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Europäischer Einigungsweg in Gefahr

Hans-Gert Pöttering eröffnet den VIII. Kongress der YEPP in Berlin

Mit einer aufrüttelnden und leidenschaftlichen Rede hat der KAS-Vorsitzende Dr. Hans-Gert Pöttering davor gewarnt, die Grundlagen der Europäischen Gemeinschaft zu beschädigen. Zur Eröffnung des jährlichen Kongresses der EVP-Nachwuchsorganisation YEPP (Youth of the European People’s Party), der in diesem Jahr in der Akademie der KAS in Berlin stattfindet, sagte er mit Blick auf die Ereignisse in Dänemark und Griechenland: „Wenn man beginnt, die grundlegenden Gemeinsamkeiten in Europa zu zerstören, dann ist alles in Gefahr, was wir bisher auf dem Weg der europäischen Einigung erreicht haben.“

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Tatsächlich sind es zwei der größten Errungenschaften der Europäischen Einheit, die sich dieser Tage in ernsthafter Gefahr befinden: Während in Griechenland und einigen weiteren EU-Staaten um das Überleben der Einheitswährung Euro gekämpft wird, hat Dänemark in Missachtung des Abkommens von Schengen damit begonnen, wieder Passkontrollen an den Landesgrenzen durchzuführen. „Ich warne davor, diesen Weg zu gehen“, sagte der frühere Präsident des Europäischen Parlaments in Richtung Dänemark. „Wir müssen die Außengrenzen der EU sichern, nicht die Ländergrenzen.“ Nur so könne eine gemeinsame europäische Sicherheit gewährleistet werden, betonte Hans-Gert Pöttering.

In Bezug auf die Euro-Krise erinnerte der Stiftungsvorsitzende daran, dass es ausgerechnet Deutschland und Frankreich waren, die 2003 als erste die Maastricht-Kriterien nicht erreicht haben. „Wir alle haben also Anlass, zunächst einmal auf unsere eigenen Länder zu schauen“, empfahl Hans-Gert Pöttering den aus allen Teilen Europas angereisten YEPP-Delegierten. Es sei immer leicht, auf die „nationale Pauke zu hauen“. Aber wenn Europa sich aufteile, werde es in einer globalisierten Welt nicht mehr wahrgenommen, so der KAS-Vorsitzende.

„Die EVP muss ein starker Anwalt für die Einheit Europas sein, weil uns nur das ein Leben in Frieden und Freiheit sichert“, sagte Hans-Gert Pöttering unter dem jubelnden Applaus der Anwesenden. Ein solches Leben müsse in Europa vor allem auch den Menschen ermöglicht werden, die im Moment in Weißrussland unter einer Diktatur leben, führte er weiter aus.

Abschließend machte sich der Stiftungsvorsitzende dafür stark, dass im EU-Finanzrahmen für 2013 bis 2020 die Mittel für die Begegnung junger Menschen unangetastet bleiben. „In diesen Begegnungen steckt die Seele Europas. Kämpfen Sie in Ihren Parteien dafür, dass Programme wie Erasmus und Leonardo weiterhin in vollem Umfang durchgeführt werden können“, sagte Hans-Gert Pöttering an die jungen Delegierten gewandt.

Die Jahreskonferenz der YEPP findet noch bis zum Sonntag in Berlin statt. Am Nachmittag werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der EU-Energiekommissar Günther Oettinger zu den Delegierten sprechen.

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