß dem Botschafter Malis gebe es allerdings Fälle, wie z.B. den Fall Malis, in denen die internationale Gesellschaft sich von abstrakten Konzepten abwenden und schließlich die Risiken und Gefahren eingehen müsse, die die Bewahrung von Integrität und Wohlergehen bedrohter Mitglieder der internationalen Gemeinschaft mit sich bringe. In solchen Fällen dürfte auch Gewalt eingesetzt werden. In diesem Sinne bedankte er sich bei Frankreich, welches sein Land davor bewahrt habe in die Hände von Terroristen zu fallen. Letztendlich einigte man sich darauf, dass es keinen vorbestimmten manichäischen Mechanismus für die Regelung komplexer zwischenstaatlicher Beziehungen geben könne und dass gewisse Lösungen für gewisse Probleme gefunden werden müssen.

Die letzte Podiumsdiskussion beschäftigte sich mit der Fragestellung „Sicherheit durch Entwicklung: Gemeinsame Interessen, Gegenseitige Zusammenarbeit“. Die Diskussionsteilnehmer waren sich darin einig, dass es essentiell ist das Sicherheitsproblem mit Blick auf die Schwierigkeit der Entwicklungsförderung aller Mitglieder der internationalen Gemeinschaft zu verstehen. Es wurde betont, dass die Empirie eine klare Beziehung zwischen dem Entwicklungsstand, dem Ausmaß der Einbeziehung in politische Prozesse und Konflikten nachweist. Außerdem gebe es bei Konflikten kein „zu weit weg“. Sicherheitsrisiken in einer Region könnten andere Staaten in derselben Region aber auch darüber hinaus beeinflussen. Aus diesem Grund würden sowohl Europa als auch Brasilien, wenngleich mittels unterschiedlicher Strategien, aktiv die Entwicklung Lateinamerikas und Afrikas fördern. Brasilien verlässt sich dabei auf den sogenannten Süd-Süd Ansatz, während Europa bereits seit einiger Zeit die Notwendigkeit von Wiederaufbau und Entwicklung in der militärischen Planung einbindet. Alle Teilnehmer stimmten zu, dass die grundsätzlichen Interessen Europas und Brasiliens übereinstimmten und dass es viel Raum für zukünftige Synergien gebe.

Am Ende eines Tages, der durch einen Austausch auf einem hohen intellektuellen Niveau geprägt war, wurde die Konferenz durch die Gastgeber mit einem Dankeswort an alle Teilnehmer beendet. Dabei forderten sie eine Weiterführung von Dialog und Kooperation zwischen Brasilien und Europa; zweier Partner, die sich manchmal in ihren Meinungen und Ansichten unterscheiden, aber die auch eine solide gemeinsame Grundlage für Kooperationen haben und die geschichtliche und kulturelle Aspekte teilen.

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