KAS Tiflis

Am 16. Dezember 2016 veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung Südkaukasus in Kooperation mit dem Economic Policy Research Center (EPRC) ein Kamingespräch mit dem georgischen Außenminister Mikheil Janelidze und Botschafter a.D. Batu Kutelia zum Thema „Informationskriege des 21. Jahrhunderts, Verteidigungs-und Sicherheitspolitik: Staatskunst in einer post-2016 politischen Landschaft.“

Die Initiative und Moderation des Kamingesprächs oblag dem wissenschaftlichen Mitarbeiter des KAS Regionalprogramms Benjamin Fricke. Herr Fricke betonte in seiner Einführung die enorme Wichtigkeit Desinformation, Propaganda und öffentliche Manipulation eindeutig zu identifizieren und die Fakten richtig zu stellen. Dies muss in einer offenen und demokratischen Gesellschaft durch Dialog und Einbeziehung der Öffentlichkeit geschehen. Des Weiteren wurde ein Blick auf den Trojanischen Krieg und den chinesischen Militärphilosophen Tun Tzu geworfen, um eine dem Kamingespräch angemessene geschichtliche Perspektive von hybrider Kriegsführung zu erlangen.

Das Kamingespräch mit Minister Janelidze und Botschafter Kutelia hob in einer besonderen Art und Weise die Wichtigkeit Georgiens als demokratisches und freies Land im Kaukasus hervor. Die offene und lockere Atmosphäre die ein Kamin Gespräch ermöglicht, motivierte die Vertreter der anwesenden Behörden, Organisationen, und NGOs sich konstruktiv in die Diskussion mit einzubringen. Das Gespräch regte die Diskussion über eine neue georgische Sicherheitsstrategie, NATO Integration und deutsche Kooperation an. Vor allem wurde von der georgischen Seite mehr Engagement Deutschlands in Fragen von Sicherheit und NATO Unterstützung gefordert.

Mit der Unterzeichnung eines armenisch-russischen Militärabkommens im November 2016 zum Ausbau der Luftabwehrsysteme und Stationierung russischer Truppen in Armenien, fühlen sich die Georgier in einer geo- und militärpolitisch bedrängten Situation. In Armenien wird der 102. russische Militärstützpunkt mit Panzersoldaten, Grenadieren, Artilleristen sowie dem 988. Luftabwehrregiment stationiert. Damit liegt ausschließlich Georgien außerhalb des russischen Luftraumes.

Besonderes Augenmerk der Diskussion lag jedoch auch auf demokratischen Reformen und anti-Korruptionsmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen und im politischen Geschehen. Der Konsens des Gesprächs bestand in der Notwendigkeit Propaganda und Desinformation keinerlei Angriffspunkte zu bieten. Der Bürger muss Vertrauen in die Zukunft seines Landes und dessen Institutionen haben, sodass eine durch ausländische Machtinteressen geleitete Propagandaoffensive keinerlei Chance hat.