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STAATSREFORM 2030: Effektiv, agil und resilient in die Zukunft

Dr. Daniel Dettling

Zur Aufgabe und Rolle des deutschen Staates im 21. Jahrhundert

Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie angetrieben, diskutiert das Papier unter Einbeziehung renommierter Expertinnen und Experten aktuelle und künftige Aufgaben einer neuen Rolle staatlichen Handelns. Thematisiert werden u.a. ein neues Leitbild für die Rollenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen, Möglichkeiten für einen resilienten und zielbewusst steuernden Staat sowie ein Kulturwandel in der Verwaltung durch mehr Digitalisierung.
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Die Corona-Pandemie hat den deutschen Staat einem noch nie dagewesenen Stresstest ausgesetzt und gezeigt: Demokratische Staaten scheinen nicht gut vorbereitet, um auf außerordentliche Krisen schnell, flexibel und einheitlich zu reagieren. Die Zersplitterung von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, mangelnde Transparenz und die fehlende Digitalisierung der notwendigen Infrastruktur gehören zu den wesentlichen Schwachstellen.

Megatrends wie Globalisierung, Konnektivität, Migration, Gesundheit und Mobilität erhöhen den Handlungsdruck zusätzlich. Der Wettbewerb um effektives und effizientes Staatshandeln ist zur Systemfrage geworden: Wie kann der Staat diesen Erwartungen in Zukunft besser gerecht werden und welche Ergebnisse muss er liefern, um diese Rolle zu erfüllen?

Das Aufstellen von Szenarien gehört zu den klassischen Modellen von Zukunftsstrategien. Das Papier diskutiert deshalb vier Optionen für eine Staatsreform 2030 als Möglichkeits- und Handlungsspielräume: Status quo, Dezentralisierung, Kombimodell und Notstand.

Ergänzt wird das Papier durch eine Übersicht innovativer Reformbeispiele aus Estland, Großbritannien, den Niederlanden, Österreich, Schweden, der Schweiz und den Vereinigten Staaten entlang der Kategorie Staatsaufbau, Digitalisierung, Krisenmanagement und Verwaltung.

 

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2021年10月20日
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