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Albanien muss und will liefern

Parlamentspräsidentin spricht von „historischer Verantwortung“

Auch wenn für manch einen Albanien gefühlt etwas abseits Europas liegen mag, in Wahrheit ist die Hauptstadt Tirana nur eine Stunde Flugzeit von Rom, Istanbul, Athen oder Sarajevo entfernt. Etwas weiter, auch im übertragenen Sinn, ist der Weg nach Brüssel. Die Albaner bedauern das, befürworten doch laut einer Umfrage eindrucksvolle 96 Prozent einen EU-Beitritt.

Bereits vor drei Jahren, 2009, wurde der Antrag auf Mitgliedschaft in der EU eingereicht. Bis heute hat Albanien allerdings noch keines der zwölf geforderten Kriterien für die Verleihung eines EU-Beitrittskandidatenstatus erfüllt.

Roderich Kiesewetter, Delegationsleiter des Bundestages in der Parlamentarischen Versammlung der Union für das Mittelmeer, sprach deswegen jetzt in Berlin bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit der albanischen Parlamentspräsidentin, Jozefina Topalli, von „verlorenen Jahren“.

Schuld daran sei, laut Topalli, die Sozialistische Partei unter Edi Rama. Unfähig nach den Parlamentswahlen die eigene Niederlage anzuerkennen, wurden durch Abwesenheit alle wichtigen Abstimmungen, bei denen eine 3/5-Mehrheit notwendig war, blockiert. Dringend notwendige Reformprojekte konnten deswegen nicht beschlossen werden. Erst im September 2011 kehrte die Opposition zurück ins Parlament. Eine Entscheidung, die Topalli laut eigenen Worten „froh“ mache, verbindet sich doch damit die Hoffnung, den Weg Richtung Europa wieder aufzunehmen und den Erfolgskurs ihres Landes nun gemeinsam fortzusetzen.

Denn trotz Krise wächst die albanische Wirtschaft. Handlungsbedarf sehen Topalli und Kiesewetter vor allem bei der wirksamen Bekämpfung von Korruption und der Schaffung einer unabhängigen Judikative. Zudem müsse es gelingen, die Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen. Hierzu sollen Liberalisierung und Privatisierung gefördert werden. Ausländische Investoren müssten angelockt werden, was in den Bereichen Tourismus und erneuerbare Energien auch nicht schwer fallen sollte.

Kiesewetter lobte ausdrücklich die ausgleichende diplomatische Rolle Albanien auf dem Balkan, indem es mäßigend auf Serbien und die Türkei einwirke. Trotzdem wolle Europa jetzt Fortschritte sehen. Davon unberührt bleibe die Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach der europäischen Perspektive für jedes Land auf dem Balkan.

Diese griff Topalli dankbar auf. Sie sagte: „Wir wollen nach Hause zurückkehren. Wir sind Teil der Familie.“ Sie dankte Deutschland dafür, dass es Albanien die Tür nach Europa geöffnet habe. Nun müsse Europa seiner historischen Verantwortung gerecht werden.

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