Team Inlandsprogramme

Die usbekische Delegation mit Dr. Kunze (oben mitte) trifft in der AKA Dr. Beatrice Gorawantschy und Marc Frings (oben links) zum Gespräch.

Ein Ziel der Arbeit der KAS in Usbekistan ist es, das usbekische Parlament dahingehend zu beraten, dass es seine Gesetzgebungs- und Kontrollfunktionen effektiv wahrnehmen kann.

Im Laufe der vergangenen Jahre führte die KAS verschiedene Maßnahmen zur Parteien- und Parlamentsförderung in Usbekistan durch. Von Anfang an wurde die KAS von der usbekischen Seite als wichtiger Partner in diesem Bereich gesehen. Die Einführung des Zweikammer-Parlaments im Jahre 2002 wird bis heute auch mit dem Namen der KAS verbunden.

In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Wahrnehmung des usbekischen Parlaments als Gesetzgebungs- und Kontrollorgan verbessert. Eine Verfassungsänderung gab den Parlamentariern neue Vollmachten. So muss seit 2010 u. a. der Regierungschef vom Parlament bestätigt werden. Dementsprechend selbstbewusster treten die Parlamentarier auf. Sie sehen ferner die Notwendigkeit, dass ihre Arbeit von einem professionellen wissenschaftlichen Dienst, wie es ihn in anderen Ländern gibt, unterstützt wird, und wollen die Parlamentsorganisation effektiver gestalten.

Der Wunsch, hierbei unterstützt zu werden, wurde vom Parlament an die KAS herangetragen. Vor diesem Hintergrund reisten im Oktober 2012 drei Fraktions- bzw. Abgeordnetenmitarbeiter des Deutschen Bundestages zu einem Experteneinsatz nach Taschkent.

Das Studien- und Dialogprogramm soll zur weiteren Professionalisierung der Arbeit des usbekischen Parlaments beitragen und dadurch die parlamentarische Kontrolle in dem mittelasiatischen Land stärken.