Wolfgang Böhmer

Arzt, CDU-Landesvorsitzender, Minister, Ministerpräsident, Professor Dr. med. 27. Januar 1936 Dürrhennersdorf Kr. Löbau/Oberlausitz
von Andreas Grau

Landesvater von Sachsen-Anhalt

Die politische Karriere des Chefarztes aus Wittenberg, der sich 1990 zu einer Landtagskandidatur für die CDU überreden ließ, führte ihn bis 2002 an die Spitze der Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Als er 2011 aus dem Amt schied, hatte er das Land geprägt wie kein anderer Ministerpräsident zuvor.

Herkunft und Ausbildung zum Arzt

Wolfgang Böhmer stammt aus dem kleinen Ort Dürrhennersdorf in der Oberlausitz, wo er am 27. Januar 1936 geboren wurde. Seine Eltern bewirtschafteten einen Bauernhof, auf dem er schon in jungen Jahren mit anpacken musste. 1954 bestand er das Abitur am Gymnasium in Löbau und ging danach zum Medizinstudium nach Leipzig. Er schloss das Studium 1959 mit der Promotion ab und trat 1960 eine Stelle an der Frauenklinik in Görlitz an. Nach seiner Ausbildung zum Facharzt für Gynäkologie 1966 wurde er ein Jahr später zum Oberarzt ernannt. 1974 wechselte er als Chefarzt an das evangelische Krankenhaus Paul-Gerhardt-Stift in Wittenberg. Die Lutherstadt wurde für Böhmer zur zweiten Heimat. In den 1980er Jahren verfasste er sogar mehrere Beiträge zur Wittenberger Stadtgeschichte. Außerdem habilitierte er sich in dieser Zeit an der Universität Halle-Wittenberg.

Weg in die Politik

Ein parteipolitisches Engagement kam für Wolfgang Böhmer bis zur Wende nicht in Betracht. Er war lediglich einige Jahre Vorsitzender einer Arbeitsgemeinschaft christlicher Ärzte. Als sein Sohn im Frühjahr 1989 wegen fehlender sozialistischer Grundüberzeugung exmatrikuliert wurde, ließ sich Böhmer aber von CDU-Mitgliedern helfen. Tatsächlich konnten diese erreichen, dass der Sohn weiter-studieren durfte. Nach der Wende wandte sich die CDU in Wittenberg - u.a. Reiner Haseloff - an Böhmer und bat ihn, doch für die CDU für den Landtag von Sachsen-Anhalt zu kandidieren. Aus Dankbarkeit stimmte er zu und wurde bei der Landtagswahl am 14. Oktober 1990 zum Abgeordneten des Wahlkreises Wittenberg gewählt. Sehr bald musste Böhmer erkennen, dass die Tätigkeit im Landtag nicht mit seiner Arbeit als Arzt zu vereinbaren war. Schweren Herzens gab er deshalb 1991 seine Stelle als Chefarzt in Wittenberg auf.

Minister, Landesvorsitzender, Spitzenkandidat

Als im Juli 1991 Ministerpräsident Gerd Gies zurücktrat, ließ sich Böhmer vom neuen Ministerpräsidenten, Werner Münch, überreden, das Amt des Finanzministers zu übernehmen. Der neue Finanzminister von Sachsen-Anhalt stand vor gewaltigen Aufgaben: Die Arbeitslosigkeit stieg ständig und der Landeshaushalt ließ sich nur durch Transferzahlungen der Bundesregierung und Kredite ausgleichen. Deswegen rief Böhmer zur Begrenzung der Sozialausgaben auf und warnte vor der ständig steigenden Neuverschuldung des Landes. Hinzu kamen im Sommer 1993 Vorwürfe, die Mitglieder der Landesregierung, die aus der Bundesrepublik stammten, würden zu hohe Gehälter beziehen. Auch der Finanzminister, in dessen Haus die Gehälter errechnet worden waren, stand in der Kritik. Ende November 1993 trat schließlich das gesamte Kabinett Münch zurück. Böhmer, der politische Verantwortung übernehmen und schon vorher auf sein Amt verzichten wollte, wurde nun vom neuen Ministerpräsidenten, Christoph Bergner, gebeten, als Arbeits- und Sozialminister in der Landesregierung zu bleiben. Allerdings war auch dem Kabinett Bergner keine lange Amtszeit vergönnt. Bei der Landtagswahl am 26. Juni 1994 wurde die CDU zwar erneut stärkste Partei, doch bildete der SPD-Vorsitzende, Reinhard Höppner, eine von der PDS tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung (Magdeburger Modell).

Wolfgang Böhmer schied daraufhin aus der Landesregierung aus und musste auf der Oppositionsbank Platz nehmen. Neben seiner Abgeordnetentätigkeit engagierte er sich u.a. in der Sozialkammer der Evangelischen Kirche in Deutschland und im Kuratorium der Stiftung Luther-Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt. Im Landtagswahlkampf 1998 gehörte er zum Schattenkabinett des CDU-Spitzenkandidaten Christoph Bergner. Jedoch erhielt die CDU bei der Landtagswahl am 26. April 1998 nur 22%. Die SPD wurde stärkste Partei und Ministerpräsident Höppner konnte im Amt bleiben. Weil der Landesvorsitzende der CDU, Karl-Heinz Daehre, die Verantwortung für die Niederlage übernahm und wenig später zurücktrat, musste ein Nachfolger gesucht werden. Die Wahl fiel auf Böhmer, der an den innerparteilichen Auseinandersetzungen nicht beteiligt gewesen war. Nach langer Bedenkzeit stimmte er seiner Kandidatur schließlich zu. Auf dem Parteitag am 24. Oktober 1998 wurde Wolfgang Böhmer dann zum neuen Vorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt gewählt.

Ministerpräsident 2002-2006

Es gelang ihm, nicht nur die verunsicherte Partei zusammenzuhalten, sondern sie auch zu konsolidieren. 2001 übernahm Böhmer außerdem den Vorsitz der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Seine Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2002 konnte dann niemanden mehr überraschen. Mit dem Slogan „Wir werden das Kind schon schaukeln“ und einem Plakat, das Böhmer als Arzt mit einem Säugling zeigte, ging die CDU Sachsen-Anhalt in den Wahlkampf. Obwohl der CDU-Kandidat von den Medien als zu alt und farblos kritisiert wurde, erhielt die CDU bei der Landtagswahl im April 2002 37,3% und gewann 48 der 49 Wahlkreise. Zusammen mit der FDP, die 13,3% bekam, bildete Böhmer eine Regierungskoalition.

Um die lahmende Wirtschaft in Sachsen-Anhalt anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu senken, beschloss das Kabinett von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer 2002 und 2003 Investitionserleichterungsgesetze. Außerdem wurde die Infrastruktur weiter ausgebaut und der Mittelstand verstärkt gefördert. 2003 führte die Regierungskoalition wieder das Abitur nach 12 Schuljahren ein. Durch eine Verwaltungsvereinfachung wurde 2004 die Zahl der Landesbediensteten gesenkt. Mit der Kampagne von Sachsen-Anhalt als Land der Frühaufsteher konnte das Image des Landes erfolgreich verbessert werden. Tatsächlich hatte die Politik der Landesregierung Erfolg: Die Arbeitslosigkeit ging zurück und das Wirtschaftswachstum nahm zu.

Sein Kabinett führte Böhmer, der 2002/03 auch Präsident des Bundesrates war, wie ein Chefarzt: mit klaren und knappen Anweisungen. Überflüssige Diskussionen waren und sind ihm ein Gräuel. Innerhalb ihrer Ressorts konnten sich die Minister jedoch frei entfalten. 2004 legte Böhmer den Vorsitz der CDU-Sachsen-Anhalt nieder. Zu seinem Nachfolger wurde der Landrat des Ohrekreises, Thomas Webel, gewählt. Auch im Privatleben von Wolfgang Böhmer gab es in dieser Zeit eine Veränderung: Nach dem Tod seiner Ehefrau 2001 heiratete er im Juli 2005 seine frühere OP-Schwester Brigitte Klein.

Ministerpräsident 2006-2011

Bei der Landtagswahl am 26. März 2006 erzielte die CDU 36,2% und blieb stärkste Partei. Weil die FDP aber nur auf 6,7% kam, musste die CDU einen neuen Koalitionspartner finden. Mit der SPD bildete sie erstmals eine Große Koalition. Zum Ministerpräsidenten wurde erneut Wolfgang Böhmer gewählt. Stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister wurde der Spitzenkandidat der SPD, Jens Bullerjahn. Wider Erwarten war die Zusammenarbeit der beiden Parteien problemlos. Die Politik der Haushaltskonsolidierung wurde fortgesetzt und 2008 konnte ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Durch eine vieldiskutierte Gebietsreform wurde 2007 die Zahl der Landkreise von 21 auf 11 verringert. In die Schlagzeilen geriet Ministerpräsident Böhmer als er 2008 in einem Interview kritisierte, dass die Abtreibungspraxis in der DDR für manche ein Mittel zur Familienplanung gewesen sei. Die Wogen glätteten sich erst, als er sich vor dem Landtag für seine Äußerung entschuldigte.

Im Vorfeld der Landtagswahl 2011 gab Wolfgang Böhmer bekannt, aus Altersgründen nicht erneut als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen. Daraufhin wurde sein politischer Ziehsohn, Reiner Haseloff, im März 2010 zum CDU-Spitzenkandidaten gewählt. In seinem letzten Jahr als Ministerpräsident war Böhmer vor allem in der Bundespolitik gefordert: Im Bundesrat bemühte er sich zusammen mit Horst Seehofer und Kurt Beck erfolgreich darum, das festgefahrene Vermittlungsverfahren zur Reform der Hartz-IV Gesetze zum Abschluss zu bringen.

Als Wolfgang Böhmer, der 2007 als Nachrücker auch wieder in den Landtag eingezogen war, im März 2011 aus dem Amt schied, konnte er auf eine erfolgreiche Amtszeit zurückblicken. Unter seiner Führung konnte die Verschuldung von Sachsen-Anhalt verringert, die Arbeitslosigkeit gesenkt, die Abwanderung gestoppt und die Verwaltung gestrafft werden. Mit seiner bodenständigen, direkten Art hatte der am längsten amtierende Ministerpräsident Sachsen-Anhalt Stimme und Gesicht gegeben und es vom Schlusslicht zum geachteten Mitglied im Kreis der Bundesländer gemacht.

Nach der Politik

Wie angekündigt, zog sich Wolfgang Böhmer nach der Landtagswahl 2011, bei der die CDU mit 32,5% stärkste Partei blieb, aus der Politik zurück. Nun hat er endlich Zeit für seine Hobbys: die Gartenarbeit und das Ordnen seiner umfangreichen Briefmarkensammlung. Trotzdem ließ sich der Frühaufsteher im November 2014 gerne wieder in die Pflicht nehmen: Auf Wunsch des Deutschen Bundestages übernahm er den Vorsitz der Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Für seine Verdienste um Sachsen-Anhalt wurde Wolfgang Böhmer 2015 von seinem Nachfolger Reiner Haseloff mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet.

Lebenslauf

  • 1954 Abitur in Löbau
  • 1954–1959 Medizinstudium an der Universität Leipzig
  • 1959 Promotion in Leipzig
  • 1960–1973 Arzt und ab 1967 Oberarzt an der Frauenklinik des Bezirkskrankenhauses Görlitz
  • 1966 Facharzt für Gynäkologie
  • 1974–1991 Chefarzt der Gynäkologischen Abteilung im Paul-Gerhard-Stift Wittenberg
  • 1983 Habilitation an der Universität Halle-Wittenberg
  • 1990 Eintritt in die CDU (Ost)
  • 1990–2002 MdL Sachsen-Anhalt
  • 1991–1993 Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt
  • 1993–1994 Minister für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt
  • 1993-2002 Vorstandsmitglied der Leucorea-Stiftung
  • 1997-2002 Mitglied der Sozialkammer der EKD
  • 1997-2002 Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Luther-Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt
  • 1998–2001 Vizepräsident des Landtags
  • 1998–2004 Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt
  • 2001–2002 Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion
  • 2002–2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt
  • 2007–2011 MdL Sachsen-Anhalt
  • 2014 Vorsitzender der vom Deutschen Bundestag eingesetzten Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde
Auszeichnungen:

  • 2007 Großes Bundesverdienstkreuz mit Stern und Schulterband
  • 2012 Leo-Herwegen-Medaille der CDU Sachsen-Anhalt
  • 2013 Ehrenbürger der Lutherstadt Wittenberg
  • 2015 Verdienstorden des Landes Sachsen/Anhalt.

Literatur

  • Presse- und Informationsamt der Landesregierung Sachsen-Anhalt (Hg.): Wolfgang Böhmer. Lieber die unbarmherzige Wahrheit als eine barmherzige Lüge. Ausgewählte Reden und Interviews 2002-2008, Halle/Saale 2008.
  • CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt (Hg.): 20 Jahre CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt 1990-2010, Magdeburg 2010.
  • Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit Rainer Robra und Monika Zimmermann(Hg.): Sachsen-Anhalt. Ein Land findet sich. Eine Festschrift für Wolfgang Böhmer, Halle/Saale 2011.

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