Michael Kretschmer

Diplom-Wirtschaftsingenieur, Vorsitzender der CDU Sachsen, Ministerpräsident 7. Mai 1975 Görlitz
von Oliver Salten
Zum Zeitpunkt seiner Wahl am 13. Dezember 2017 war Michael Kretschmer der jüngste Ministerpräsident Deutschlands. Trotz seines Alters brachte er eine enorme politische Erfahrung mit. Darauf aufbauend hat er sich zu einem Wortführer der Konservativen in der Union gemacht.

Zwischen Görlitz und Dresden
Michael Kretschmer wurde am 6. Mai 1975 in Görlitz geboren, wo er auch von 1981 bis 1991 die Erich-Weinert-Oberschule besuchte. Seine politische Sozialisation erhielt er als Jugendlicher im Wendeherbst 1989. Zusammen mit Freunden besuchte er die Friedensgebete in Görlitz und trat noch im selben Jahr in die neu gegründete Christlich-Demokratische Jugend (CDJ) der sich im Erneuerungsprozess befindlichen CDU der DDR ein. 1991 erfolgte sein Eintritt in die CDU.

Nachdem er die Mittlere Reife erlangt hatte, absolvierte er bis 1995 eine Ausbildung zum Büroinformationselektroniker. Während dieser Zeit wurde er 1993 in den Landesvorstand der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien gewählt, dem er bis 2002 angehörte. 1995 übernahm er das Amt des Landesschatzmeisters, das er bis 2001 innehatte. Bei der Kommunalwahl 1994 erhielt er ein Mandat für den Görlitzer Stadtrat und engagierte sich bis 1999 für Angelegenheiten der kommunalen Selbstverwaltung. Zudem war er von 1994 bis 2000 stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Niederschlesischer Oberlausitzkreis.

Parallel zu seiner Tätigkeit in seinem Ausbildungsberuf erwarb Kretschmer auf dem zweiten Bildungsweg die Fachhochschulreife und studierte ab 1998 an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Dresden Wirtschaftsingenieurwesen. Das Studium beendete er 2002 mit dem Abschluss als Diplom-Wirtschaftsingenieur.

Überraschender Aufstieg
Kretschmers politische Karriere spielte sich bis 2002 vor allem auf kommunaler Ebene und im Bereich der Jungen Union ab. Im selben Jahr gelang ihm jedoch ein überraschender Erfolg, der entscheidend für seinen weiteren Lebensweg werden sollte. In der Auseinandersetzung um die Kandidatur im Wahlkreis Löbau-Zittau-Görlitz-Niesky für die Bundestagswahl am 22. September 2002 konnte sich Kretschmer unerwartet gegen den langjährigen Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann durchsetzen. Mit 40,6 Prozent der Erststimmen zog er im selben Jahr erstmals in den Deutschen Bundestag ein. Schlagartig war er damit ein Hoffnungsträger für die Zukunft der Sächsischen Union geworden. 2003 wurde er erstmals in den CDU-Landesvorstand gewählt und sowohl in den Landesfachausschuss Wirtschaft als auch in den Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion aufgenommen.

Die Landtagswahl 2004 verlief für die CDU Sachsen überaus enttäuschend. Die Partei, geführt von Ministerpräsident Georg Milbradt, hatte massive Verluste hinzunehmen und verlor die absolute Mehrheit, so dass sie eine Koalition mit der SPD eingehen musste. Kretschmer kritisierte zusammen mit anderen jungen Unionspolitikern scharf den „müden Themenwahlkampf“ der CDU, nahm dabei aber Milbradt ausdrücklich aus der Kritik aus. Dieser schien von dem jungen Mitstreiter sichtlich beeindruckt gewesen zu sein, denn Ende 2004 ernannte er Kretschmer zum kommissarischen Generalsekretär der sächsischen CDU, nachdem sein Vorgänger Hermann Winkler in die Staatskanzlei gewechselt war. Auf dem Landesparteitag 2005 wurde Kretschmer in seinem neuen Amt bestätigt.

Liberal und konservativ?
In den Folgejahren profilierte sich Kretschmer in drei Richtungen. Zum einen legte er seinen inhaltlichen Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung, Forschung und digitaler Wandel. So wurde er 2009 zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bildung, Forschung, Kunst, Kultur und Medien gewählt. 2014 übernahm er zusätzlich den Vorsitz des Bundesfachausschusses Bildung, Forschung und Innovation der CDU. Von 2013 bis 2017 war er der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen der Bundestagsfraktion.

Zum zweiten sah er sich als Sachwalter für die Interessen der Menschen in Ostdeutschland. So forderte er etwa zur Bundestagswahl 2005 „Experimentierklauseln“, die es den ostdeutschen Bundesländern ermöglichen sollten, zur Erlangung notwendiger Standortvorteile vom Bundesrecht abzuweichen. Der „Aufbau Ost“ war ihm daher ein wichtiges Anliegen.

Zum dritten schließlich bemühte er sich darum, ein Signal dafür zu setzen, dass das Zusammenwirken liberaler und konservative Positionen innerhalb der CDU keinen Widerspruch bedeuteten. 2010 kritisierte er die schnellen Entscheidungen zu den Themen Wehrpflicht oder Energiepolitik oder Forderungen nach einem Adoptionsrecht für Homosexuelle, sprach sich allerdings gleichzeitig für Ausnahmen zum Verbot der Präimplantationsdiagnostik aus. Selbst mit einer ehemaligen Journalistin in einer sogenannten Patchworkfamilie lebend, befürwortete er mehr Hilfen für unverheiratete Eltern.

Gleichzeitig gelang es ihm, ein breites Netzwerk innerhalb der Sächsischen Union aufzubauen und zu pflegen. So blieb er auch nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt aufgrund dessen Verwicklung in die Krise der Sachsen LB 2008 unter seinem Nachfolger Stanislaw Tillich im Amt. Bei den Landtagswahlen 2009 und 2014 gelang es der CDU, ihren Stimmenanteil im Wesentlichen zu halten. Dieser Erfolg wurde unter anderem dem Talent von Michael Kretschmer zugeschrieben, weil er nach innen befriedend wirkte, während er nach außen den politischen Gegner attackierte.

Die Flüchtlingskrise und die Folgen
Im Rahmen der Flüchtlingskrise ab 2015 und der zunehmenden Präsenz der rechtpopulistischen AfD sowie der Dresdner Pegida-Demonstrationen profilierte er sich zunehmend als Kritiker der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. So sprach er Ungarn für die Errichtung eines Grenzzaunes Lob aus, bezog sich positiv auf den Begriff „Leitkultur“ und forderte eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Gleichzeitig sprach er sich jedoch klar gegen eine mögliche Koalition mit der AfD aus und verurteilte Anschläge auf Flüchtlingsheime.

Dennoch verlor Kretschmer bei der Bundestagswahl 2017 sein Direktmandat überraschend an einen Kandidaten der AfD und schied aus dem Deutschen Bundestag aus. Aufgrund des insgesamt schlechten Ergebnisses der CDU in Sachsen geriet Ministerpräsident Tillich zunehmend unter Druck und trat von seinem Amt zurück. Als Nachfolger schlug er Kretschmer vor, der am 13. Dezember 2017 vom Sächsischen Landtag gewählt wurde. Im gleichen Monat wurde er auch zum Vorsitzenden des CDU-Landesverbandes gewählt.

Kretschmer bemüht sich als Ministerpräsident, Politik und Gesellschaft näher zusammenzubringen. Dafür hat er das Projekt „Sachsengespräch“ angestoßen, in dem in den kreisfreien Städten, Landkreisen und der Domowina, der Vertretung des sorbischen Volkes, die Staatsregierung mit den Bürgern ins Gespräch kommt.

Lebenslauf

  • 1981-1991 Schulbesuch der Erich-Weinert-Oberschule in Görlitz Weinhübel
  • 1989 Eintritt in die CDJ (Christlich Demokratische Jugend) sowie Junge Union Sachsen und Niederschlesien
  • 1991-1995 Ausbildung zum Büroinformationselektroniker
  • 1991 Mitglied der CDU
  • 1993-2002 Mitglied des Landesvorstandes der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien
  • 1994-1999 Stadtrat in Görlitz
  • 1994-2000 stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender
  • 1995-2001 Landesschatzmeister der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien
  • 1998 Fachhochschulreife
  • 1998-2002 Studium des Wirtschaftsingenieurwesen an der HTW Dresen
  • 2002-2017 Mitglied des Deutschen Bundestages
  • 2003 Mitglied im Landesvorstand der CDU Sachsen; Mitglied im Landesfachausschuss Wirtschaft der Sächsischen Union; Mitglied im Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion
  • 2005-2017 Generalsekretär der CDU Sachsen
  • 2008 Mitglied im Kreistag des Landkreises Görlitz
  • 2009-2017 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bildung, Forschung, Kunst, Kultur und Medien; stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss für Kultur und Medien
  • 2013-2017 – Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag und stellvertretendes Mitglied im Vermittlungsausschuss
  • seit Dezember 2017 Vorsitzender der CDU Sachsen
  • seit Dezember 2017 Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

Kontakt

Dr. Oliver Salten

Wissenschaftlicher Mitarbeiter/Sachbearbeiter

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