Veranstaltungsberichte

3. Thomas-von-Aquin-Wochenende, 13. bis 15. September 2019

von Nicola Seemer

Was man über Russland wissen sollte

Vom 13. bis zum 15. September 2019 fand das Thomas-von-Aquin-Wochenende im Bischof-Benno-Haus in Schmochtitz statt. Dieses Jahr ging es um das Thema "Was man über Russland wissen sollte". Dank unserer drei Referentinnen Maria Naumova (Projektkoordinatorin Konrad-Adenauer Stiftung e.V. Moskau), Julia Larina (Freie Mitarbeiterin Deutschlandradio Studio Moskau) und Anastasia Krafft (Konrad-Adenauer Stiftung e.V. Moskau und Hamburg) konnten die Teilnehmer viel über das umstrittene Land erfahren. Hier finden Sie zum einen den Sachbericht des Wochenendes, der den Inhalt zusammenfasst, und zum anderen eine Bilderstrecke.
Sachbericht des Thomas-von-Aquin-Wochenende

 
Freitag, 13.09.2019

Nach Anreise und Abendessen kamen die Teilnehmer im Veranstaltungsraum zusammen, wo Joachim Klose die Begrüßung übernahm. Dabei gab es eine Einleitung zum Thema Russland, in der deutlich wurde, wie vielseitig die Ansichten, durch die Außendarstellung der Medien, sind. Zudem wurde auf eine vorangegangene Bildungsreise der Konrad-Adenauer-Stiftung nach Moskau und St. Petersburg eingegangen und die Tradition des Wochenendes erläutert.
Bei einer angeschlossenen Vorstellungsrunde konnten sich die Teilnehmer kennenlernen, indem jeder etwas zu seiner Person sagte.
Danach kam es zu dem ersten Vortrag des Wochenendes mit dem Thema „Rohstoffriese und Wirtschaftszwerg“ von Maria Naumova, einer Projektkoordinatorin der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Moskau. Die Hauptpunkte waren, wie die Russen zu Sanktionen stehen, wie abhängig Russland vom Öl ist und wie sich die heutige wirtschaftliche Situation darstellt.
Durch Sanktionen wird zwar die Landwirtschaft in Russland gesteigert und es gibt weniger Lebensmittelimporte, allerdings wird das verfügbare Einkommen weniger, die Nahrungsmittelkosten steigen und Naturprodukte werden durch billige Ersatzprodukte ersetzt. Die Verlierer bei Sanktionen sind zudem nicht unbedingt Menschen der Oberschicht, sondern eher die der Mittel- und/oder der Unterschicht, was man auch daran sieht, dass das Mindestgehalt weniger als 3$/h beträgt.
Die Rohstoffgewinnung stellt eine wichtige Rolle in der Wirtschaft Russlands dar und nimmt 13% des gesamten BIPs ein. 60% der russischen Exporte kommen durch Mineralproduktion zustande und 8% durch Maschinen, Geräte und Fahrzeuge. Es lässt sich sagen, dass der BIP zwar weiterhin ansteigt, es aber auch eine starke Inflation gibt, welche diesen Anstieg ausgleicht.
Nach Naumovas Vortrag fand eine Fragerunde statt, wobei sich ebenfalls spannende Informationen herauskristallisierten.
In Russland gibt es einen großen Widerspruch zwischen arm und reich, was sich zum einen durch extrem schwache Sozialleistungen und zum anderen durch einen starken Ressourcenfluch, durch den reiche Leue immer reicher werden, entwickelte. Auch im Alltag sind arme und reiche Leute, abgesehen davon, dass die einen für die anderen arbeiten, sehr voneinander getrennt. Die Sozialleistungen für Arbeitslose sind zwar höher als in  Spanien, aber trotzdem noch um Längen geringer, als in Deutschland.
Es stellte sich auch die Frage, warum China Russland überholt, obwohl Russland weniger Überbevölkerung und mehr Ressourcen hat. Dies begründete Naumova mit der starken Disziplin in China, welche in Russland viel schwächer ausgeprägt wäre.
Ein großes Potential ist in Russland eigentlich gegeben, kann sich aber nicht weiterentwickeln, da es schwer ist Kreditunterstützung zu bekommen, der Großteil der Bevölkerung nicht genug Selbstbewusstsein besitzt und Produktionen im eigenen Land zu teuer sind. Unternehmen sind zudem meist privat, werden aber trotzdem stark durch den Staat beeinflusst.
Heutzutage Geld in Russland zu investieren wäre riskant. Zwar hat das Land Rohstoffe und Technologien, jedoch wurde das oberste Wirtschaftsgericht vor 5 bis 10 Jahren aufgelöst, sodass es dahingehend wenig bis keine Absicherung mehr gibt.
Früher stand die KPDSU als Partei im Vordergrund, heute ist Putin von größerer Bedeutung. Das kommt daher, dass der größte Bevölkerungsanteil nicht politisch interessiert ist und keine politische Bildung stattfindet, wodurch Putin als Person greifbarer wird.
 
Samstag, 14.09.19

Nach dem Frühstück begann der Samstag mit dem Vortrag „Proteste in Russland: Gegen was oder gegen wen?“ von Julia Larina einer freien Mitarbeiterin im Deutschlandradio Studio Moskau. Diesen Vortrag musste Larina von Mai bis September 2019 sehr oft verändern, um immer auf dem aktuellsten Stand zu sein, da es ständig neue, wichtige Prozesse in Russland gab.

Die aktuellen Proteste organisieren sich selbstständig über soziale Netzwerke, wodurch schnell viele Leute zusammenkommen. In einem gezeigten Video konnte man sehen, wie Polizisten Gewalt gegenüber harmlosen Protestanten ausüben. Dabei werden Menschen abgeführt, beleidigt, grob angefasst oder sogar geschlagen und getreten. Da Protestaktionen in den meisten Fällen nicht oder nur in bestimmtem Maße genehmigt werden, finden viele illegal statt, was für Teilnehmer mit mehrjährigen Haftstrafen und hohen Geldstrafen enden kann. Trotzdem lassen sich Einige davon nicht einschüchtern, da man in Russland ansonsten kaum etwas verändern kann. Um Proteste zu verhindern und nicht genehmigen zu können werden oft spontan andere Veranstaltungen geplant oder bestimmte Leute im Vorfeld festgenommen. Die Regierung liefert dann außerdem andere Angebote, bei denen aber zu schlechten Uhrzeiten und Standorten protestiert werden müsste.

Es gibt zahlreiche Missstände, gegen die Menschen auf die Straße gehen. So sind die Steuergelder und die Bußgelder in Russland ziemlich hoch. Zudem steht die Kirche dem Staat sehr nah, sodass es beim Kirchenbau eher um Immobilienfragen geht, als um den Glauben. Da Abfallversorgung ziemlich teuer ist, wird sie vernachlässigt, um Geld zu sparen. Es lässt sich beobachten, dass die Menschen nicht gegen jemanden (z.B. die Regierung) protestieren, sondern gegen etwas (die Missstände). Wenn es dann zu Protesten kommt, finden diese meist vor Prozessaktionen statt und währenddessen werden wahllos Protestierer festgenommen. Dazu bringt Larina zur Verdeutlichung viele Beispiele von Protesten und deren Abläufen. Die Polizei macht bei der Behandlung keine Unterschiede zwischen Journalisten, Protestierern und unschuldigen Zivilisten, was sich auch in Polizeiberichten zeigt, in denen meist nur der Name geändert wird.

Nach Larinas Vortrag ging es erneut in eine Fragerunde, bei der sich weiter Fakten ergaben.

Beispielsweise müssen Organisationen durch Gesetze gegen ausländische Agenten bei gewisser Einstufung auf ihrer Webseite angeben, dass sie Agenten sind.

In Russland gibt es keine richtige politische Auswahl, da nur die Kreml-Partei und die Kommunisten zur Wahl stehen. Zudem ist die orthodoxe Kirche heute mehr eine Organisation, die großen Einfluss auf das Schulwesen ausübt.

Obwohl der Staat viele Vorkehrungen trifft, ist die Wahlbeteiligung relativ gering (22 – 40%). Staatsdiener sind beispielsweise dazu gezwungen zu wählen und Einrichtungen, wie Krankenhäuser und Schulen mobilisieren Menschen. Russland hat außerdem ein Abwanderungsproblem. Gerade junge Leute gehen oft ins Ausland, da die Zukunft nicht abgesichert ist, solange man kein Beamter wird.

Durch das Wissen über die vielen Festnahmen, stellt sich die Frage, was danach mit den Leuten passiert. Es ist zwar geregelt, dass sie nur 3 Stunden festgehalten werden dürfen, da es bei Protesten allerdings viele Zwischenfälle gibt, wird dies in den meisten Fällen nicht eingehalten. Für die Betroffenen ist es dann auch meist schwer juristischen Beistand zu bekommen, weshalb es inzwischen Organisationen gibt, die Anwälte organisieren. Hohe Geld- und lange Haftstrafen werden als Abschreckung genutzt, wobei die Geldstrafen als gute Einnahmequelle des Staates fungieren. Studenten ist es oft grundsätzlich verboten zu protestieren, da damit Bildungsnachteile einhergehen würden.
Polizisten hingegen sehen ihr Handeln als gerechtfertigt, weil ihnen gesagt wird, dass die Protestierenden von dem Westen bezahlt werden, um Unruhen zu schaffen.

Der Großteil der Bevölkerung will allerdings gar nichts ändern, da keine Revolution sondern Stabilität gewollt ist. Das kann man z.B. daran erkennen, dass Lenin, der für Revolution steht, im Gegensatz zu DDR-Zeiten an Bedeutung verloren hat. Stalin dagegen ist heutzutage als historische Person deutlich wichtiger in Russland, da man mit ihm den Erfolg vom Sieg des 2. Weltkrieges verbindet. Putin reagierte auf die Aufstände der Gelbwesten in Frankreich, indem er fragte: „Möchten Sie, dass es bei uns ist, wie in Paris?“. Das Publikum im Raum verneinte dies, was  erneut ein Zeichen dafür ist, dass die meisten Russen keine Unruhen und keine Proteste wollen.

Obwohl der Staat eine Scheindemokratie einsetzt, um die regierende Partei beizubehalten, würde bei freien Wahlen die Kreml-Partei genauso viele Stimmen bekommen, was durch die starke Beeinflussung der Menschen durch Medien und die fehlende Auswahl an Alternativen kommt.

Nach einer kurzen Pause begann der 2. Vortrag von Julia Larina mit dem Titel: „Russland – das Land der Zuschauer“.

Am Anfang bringt Larina einige Beispiele für Falschinformationen in russischen Medien, die gerade in der Vergangenheit häufig waren. So werden Ereignisse oft aufgebauscht oder heruntergespielt, Tatsachen verdreht, Informationen verschwiegen und Beweise gefälscht. Auch Talkshows werden oft gesteuert, indem gewisse Personen nicht eingeladen werden dürfen und Schauspieler eingesetzt werden. Grundsätzlich wird vieles auf den Westen geschoben, sodass es dargestellt wird, als würden negative Prozesse von ihm ausgehen. Neben den zahlreichen staatlichen Sendern gibt es einen Privaten, der allerdings schon vor laufenden Kameras von Polizisten durchsucht wurde. Durch die stark kontrollierten Medien gewinnen soziale Netzwerke gerade bei jungen Leuten an Bedeutung. Wegen ihrer Unabhängigkeit spielen besonders YouTube-Kanäle eine wichtige Rolle. Trotzdem ist man im Netz nicht sicher und wird als Betreiber von Nachrichtendiensten von der Regierung verfolgt.
Zum Abschluss führte Larina ein Quiz durch, in dem oft die abwegigsten Antworten im Bezug auf Ereignisse in Medien richtig waren, was verdeutlicht hat, wie speziell die Berichterstattung und Unterhaltung in Russland abläuft.

Auch bei diesem Vortrag ergaben sich in der Fragerunde weitere Informationen.

Die Provinz spielt in der Welt der Medien normalerweise keine Rolle. Wie in den meisten Ländern findet eine große Abwanderung der Bevölkerung in die Städte statt, was durch Arbeitssuche zustande kommt. Proteste werden eigentlich nur in Städten wahrgenommen, sodass sich die größeren Veränderungen und Ereignisse nicht in der Provinz abspielen.

Die Bevölkerung erfährt durch Medien in erster Linie negative Dinge und Entwicklungen aus anderen Ländern, wodurch die meisten glauben, sie hätten es in Russland vergleichsweise gut. Besonders ältere Menschen lassen sich durch die Medien stark beeinflussen, da sie oft kein Internet benutzen, also auch keinen Ersatz haben. Da gerade diese Gruppe in den größten Anteilen wählen geht, ist dies ein Problem. Es gibt zwar auch viele jüngere Leute, die das System unterstützen, allerdings sehen die meisten keine Zukunft in Russland und wandern deswegen aus oder glauben nicht etwas verändern zu können.

Das Internet ist zwar grundsätzlich frei, wird aber nichtsdestotrotz eingeschränkt. So können beispielsweise Webseiten durch Aufsichtsbehörden gesperrt werden. Es gibt aber auch moderne Möglichkeiten, um solche Sperren zu umgehen.

Der nächste Vortrag mit dem Titel: „Fest im Griff: Die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung Russlands in den 1990er Jahren als Vorbote der „Neuen Stabilität“ der 2000er“ wurde von Anastasia Krafft, einer Mitarbeiterin der Konrad-Adenauer Stiftung e.V. Moskau und Hamburg, gehalten.

Nach dem Untergang der Sowjet Union wurde eine Ausrichtung gegen Westen angestrebt, wodurch zwar eine Demokratie eingeführt wurde, allerdings nur zum Schein. Krafft wirft in ihrem Vortrag einen Blick auf die Geschichte.
Nach der Wirtschaftskrise war besonders die Bevölkerung verarmt, wohingegen eine kleine Gruppe reicher Leute weiterhin ihr Vermögen behielten.
Weil dadurch auch Sozialleistungen sanken, stieg die Kriminalität im Land.
Mitte der 90er Jahre war der Staat fast bankrott und Parteien hörten auf sich weiter zu entwickeln. Nach einer weiteren Wirtschaftskrise im Jahre 1998 war die Politik des Präsidenten am Ende.
In dieser Zeit wurde Putin entdeckt und es schien, als würde er „aufräumen“ und die Wirtschaft verbessern. Es entstand ein regelrechter Putin-Hype.

Weiter Inhalte wurden durch die folgende Fragerunde deutlich.

Ein Großteil der Medien gehört den Oligarchen des Landes, welche Putin dankbar und loyal gegenüber sind, da sie ihm ihren Lebensstandard zu verdanken haben. Putin wird deswegen meist sehr positiv dargestellt. Er stabilisierte die Wirtschaft allerdings nicht, es hatte nur den Anschein. Durch den Krieg mit Tschetschenien wird er aber als erfolgreicher Kriegsherr gesehen. Mit der Außen- wird oft von der Innenpolitik abgelenkt, um Missstände zu verstecken. Besonders die Sozial-Systeme haben große Probleme. Es gibt zwar eine staatliche Versicherung, aber diese stattet die Bürger nur mit einer ärztlichen Grundversorgung aus. Für mehr als das muss man sehr viel bezahlen. Andere Sozialhilfen gibt es zwar auf dem Papier, in der Realität sind die Beträge aber so gering, dass sie nicht wirklich helfen.

Es stellt sich die Frage, wie mit Russland, aufgrund seiner aggressiven Außenpolitik umgegangen werden sollte. Krafft sagt dazu, dass die erhobenen Sanktionen ein wichtiger symbolischer Schritt sind und weiterhin vollstreckt werden müssen.

Obwohl viele Menschen in Russland arm sind, stellen Großstädte, wie Moskau und St. Petersburg, eine Art Fassade dar. Das Vermögen ist in dem Land schlecht verteilt, sodass sich die reichen Leute in diesen großen Städten sammeln. Dazu kommt außerdem Tourismus, welcher viel Luxus für ausländische Gäste bereitstellt.

Das Potential für einen Paradigmenwechsel in der Außenpolitik Russlands ist zwar da, die Umsetzung gestaltet sich allerdings schwer, da die Soft Skills der Regierung fehlen.

Nach einer erneuten Pause hielt Anastasia Krafft ihren zweiten Vortrag „Der Westen – Freund oder Feind? Die sicherheitspolitischen Narrative in Russland“.

Die offizielle Position Moskaus ist es, dass die USA schuld an der Krise der Beziehungen von Russland ist. Demnach hat die USA Moskau immer ausgeschlossen. Der Hauptstreitgrund ist, dass die NATO angeblich zusicherte keine Osterweiterung in Betracht zu ziehen. Da dies allerdings im Nachhinein stattfand, besteht die Legende, dass die USA ihr Versprechen gebrochen hat.
Von Russland geht eine gewisse Ohnmacht gegenüber den Westmächten aus. Antiamerikanismus hat stark an Bedeutung gewonnen, da sich viele Russen ihres Nationalstolzes beraubt sehen. Die Meinung, die NATO gefährde die Sicherheit Russlands ist weit verbreitet, da sie sich bereits in viele Themen einmischte.
Man kann erkennen, dass Russland in erster Linie ein Partner auf Augenhöhe sein will. Während liberale Kräfte eine gute Partnerschaft zu Europa haben wollen, bevorzugt die Regierung deswegen eine pragmatische Zusammenarbeit.

In der anschließenden Fragerunde sind erneut interessante Informationen ans Licht gekommen.

Ein aktuelles Thema ist die Planung von russischen Gas-Pipelines, da andere Länder die Befürchtung haben, Russland könne die wirtschaftliche Abhängigkeit nutzen, um politische Interessen durchzusetzen. Die Regierung meint dahingehend allerdings, dass die Pipelines ein rein wirtschaftliches Projekt wären und sie wirtschaftliche von politischen Interessen trennen möchte.

Russland fühlt sich emotional verletzt, da es von anderen Ländern nicht behandelt wird, als wären sie auf Augenhöhe. In der Vergangenheit äußerte Barack Obama, Russland wäre kein politisches Schwergewicht, was das Land stark kränkte. Um mit Russland gute Beziehungen zu führen, muss man es respektieren. Zwar waren die 90er eine Zeit der Schwäche, trotzdem hat das Land die zweitgrößte Wehrmacht und sollte daher nicht unterschätzt werden.

China ist inzwischen deutlich angesehener in der Welt, als Russland, obwohl es politisch ebenfalls fragwürdig agiert. Das kommt zum einen durch die wirtschaftliche Stärke Chinas, wodurch es ernster genommen wird. Zudem kommen große russische Skandale, wie das Eingreifen in die Ukraine, was dazu führte, dass Russland in der Welt negativ dasteht.
 
Sonntag, 15.09.19

Nach dem Frühstück ging es in die Abschlussrunde des Wochenendes. Hier konnten die Teilnehmer reflektieren und Vorschläge für zukünftige Wochenenden unterbreiten.

Dabei wurde deutlich, dass die Gruppe grundsätzlich die Politik Russlands nicht gutheißt, es aber trotzdem wichtig ist, dass man versucht, die Argumente der Gegenseite zu verstehen. Man muss außerdem die Politik des Landes von der Bevölkerung und der Kultur trennen, da die Menschen meist nichts für die Staatsführung können. Für die Zukunft wäre es wichtig, dass andere Länder Russland als gleichwürdigen Partner sehen und nicht von oben herab behandeln.
Die Teilnehmer empfanden die Referentinnen zudem als sehr kompetent und fanden ihren Blickwinkel direkt aus Russland spannend und interessant.

Ein Gottesdienst und das folgende Mittagessen bildeten den Ausklang des Wochenendes.