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Dr. Uwe Kaestner: „Brasilien hat Konjunktur.“

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Roberto Colin: „Brasilien hat eine neue Entwicklungsstufe erreicht.“

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Über Brasiliens Innenpolitik diskutierten unter der Leitung von Claudia Zilla: Prof. Carlos Daniel Dell´Santo Seidel (r.), Rodrigo Maia (2. v.l.) und Dr. Lucio Rennó (l.).

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Das Deutsch-Brasilianische Symposium der Konrad-Adenauer-Stiftung fand bereits zum zehnten Mal statt.

Längst ist Brasilien ein Schwellenland geworden, das wichtiger Partner am Tisch der weltpolitischen Entscheider ist. Egal ob G-20, UN, Mercosur oder Iberoamerika-Gipfel: Brasilien ist mit dabei oder wie Dr. Uwe Kaestner, Präsident der Deutsch-Brasilianischen Gesellschaft, beim mittlerweile zehnten Deutsch-Brasilianischen Symposium der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin sagte: „Brasilien hat Konjunktur.“

Und auch die Perspektiven sind gut: So hat Brasilien nach der Staatspleite des Jahres 2002 verloren gegangenes Vertrauen zurück gewonnen und anders als andere Länder die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise relativ glimpflich und schnell überwunden. Der weltweit größte Produzent von Agrartreibstoff ist voller Potentiale - nicht nur in der Landwirtschaft, sondern auch in der Industrie. Dank des Wirtschaftswachstums, so Roberto Colin, Gesandter der Botschaft Brasiliens, habe seine Heimat eine neue Entwicklungsstufe erreicht. Colin: „Die Zeit der chronischen Kurswechsel ist vorüber. Die Demokratie Brasiliens ist gefestigt.“

Die innenpolitische Stabilisierung des Landes ist ein Verdienst von Präsident Lula. Seit zwei Amtsperioden im Amt darf er aber bei den Wahlen im Oktober nicht noch einmal kandidieren. Die Opposition wittert Morgenluft, doch Lulas Erfolge in der Wirtschaftspolitik und bei der Armutsbekämpfung lassen kaum erwarten, dass es zu einem politischen Wechsel kommt. „Trotz weiterhin großer sozialer Ungleichheiten wollen die Bürger Brasiliens Kontinuität, daher dürfte es für die Oppositionsparteien schwer werden, sich von der Regierung programmatisch abzusetzen“, fasst Prof. Carlos Daniel Dell´Santo Seidel von der Kommission Justitia et Pax der Brasilianischen Bischofskonferenz die Situation zusammen.

Da hilft es auch nichts, wenn Oppositionspolitiker wie Rodrigo Maia, Bundesabgeordneter und Vorsitzender der Partei Democratas, strukturelle Reformen der Regierung Lulas vermissen und darauf hinweisen, dass insbesondere die Ausbildungs- und Lebenssituation Jugendlicher in Brasilien immer noch schlecht sei. Eine Niederlage der Regierungspartei wäre „überraschend“ und sei kaum zu erwarten, prognostiziert Dr. Lucio Rennó, Politikwissenschaftler am GIGA-Institut für Lateinamerikastudien in Hamburg. Auch wenn der äußerst populäre Präsident in diesem Jahr selbst nicht antreten dürfe, mit Dilma Rousseff habe er „seine Kandidatin“ bereits ausgeguckt. Durch sie werde er weiter Einfluss auf die Politik nehmen, so Rennó, der aber noch aus einem anderen Grund nicht so recht an ein Ende der Ära Lula glauben mag. „Lula ist mit 64 Jahren noch relativ jung und hat noch Energie.“ Eine mögliche dritte Kandidatur Lulas 2014 hält er daher für nicht ausgeschlossen, wenn auch für die Demokratie schädlich.

„Brasilien ist Libero aber kein Spielführer“ - Eine Zusammenfassung des zweiten Tages des Symposiums lesen Sie hier.