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"Durch Systemerneuerung Chinas Fortschritt beschleunigen"

Jin Chen erklärt Chinas künftigen Kurs nach dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei

Der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas stieß auf weltweites Interesse. Wohin steuert das Reich der Mitte unter der neuen Führung von Xi Jinping? Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung und Manfred Grund, MdB, erklärte Jin Chen, stellvertretender Leiter des Forschungszentrums für Parteiliteratur beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei, im Berliner Reichstagsgebäude Chinas künftigen Kurs. Vor allem drei Ziele stünden von nun an im Vordergrund: wirtschaftlicher Aufstieg, innerparteiliche Erneuerung und verstärkter Umweltschutz.

In den vergangenen 20 Jahren habe China drei Generationswechsel organisiert: 1989, 2002 und nun 2012, erklärte Jin Chen in seiner Rede im Vorstandssaal der CDU/CSU-Fraktion im Reichstagsgebäude. „Mit diesem letzten haben wir nun endgültig ein System für einen geordneten Führungswechsel in unserer Partei geschaffen“, so der stellvertretende Leiter des Forschungszentrums für Parteiliteratur beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas. Für die politische Weiterentwicklung Chinas sei dies ein wichtiger Punkt, „denn wir wollen Klarheit schaffen, damit uns die Welt versteht“.

Das oberste Ziel für Chinas Führung sei es nun, bis 2020 eine Gesellschaft mit „bescheidenem Wohlstand“ zu schaffen. „Im Vergleich zu 2010 wollen wir das Bruttoinlandsprodukt und das durchschnittliche Einkommen verdoppeln“, erklärte Chen. Für ein so großes Land sei dies eine riesige Herausforderung. Doch selbst dann würde ein chinesischer Stadtbewohner durchschnittlich nur zirka 5000 Euro jährlich verdienen, ein Landbewohner sogar nur 1500 Euro. „In Europa gilt man mit solch einem Einkommen als arm.“ Daran zeige sich, dass China in vielerlei Hinsicht noch ein Entwicklungsland sei.

Um die Entwicklung nachhaltig zu gestalten, müsse die Wirtschaftspolitik um eine ökologische Komponente erweitert werden, „denn wir brauchen ein vernünftiges Verhältnis von Mensch und Natur“. Damit das erreicht werden kann, wolle Chinas Führung energieintensive Industriezweige mit einem hohen Grad an Umweltverschmutzung reduzieren. „Bei der Erreichung dieses Ziels wird technologische Innovation ein entscheidender Faktor sein.“

Eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung China sei notwendig, um innere Konflikte zu lösen, so Chen. Werde gleichzeitig verstärkt der Umweltschutz in den Fokus gerückt, stelle das für China beinahe ein Dilemma dar. „Aber wir werden diesen schmerzlichen Weg gehen.“ In einigen Provinzen sei es beispielsweise angesichts geplanter Chemiegroßprojekte zu Protesten gekommen. „Teilweise ging es dabei um Milliarden an Investitionsmitteln, die die jeweiligen Regionen gut hätten gebrauchen können.“ Doch aus Rücksicht auf die Wünsche der Bevölkerung habe die chinesische Führung diese Projekte eingestellt, da sie sich künftig noch stärker um den gesellschaftlichen Konsens bemühen wolle.

„Uns ist bewusst, dass wir die Partei modernisieren müssen, bevor wir die Gesellschaft modernisieren können. Wir wollen eine lernende und serviceorientierte Partei aufbauen und die innerparteiliche Demokratie fördern.“ Durch solch eine Systemerneuerung werde Chinas Fortschritt beschleunigt.

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