„Wir machen Politik!“ – Parteiarbeit in den ländlichen Regionen Georgiens

Beratungsworkshops mit MdB susanne Jaffke-Witt (9.-13.06.2009)

Viele Georgier interessieren sich für Politik. Über Politik wird diskutiert, gestritten und geschimpft. Für eine starke Demokratie ist dies aber noch nicht ausreichend! Auch wenn in der Politik manches falsch läuft: Die Arbeit von Politikern und Parteien ist wichtig, um die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger zu bündeln, sichtbar zu machen und in den politischen Prozess einzubringen. Wer sich politisch engagiert und Parteiarbeit leistet, der tut etwas für die Demokratie.

Im Wahlkampf Plakate kleben, Flugblätter verteilen und Versammlungen organisieren – das alles ist Parteiarbeit. Aber auch zwischen den Wahlen ist Parteiarbeit wichtig: Wohin entwickelt sich unsere Partei? Was steht in unserem Parteiprogramm? Wen schicken wir für Gespräche zur Parteiführung nach Tiflis? Was ist unsere Meinung zu politischen Themen im Land, in unserer Stadt oder unserem Dorf?

Parteiarbeit ist eine wichtige Form der politischen Mitbestimmung. Die Konrad-Adenauer-Stiftung als politische Stiftung aus Deutschland fördert christliche demokratische bzw. konservativ geprägte Parteien in Georgien bei der Entwicklung der eigenen Mitgliederarbeit. Der Schwerpunkt dieser Aktivitäten liegt auf den ländlichen Regionen des Landes.

Insbesondere in den ländlichen Regionen Georgiens entwickeln die Parteien gegenwärtig noch Strukturen, um zentrale Aufgaben wie die Interessenartikulation und -aggregierung, die Interaktion mit der Bevölkerung und die Wahrnehmung von Verantwortlichkeit gegenüber den Wählern, umsetzen zu können.

Ein wichtiger Erfahrungsaustausch mit MdB Susanne Jaffke-Witt

In vier Workshops diskutierte die Bundestagsabgeordnete Frau Susanne Jaffke-Witt mit rund 90 Parteimitgliedern aus drei georgischen Parteien anhand des deutschen Grundgesetzes und Parteiengesetzes die Funktion und Strukturen einer Partei in einem demokratischen Staat. Anschließend wurde die Bedeutung einer Grundsatz- und Wahlprogrammatik für die Arbeit einer Partei jeweils in Regierung und in Opposition besprochen. Von besonderem Interesse für die Teilnehmer waren schließlich die konkreten Anregungen, die Frau Jaffke-Witt für die Gestaltung der Parteimitgliederarbeit vor Ort gab. Die georgischen Teilnehmer konnten so direkt von Frau Jaffke-Witts 20-jähriger Erfahrung aus der Wahlkreis- und Parteiarbeit in Mecklenburg-Vorpommern profitieren.

Die Förderung aktiver Parteistrukturen im ländlichen Raum ist von zentraler Wichtigkeit für die Stabilisierung des Parteiensystem und der Parteiendemokratie in Georgien. Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt diese Arbeit noch 2009 mit einer Publikation „Wir machen Politik! Parteiarbeit in Georgien“ fort. Für das Jahr 2010 sind weitere Beratungsprogramme und Trainingsmaßnahmen mit den der KAS nahe stehenden Parteien in Georgien geplant.