Workshop

Sozio-ökonomische Reformen in Armenien

Im Bereich der Sozial- und Wirtschaftspolitik wurden in Armenien zahlreiche Reformen initiiert. KAS brachte in einer Workshopsreihe Journalisten, NGO-Vertreter und Experten zu einem Austausch über die Implementierung zusammen.

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Die armenische Regierung hat in den vergangen Jahren ein umfangreiches sozio-ökonomisches Reformprogramm auf den Weg gebracht, das unter anderem Änderungen im Rentensystem, eine Neuorganisation der regionalen Verwaltungsbezirke und Förderprogramme zur Senkung der Arbeitslosigkeit vorsieht. Gesellschaftlich sind die Reformmaßnahmen jedoch stark umstritten, da sie von der Regierung nicht ausreichend kommuniziert wurden und von weiten Teilen der Bevölkerung als Belastung empfunden werden. Vor allem in den Regionen Armeniens besteht ein Informationsdefizit über die konkreten Inhalte und Konsequenzen der Reformen.

Um den Austausch von Regierungsvertretern, Experten, Journalisten und der Bevölkerung über das Reformprojekt zu ermöglichen und fundierte Informationen über die Reformen bereitzustellen, hat die Konrad Adenauer Stiftung daher in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsjournalistenverband eine Seminarreihe zu den sozio-ökonomischen Reformen durchgeführt. Die Seminare fanden in vier Regionen Armeniens, Gyumri, Martuni, Armavir, und Vanadzor statt.

Vor allem das im Zuge der Rentenreform in Kraft getretene Gesetz über das Pflichtsparsystem hat teils heftige Proteste in der armenischen Bevölkerung ausgelöst. Unter dem am 1. Januar 2014 in Kraft getretenen Gesetz sind Arbeitnehmer verpflichtet je nach Höhe ihres Einkommens 5-10% ihres Gehalts ins Pflichtsparsystem einzahlen, um im Rentenalter Leistungen zu erhalten. Besonders schmerzhaft ist die Regelung für Arbeitnehmer mit einem Einkommen von mehr als 500000 AMD brutto, die den Höchstsatz von fast 10% entrichten müssen.

In den vergangenen Monaten kam es mehrfach zu Demonstrationen von Zivilbewegungen gegen die Rentenreform. Vier oppositionelle Parteien haben zudem eine Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht. Als Reaktion auf die Proteste hat die Nationalversammlung das Gesetz abgeändert und die Pflicht zur Einzahlung in das Rentensystem bis zum 31. September ausgesetzt.

Auch die Neuorganisation der Verwaltungsbezirke ist in der armenischen Gesellschaft umstritten. Durch die Zusammenlegung kleiner und größerer Gemeinden, soll die institutionelle Organisation und Selbstverwaltung in den Regionen Armenien verbessert werden. Kindergärten, Krankenhäusern und anderen Institutionen werden in den größeren Gemeinden zentralisiert. Viele Bewohner kleinerer Orte befürchten durch diese Reformen jedoch Nachteile und einen Verlust der lokalen Identität.

Das Reformprojekt der Regierung sieht des Weiteren Programme zur Senkung der Arbeitslosigkeit vor. So sollen beispielsweise vermehrt Fachkräfte für den Dienstleistungssektor ausgebildet werden und Mediziner für die Arbeit in den Regionen angeworben werden. In Kooperation mit internationalen Organisationen und westlichen Partnern wie Deutschland, Frankreich und den USA wurden zudem Programme für entlassene Häftlinge und alleinerziehende Mütter entwickelt.

Nach der Einführung der Reformen besteht in Armenien ein offensichtlicher Diskussionsbedarf über die Folgen der Änderungen. Die Veranstaltungsreihe der Konrad Adenauer Stiftung und des Wirtschaftsjournalistenverbandes haben in diesem Kontext einen wichtigen Beitrag zur Informierung der Bevölkerung insbesondere in den Regionen Armeniens geleistet.

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Veranstaltungsort

Vanadzor, Gyumri, Martuni, Eghegnadzor/Armenien

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Dr. Canan Atilgan

Dr

Leiterin Regionalprogramm Politischer Dialog Südliches Mittelmeer/Tunis

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Liana Marukyan

Liana Marukyan bild

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