Публикације

Serbien und die Eurasische Wirtschaftsunion

Bericht zum Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen Serbien und der EAWU am 01.Oktober 2019

Das im Jahr 2015 entstandene Vertragssystem der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), dem die Russische Föderation, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien angehören, wird oft landläufig als das „östliche Gegenstück“ zur Europäischen Union bezeichnet. Seit Oktober gilt nun ein Freihandelsabkommen zwischen der EAWU und der Republik Serbien.

Serbien wählt am 13. Juni 2004 einen neuen Staatspräsidenten

Erstmals kandidiert auch eine Frau

Serbien wählt am 13. Juni einen neuen Staatspräsidenten. Bislang stehen sieben Präsidentschaftskandidaten zur Wahl. Reale Siegeschancen haben nur drei Kandidaturen: Dragan Marsicanin (DSS) , Kandidat der Regierungskoalition ; Boris Tadic, Präsident der oppositionellen Demokratischen Partei (DS); und Tomislav Nikolic, Kandidat der Radikalen Partei Serbiens (SRS).Mit Lijiana Arandjelovic, vom bislang unbekannten Bündnis „Einheitliches Serbien“, tritt erstmals auch eine Frau zur Präsidentschaftswahl an. Allgemein wird damit gerechnet, dass sie, wie Vladan Batic (DHSS) , und Ivica Dacic, der Kandidat von Milosevics Sozialisten (SPS) , keine Chancen haben. Als parteiloser Quereinsteiger in die Politik kandidiert auch Bogoljub Karic , der vermögendste Geschäftsmann Serbiens. Eine Entscheidung wird für den 27. Juni 2004 im zweiten Wahlgang erwartet.

Serbien zwischen Ost und West

Am 20. Oktober wurde der russische Präsident, Dimitri Medwedjew, in Belgradempfangen. Anlass war der 65. Jahrestag der Befreiung Belgrads. Der Besuch dientevor allem Vereinbarungen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Serbienerhielt von Russland Kreditzusagen in Höhe von einer Milliarde Dollar.Medwedjew ist der erste russische Präsident, der Serbien offiziell besuchte.

Serbien: Neue Regierung. Neue Politik?

Kurzbericht, Claudia Nolte, KAS-Serbien, 16. Mai 2007

Kurz vor Auslaufen der verfassungsmäßigen Frist für die Regierungsbildung, wurde das neue Kabinett von Ministerpräsident Kostunica aus DS, DSS und G17plus im Parlament bestätigt. Die Regierung einigte sich auf fünf Schwerpunkte: die Kosovofrage, die Europäische Integration, die Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal, die soziale und ökonomische Entwicklung Serbiens sowie die Bekämpfung der Korruption.

Serbiens neue Regierung

Kostunica stellt Kabinett und Regierungsprogramm vor

Rund zwei Monate nach den Wahlen vom 28. Dezember 2003 hat das serbische Parlament am 3. März 2004 der Minderheitsregierung bestehend aus der Demokratischen Partei Serbiens (DSS)1, G17 Plus2 und dem Bündnis Serbische Erneuerungsbewegung / Neues Serbien (SOP/NS) das Vertrauen ausgesprochen. Die neue Regierung wurde mit 130 Ja-Stimmen zu 113 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung ins Amt gewählt. Von 250 Abgeordneten waren 244 anwesend. Predrag Markovic (G17 Plus) wurde zum neuen Parlamentspräsidenten und damit auch amtierenden Staatspräsidenten gewählt. Er löste Dragan Marsicanin (DSS) ab, der als Wirtschaftsminister dem neuen Kabinett angehört. Einleitend stellte der serbische Premierminister, Vojislav Kostunica (DSS), in einer sich über zwei Tage erstreckenden Parlamentssitzung die Grundzüge der künftigen Politik seiner Regierung vor. Die Statusfrage von Kosovo und Metohija, die europäische Integration sowie das Verhältnis zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (ICTY) wurden als Schwerpunkte seiner Regierungspolitik benannt.

Serbiens steiniger Weg in die Zukunft

Am 28. Dezember 2003 haben in Serbien, ein Jahr vor dem regulären Termin, vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden. Der schon frühzeitig einsetzende Zerfall der aus der Opposition zu Slobodan Milosevic entstandenen Koalitionsregierung „Demokratische Opposition Serbiens“ (DOS) konnte auch durch das tragische Ereignis der Ermordung des serbischen Premierminister Zoran Djindjic im März 2003 nicht aufgehalten werden. Die dann kurzfristig einsetzende Aufbruchstimmung vermochte nicht, die weitere Aufspaltung des DOS Bündnisses aufzuhalten. Notwendige Reformen sowie die Verabschiedung einer neuen Verfassung und eines neuen Wahlgesetzes konnten nicht mehr umgesetzt werden. Für die Regierung ergab sich erschwerend, dass der dritte Anlauf zur Wahl eines serbischen Präsidenten am 16. November am notwendigen Quorum (mindestens 50% Wahlbeteiligung) scheiterte und der DOS Kandidat Dragoljub Micunovic weniger Stimmen erhielt als der Kandidat der „Serbischen Radikalen Partei“ (SRS) Tomislav Nikolic. Im Vorfeld der gescheiterten Präsidentenwahl nahmen die Spannungen innerhalb der DOS Koalition zu, durch den Aufruf der „Demokratischen Partei Serbiens“ (DSS) von Vojislav Kostunica und des DOS Koalitionspartners „G17 Plus“ mit Miroljub Labus die Präsidentschaftswahlen zu boykottieren, wurde die Verunsicherung vertieft.Die bereits zuvor durch Parteispaltung und Parteiaustritte einzelner Abgeordneter stark geschrumpfte Regierungskoalition verlor nach dem Ausscheiden einer weiteren kleinen Partei im November des vergangenen Jahres endgültig ihre Mehrheit in der „Skupstina“ (Parlament). Partikularinteressen einzelner Parteien und Politiker sowie Streitereien in der Regierung machten schließlich die Auflösung des Parlaments unumgänglich.Von den ca. 6,5 Millionen Wahlberechtigten nahmen rund 3,8 Millionen (59%) an den vorgezogenen Parlamentswahlen in knapp 8600 Wahllokalen teil. 61% der Wähler haben sich mit ihrer Stimmabgabe für eine dem Reformblock angehörige Partei ausgesprochen, 39% wählten reaktionäre Kräfte . Von internationalen Beobachtern der OSZE wurden die Wahlen als „frei und fair“ bezeichnet. Die albanisch stämmige Bevölkerung im Kosovo boykottierte die Wahlen. Rund zwei Monate nach den Wahlen vom 28. Dezember 2003 hatte das serbische Parlament am 3. März 2004 einer Minderheitsregierung bestehend aus der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) , G17 Plus und dem Bündnis Serbische Erneuerungsbewegung / Neues Serbien (SOP/NS) das Vertrauen ausgesprochen.Nachdem über Wochen vergeblich versucht worden war, zwischen den im Parlament vertretenen serbischen Reformparteien zu einer Übereinkunft für eine Regierungsbildung zu gelangen. Die Reformparteien zuvor eine Koalition mit der stärksten Parlamentsfraktion, den Radikalen (SPS), ausschlossen hatten, entschieden sich die Koalitionsparteien in der verfahrenen Situation, die Unterstützung einer Minderheitsregierung durch die 22 Abgeordneten von der SPS anzunehmen. Die neue Regierung wurde mit 130 Jastimmen zu 113 Neinstimmen bei einer Enthaltung ins Amt gewählt. Von 250 Abgeordneten waren 244 anwesend. In einer Erklärung umschrieb der neue Premierminister, Vojislav Kostunica (DSS), vor dem versammelten Parlament die Grundzüge der künftigen Politik seiner Regierung. Die Statusfrage von Kosovo und Metohija, die europäische Integration, sowie das Verhältnis zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (ICTY) wurden als Schwerpunkte seiner Regierungspolitik benannt.Der vorliegende Beitrag umfasst die jüngste Entwicklung seit der Wende in Serbien. In einem ersten Teil wird auf die jüngsten Ereignisse, die Parlamentswahlen und die Regierungsbildung eingegangen. In einem zweiten, vertiefenden Teil werden, ausgehend von der Wende vom 5. Oktober 2000, Hintergründe der Entwicklung aufgearbeitet.

Serbiens Wirtschaft vor großen Herausforderungen

Schlechte Wirtschaftslage des Landes wird Parlamentswahlkampf dominieren

Bei den bevorstehenden Wahlen zum Parlament im Frühjahr 2012 wird die schlechte Wirtschaftslage das entscheidende Thema sein. Europa, Kosovo und die regionale Aussöhnung werden weniger relevant sein.

Serbische Neutralität zwischen NATO und Russland

Das Parlament der Republik Serbien verabschiedete am 12. Februar ein Gesetz über ein Abkommen zwischen der Republik Serbien und der NATO über logistische Unterstützung. Das Gesetz, das den NATO-Truppen Bewegungsfreiheit und diplomatische Immunität während ihres Aufenthaltes in Serbien oder beim Durchqueren serbischen Territoriums gewährt, wurde mit 156 Stimmen und einer Gegenstimme bei sechs Enthaltungen vom Parlament angenommen. Von den insgesamt 250 Abgeordneten nahmen 163 an der Abstimmung teil.

Smoke Signals

Pietro Pisarra

Pietro Pisarra (TANJUG and Konrad-Adenauer-Stiftung (2008) (trans. Smoke Signals: Guide to a critical use of newspapers and TV, Belgrade Description: This publication offers journalists, editors in chief, students of journalism and media experts practical ideas how to understand the process of information production, and how to be critical in the observation and placement of information. In Serbian.

Späte Reisediplomatie

Repräsentantin der KAS in Belgrad

Der serbische Ministerpräsident, Vojislav Kostunica, ist nicht als jemand bekannt, der viel außer Landes geht. Um so auffallender, dass er binnen weniger Wochen Deutschland, Italien, Großbritannien, die USA und Brüssel besuchte und dabei ausschließlich hochrangige Gesprächspartner hatte