KAS

Der mittlerweile 10. Berliner MEDIEN Diskurs widmete sich dem Thema Medien- und Kommunikationsnetze

KAS

Mit dabei: Prof. Monika Grütters MdB

KAS

Prof. Dr. Dr. Birgit Spanner-Ulmer

KAS

Werner Lauff

KAS

Karl-Heinz Laudan

KAS

Thomas Jarzombek MdB

KAS

Dr. Jürgen Brautmeier

KAS

Dr. Bernhard Rohleder

KAS

Mit unter den Gästen: Christian Schwarz-Schilling

KAS

Gastgeber: Barthel Schölgens

KAS

(alle Bilder: KAS, Juliane Liebers)

Zu Beginn der Veranstaltung forderte Staatsministerin Prof. Monika Grütters in ihrer medienpolitischen Grundsatzrede nach einem historischen Exkurs über die Geschichte der Kommunikationsnetze, faire Wettbewerbsbedingungen für den Medien- und Meinungsmarkt. Das Kartellrecht und das Urheberrecht müssten weiterhin überprüft und ggf. den neuen Gegebenheiten angepasst werden, die durch die fortschreitende Digitalisierung geschaffen werden. Qualität und Vielfalt brauchten Schutz vor Marktmacht und brauchten Netzneutralität. Sie warf auch die Frage auf, ob zur Finanzierung des Breitbandausbaus nicht „Inhalteanbieter, die die Netzinfrastruktur überdurchschnittlich in Anspruch nehmen, ein zusätzliches Entgelt“ entrichten müssten. Dies solle aber nicht mit einer „Privilegierung der Inhalte verbunden sein“, so die Staatsministerin.

Das Impulsreferat von Prof. Birgit Spanner-Ulmer (Bayerischer Rundfunk) gab einen kompakten Überblick zur Weiterentwicklung der digitalen Vernetzung und stellte die Frage, ob das Internet immer der geeignete Weg zur Verbreitung von Medieninhalten sei, insbesondere beim mobilen Empfang. Sie formulierte ein „deutliches Ja zur Terrestrik“ und erläuterte anschaulich die Rahmenbedingungen und die Zeitschiene für den Umstieg auf DVB-T2 und die Vorteile der Digitalterrestrik.

In einem launigen „Drama in 3 Akten“ zeigte der Medienexperte und Publizist Werner Lauff die Problemlagen der Marktbeteiligten auf: Ein Kabelnetzbetreiber, ein Inhalteanbieter und ein Mediennutzer unterhalten sich über die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen der Digitalisierung. Es endet in einem wirren Durcheinander bis die Datenverbindung abgebrochen wird. Grund: Eine wichtigere Datenübertragung beansprucht alle Netzkapazitäten.

Einigkeit beim Technologiemix

Von Anfang an einig waren sich alle Teilnehmer, dass nur ein Technologiemix aus Kabel, DSL und Mobilfunk (LTE) die Ziele des bundesdeutschen Breitbandausbaus erreichen könne. Planungssicherheit, ein moderner Regulierungsrahmen und entschlossenes politisches Handeln auf Bundes- und Länderebene seien Voraussetzungen, um die Kommunikationsnetze zukunftsfest zu machen. Karl-Heinz Laudan (Deutsche Telekom AG) forderte an dieser Stelle ergänzend, die Hybridstrukturen weiter auszubauen und stellte fest, dass der Rundfunk längst im Netz angekommen sei.

Eine heftige Diskussion entspannte sich über die grundsätzliche Bedeutung des Rundfunks in der digitalen Zukunft. Der Rundfunk werde verschwinden und durch weltweite Bewegtbild-Angebote ersetzt, so die These des BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Er stellte gleich die Anschlussfrage, welche Rolle der öffentlich-rechtliche Rundfunk in diesem Szenario noch spielen soll.

Dr. Jürgen Brautmeier (Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, DLM) vertrat die Ansicht, dass der Rundfunk auch zukünftig eine wesentliche Rolle in der Medienlandschaft spielen werde, appellierte aber, eine Neudefinition des Begriffs auf den Weg zu bringen. Nur so könnten die Forderungen nach Auffindbarkeit und neutralem Transport von Rundfunkangeboten bei dem anstehenden konvergenten Regulierungsvorhaben Gehör finden.

Netzneutralität

Beim Thema Netzneutralität wurde klar, dass die unterschiedlichen Auffassungen zu der Definition des Begriffs genau die entscheidende Schnittstelle von Medien- und Digitalisierungspolitik darstellen: Das eine Lager fürchtet eine Beeinträchtigung der Meinungsvielfalt und fordert ein Verbot bestimmter Geschäftsmodelle. Die Anderen sehen sogenannte Spezialdienste als Möglichkeit, im Wettbewerb der Inhalteanbieter durch sichere Qualität einen Marktvorteil zu erlangen.

Thomas Jarzombek, netzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag machte deutlich, dass die Endkunden einen grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu den Inhalten haben – diskriminierungsfrei und ohne künstliche Verknappung. Vielfalt und Innovation müssten gemeinsam im Mittelpunkt der Diskussionen rund um das Thema Netzneutralität stehen.

Die Debatte wurde auch durch Beiträge aus dem Publikum weitergeführt. So vertrat der ehemalige Bundesminister für Post und Telekommunikation, Prof. Dr. Christian Schwarz-Schilling, den Standpunkt, dass Wettbewerb grundsätzlich reguliert werden müsse, um Wettbewerb zu erhalten. Für den Mediensektor forderte er eine kluge, moderne Regulierung. Bei aller Digitalisierung und Technologieentwicklung sei ausschlaggebend, dass dabei die Kategorie des Werteverständnisses beibehalten werde.

Als Fazit dieses Berliner MEDIEN Diskurses kann man feststellen, dass es das Zusammenspiel der verschiedenen Aspekte und der Ausgleich der Interessen sein werde, das die unterschiedlichen Kommunikationsnetze zukunftsfähig macht: Es gilt Vielfalt und die nötige Freiheit für Innovationen zu erhalten aber auch die besondere Stellung der Medien, nicht nur als Wirtschaftsgut, sondern auch als Kulturgut und Mittler in der Demokratie zu sichern.