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Veranstaltungsberichte

Europa: Auf dem Weg zu einer Verteidigungsunion?

von Patricia Liberatore

Veranstaltung in Kooperation mit der De Gasperi Stiftung

Symbolisch gesehen, gäbe es keinen besseren Tag als heute, dem „Europatag“, um über die gemeinsame Verteidigungspolitik zu sprechen, so Angelino Alfano in seiner Begrüßung. Denn wäre die Vision der damaligen Gründerväter, einer gemeinsamen Europäischen Verteidigungsunion heute Realität, so wäre die Europäische Union mit großer Wahrscheinlichkeit stärker, vereinter und sicherer auf dem internationalen Schachbrett, so der Vorsitzende der De Gasperi Stiftung weiter.

Die Konferenz „Die Europäische Union auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verteidigungsunion 2.0“  fand am 9. Mai in dem Palazzo Wedekind statt und richtete sich an Experten, Parlamentarier sowie hochrangige Vertreter aus dem Militär.

Die Experten diskutierten insbesondere die Frage, welche Hürden es bei einer gemeinsamen Verteidigungsunion es zu überbrücken gäbe und wo Schwachstellen ausgeräumt werden müssten.

Kritik kam u.a. von General Vincenzo Camporini, dem Vizepräsidenten des Istiuto Affari Internazionali. Er wies auf die Schwäche von PESCO "Permanent Structured Cooperation" hin - die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union - die sich in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik besonders engagieren wollen. Ursprünglich sollte PESCO nur aus vier Staaten bestehen, heute umfasse es 25 Mitgliedsstaaten, die darüber hinaus in Einstimmigkeit wählen. Einigkeit sei nicht immer eine Stärke, mahnte Camporini.

Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik bemängelte die zu geringen Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung seitens der europäischen Staaten, vor allem im Vergleich zu den USA. Europa dürfe sich nicht wundern, so Kamp weiter, wenn das 2%-Ziel an Verteidigungsausgaben gemessen am BIP, eine zu große Hürde darstelle und Europa somit im internationalen Vergleich nicht mithalten könne.

Die USA konzentrieren sich tendenziell immer mehr auf haushaltsinterne Reformen und zeigen generell weniger Interesse an einer starken und proaktiven Beteiligung an internationalen Bündnissen. Angesichts dieser Tatsache müsse an einer stärkeren europäischen Verteidigung gearbeitet werden, die komplementär und nicht in Konkurrenz zur NATO stehe, so Carmen Romero, stellv. Generalsekretärin der Public Diplomacy Division der NATO.

Ein Erfolg einer gelungenen europäischen Initiative sei die Mission EUNAVFORMED, die unabdinglich bei der Bekämpfung der kriminellen Netzwerke durch Schmuggler sei und damit  aktuell ein Hauptpfeiler der Kooperation der europäischen Staaten in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung darstelle, so Graziani weiter.

Der ehemalige Parlamentarier und Sicherheitsexperte Andrea Manciulli, Vorsitzender der Fondazione Fincantieri wünscht sich eine Zusammenarbeit, in der die NATO sich in die europäische Verteidigung integriere und somit gemeinsam mehr Anreize für größere Investitionen in die Sicherheit geschaffen würden.