Auf dem Weg zum Elysée-Vertrag

Die Aussöhnung mit Frankreich, das über Jahrhunderte in Erbfeindschaft mit Deutschland lebte und zur Katastrophe für Europa und die Welt führte, war das ganz besondere Anliegen von Konrad Adenauer. Aufgrund der katastrophalen Folgen des Ersten Weltkriegs und der Isolation, in der sich Deutschland in den 1920er Jahren befand, wuchs in Adenauer die Überzeugung, die deutsch-französische Erbfeindschaft und nationalistisches Denken müssen durch die Verflechtung, insbesondere der wirtschaftlichen Interessen beider Staaten, überwunden werden. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs knüpfte Adenauer an diese Überlegungen an und verband sie mit den Gedanken einer europäischen Einigung. Verständigung und Zusammenarbeit mit dem westlichen Nachbarland gehörte zu den wesentlichen Zielen seiner Politik. „Der deutsch-französische Gegensatz muss endgültig aus der Welt geschaffen werden“, verkündete er in seiner Regierungserklärung 1949. Nur über die europäische Verflechtung – so lautete sein Hauptargument – könne dieser langfristig überwunden und auf die Grundlage freundschaftlicher Beziehungen gestellt werden. In dem Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman, eine übernationale Hohe Behörde für Kohle und Stahl zu schaffen, den dieser Adenauer vor der Veröffentlichung des Plans am 8. Mai 1950 unterbreitete, sah Adenauer eine Chance, seine Idee der wirtschaftlichen Verflechtung zu verwirklichen.

Konrad Adenauer: „Die deutsch-französische Frage bleibt eine der Hauptfragen Europas. Die Spannung, die jetzt zwischen Sowjetrußland und den Vereinigen Staaten besteht, wird eines Tages so oder so wieder aus der Welt verschwinden, aber Deutschland und Frankreich bleiben Nachbarn, solange diese Länder von Menschen bewohnt sind. An einer wirklichen und dauernden Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich hängt die ganze europäische Zukunft.“ In Mönchengladbach auf einer Veranstaltung der CDU am 12.10.1948, st. N., S. 16, ACDP S. Ad.

Am Rande der Pariser Konferenz im Oktober 1954 einigten sich Adenauer und der französische Ministerpräsident Pierre Mendès-France auf das Abkommen über das europäische Statut der Saar (Saarstatut) und das deutsch-französische Kulturabkommen. Außerdem verständigten sie sich, auf wirtschaftlichem Gebiet zusammenzuarbeiten, und erörterten die Bildung eines deutsch-französischen Wirtschaftsausschusses sowie die Gründung einer deutsch-französischen Handelskammer.

Trotz des Scheiterns der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft im August 1954 setzte Adenauer weiterhin auf die Zusammenarbeit mit Frankreich. Sein Besuch in Paris Anfang November 1956 auf dem Höhepunkt der Suezkrise setzte ein Zeichen der Verbundenheit und wurde von der französischen Regierung unter Ministerpräsident Guy Mollet als Akt der Solidarität verstanden. In den Gesprächen in Paris gelang es, in den Verhandlungen über die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft den Durchbruch zu erzielen. Das machte den Weg zur Unterzeichnung der Römischen Verträge im März 1957 frei.

Konrad Adenauer: „... ein gutes Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland ist nach wie vor die Grundlage der europäischen Politik und der europäischen Integration.“ Vor dem Bundesparteiausschuss der CDU am 1.10.1955, st. N., S. 29, ACDP VII-001-020/5.

Begegnungen mit Charles de Gaulle

Nach dem Regierungswechsel in Frankreich und dem Ende der IV. Republik 1958 war Adenauer zunächst skeptisch, ob General de Gaulle die Verständigungspolitik mit Deutschland fortsetzen und die europäische Einigung durch Einhaltung der Römischen Verträge voranbringen würde. Das erste Treffen mit Charles de Gaulle in dessen Privathaus in Colombey-les-deux-Églises überzeugte Adenauer von dessen Unterstützung und Kooperationsbereitschaft. Die beiden Staatsmänner vereinbarten, regelmäßig miteinander zu sprechen und so die Solidarität zwischen Deutschland und Frankreich zu festigen. Seitdem prägen die deutsch-französischen Initiativen und Kooperationsvorhaben auch den Takt der europäischen Integration. Allein zwischen 1958 und 1963 kam es zu 15 Begegnungen, über 100 Stunden lang haben sie sich unterhalten und 40 Briefe wurden gewechselt.

Konrad Adenauer: „Wir können nur wünschen, daß de Gaulle, der ein außerordentlich maßvoller und sehr kluger Staatsmann ist, mit seinen Gedanken und Ideen in Frankreich durchdringt. Kein anderer Mann in Frankreich könnte ihn ersetzen. Wenn es in Frankreich zu größeren Schwierigkeiten käme, würde unser ganzes europäisches Gebäude erfaßt werden und somit die Hoffnung Chruschtschows auf die Zukunft erheblich gestärkt.“ Vor dem Bundesparteiausschuss der CDU am 28.9.1959, st. N., S. 11, ACDP VII-001-021/5.

Stütze in der Deutschlandpolitik

Die deutsch-französische Verbindung hatte auch eine nicht zu unterschätzende deutschlandpolitische Komponente. Bonn brauchte die Unterstützung der Regierung in Paris, sprich: Adenauer de Gaulle. Die Deutschen spürten, dass Adenauers Europapolitik in Zeiten der Berlinkrise von 1958 bis 1962 sowohl einen gemeinsamen Aktionsrahmen für eine mit Frankreich abgestimmte Politik gegenüber der Sowjetunion abgab, die zugleich einer russisch-französischen Entente-Politik vorbeugen half. Andererseits operierte Adenauer stets mit dem Argument, eine Einigung der Westmächte mit der Sowjetunion über die Köpfe der Deutschen hinweg dürfe in der Frage des nationalen Schicksals nicht zustande kommen. In der Tat fürchtete er nichts mehr als das Wiederaufleben der alliierten Kriegskoalition, eine Verständigung der Vier Mächte über Deutschland, die gegen die Interessen der Deutschen gerichtet sein könnte und auf die sie selbst keinen Einfluss haben würden.

In den Tagen des Mauerbaus, wenige Tage vor der Bundestagswahl 1961, stand Adenauer unter höchstem internationalem Druck. Der Bundeskanzler wusste die Unterstützung de Gaulles und das gemeinsame Festhalten an der Verantwortung der Westalliierten für den freien Teil der Stadt und für Deutschland als Ganzes zu schätzen. Dennoch gab es auch Meinungsunterschiede, vor allem hinsichtlich der Atompolitik (de Gaulles Vorschlag eines Dreier-Direktoriums 1958) und über den Beitritt Großbritanniens zur EWG.

Deutsch-französischer Freundschaftsvertrag

Vom 2. bis 8. Juli 1962 stattete Bundeskanzler Adenauer Frankreich einen Staatsbesuch ab. Der gemeinsame Besuch der Kathedrale von Reims unterstrich die persönliche Verbundenheit der beiden Staatsmänner. Vom 4. bis 9. September 1962 kam de Gaulle zu einem Staatsbesuch in die Bundesrepublik und bekräftigte seinerseits die Bereitschaft zur Aussöhnung.

Konrad Adenauer: „Diese deutsch-französische Verständigung ist nicht für die Wirren des Tages bestimmt, sondern sie ist für die Dauer bestimmt, für Europa.“ Informationsgespräch mit Rene Lauret (Le Monde) am 17.5.1962, st. N., S. 2. StBKAH 02.26.

Konrad Adenauer: „Unsere Freundschaft und Solidarität mit Frankreich ist und bleibt ein Grundpfeiler der deutschen Politik. Sie beruht auf einem besonders hohen Maß an Übereinstimmung unserer wesentlichen politischen und wirtschaftlichen Interessen, sie gründet sich vor allem auch auf die gleiche Überzeugung von der Bedeutung der Würde und Freiheit des Menschen.“ Ansprache bei der Ankunft auf dem Pariser Flughafen Orly am 2.7.1962 zu Beginn eines einwöchigen Staatsbesuches in Frankreich, Bulletin Nr. 119/62, S. 1033.

Nach dem Scheitern der Fouchet-Pläne zur Fortentwicklung der Europäischen Gemeinschaft zu einer Politischen Union Ende 1962 drängte Adenauer auf den Abschluss eines bilateralen Vertrages mit Frankreich. An einem klirrend kalten Winterabend unterzeichneten Adenauer und de Gaulle in Paris am 22. Januar 1963 im Pariser Elysée-Palast den Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Nachdem auch die Außenminister Gerhard Schröder und Maurice Couve de Murville und Frankreichs Ministerpräsident Georges Pompidou ihre Unterschriften unter den Vertrag gesetzt hatten, äußerte sich General de Gaulle sichtlich bewegt: „Übervoll ist mein Herz und dankbar mein Gemüt.“ Nicht nur wende sich „das Blatt einer langen und blutigen Geschichte der Kämpfe und Kriege, sondern zugleich öffnet sich das Tor zu einer neuen Zukunft für Deutschland, für Frankreich, für Europa und damit für die Welt.“ Adenauer erwiderte: „Herr General, Sie haben es so gut gesagt, dass ich dem nichts hinzufügen könnte.“ Die beiden Staatsmänner besiegelten den Abschluss mit einem Wangenkuss.

Konrad Adenauer: „Ich bin fest davon überzeugt, daß dieser Vertrag später einmal von der Geschichtsschreibung als eines der wichtigsten und wertvollsten Vertragswerke der Nachkriegszeit bezeichnet werden wird.“ Fernsehansprache am 23.1.1963, „Mitteilung“ Nr. 80/63 des BPA vom 23.1.1963, st. N., S. 2, StBKAH 02.30.

Konrad Adenauer: „Ich halte diesen deutsch-französischen Vertrag für ein außenpolitisches Ereignis von ganz ungewöhnlicher Tragweite.“ Interview mit Wolf Dietrich im ZDF für „Das Interview“ am 26.4.1963, Anhang IV des Nachrichtenspiegels I des BPA vom 27.4.1963, S. 2.

In einer kurzen gemeinsamen Erklärung wurden die drei wichtigsten Ziele der Vereinbarung genannt: die Aussöhnung der in jahrhundertelanger Erbfeindschaft verbundenen Staaten, die Begründung einer echten Freundschaft zwischen den beiden Völkern, insbesondere der Jugend, und die Förderung des Aufbaus eines einigen Europas. Das Abkommen sieht außenpolitische Konsultationen beider Regierungen, eine verstärkte Zusammenarbeit in der Außen- und Verteidigungspolitik sowie in der Bildungs-, Jugend- und Kulturpolitik vor. Über die praktische Durchführung des Vertrages sollten künftig die Regierungschefs sowie die zuständigen Ressortminister beraten. Der Vertrag ist die Geburtsstunde der ständigen deutsch-französischen Konsultationen.

Konrad Adenauer: „Der Vertrag beendet eine Auseinandersetzung, die über vier Jahrhunderte gedauert hat. Das gibt dem Vertrag seinen geschichtlichen Rang. (...) Was den Inhalt des Vertrages angeht, so stellt er in gewisser Weise ein Modell dar für den Inhalt eines Vertrages, der die erste Phase einer politischen Gemeinschaft der Europäer einleiten könnte.“ Interview mit John M. Hightower (Associated Press) am 1.7.1963, schriftliche Fassung. S. 7 f., StBKAH 02.31.

Diskussion über die Präambel

Am 4. April 1963 kam Adenauer in Gesprächen mit Vertretern der Regierungsparteien überein, in dem Entwurf zum Zustimmungsgesetz zum deutsch-französischen Vertrag eine Präambel aufzunehmen. Der Deutsche Bundestag billigte am 16. Mai 1963 mit großer Mehrheit (bei 10 Enthaltungen und gegen 1 FDP- und 4 SPD-Stimmen) den Vertrag und verabschiedete die Präambel zum Ratifizierungsgesetz. Diese erklärt ausdrücklich, dass die Rechte und Pflichten aus den von der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossenen multilateralen Verträgen unberührt bleiben und der Vertrag zu einer Festigung des Zusammenschlusses der freien Völker, insbesondere zu einer engen Partnerschaft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika beitragen sowie die Einigung Europas auf dem durch die Schaffung der EWG beschrittenen Wege unter Einbeziehung Großbritanniens und anderer zum Beitritt williger Staaten fördern soll. Am 31. Mai stimmte der Bundesrat ebenfalls einmütig zu. Das französische Parlament nahm den Vertrag am 14. Juni mit 325 gegen 107 Stimmen und bei 42 Enthaltungen an. Daraufhin trat der Vertrag am 2. Juli 1963 in Kraft. Mit dieser europäischen Integrationsentwicklung verliehen Adenauer und de Gaulle der Achse Bonn – Paris Stabilität.

Abkommen über das deutsch-französische Jugendwerk

Bereits 1957 war die Stiftung Preußischer Kulturbesitz als bundesunmittelbare Stiftung des öffentlichen Rechts gegründet worden. Sie sollte im Wesentlichen bis zu einer Neuregelung nach der Wiedervereinigung die preußischen Kulturgüter für das deutsche Volk bewahren und pflegen, den deutschen Kulturbesitz für die Allgemeinheit in Wissenschaft und Bildung ausweiten und den Kulturaustausch zwischen den Völkern gewährleisten. Daher vereinbarten Adenauer und de Gaulle im deutsch-französischen Vertrag von 1963 nicht nur die Aussöhnung beider Nationen, sondern auch regelmäßige Konsultationen und Treffen im Bereich der Kulturpolitik. Nach den ersten deutsch-französischen Konsultationen im Rahmen des Elysée-Vertrages, die am 3./4. Juli 1963 zwischen Adenauer und de Gaulle in Bonn stattfanden, unterzeichneten am 5. Juli die beiden Außenminister das Abkommen über die Errichtung des deutsch-französischen Jugendwerkes.

Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen

Der deutsch-französische Vertrag mag nicht mehr so stark in den Köpfen der heutigen Generation verankert sein. Aber es ist sein enges Netz von Beziehungen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene, das die Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland lebendig hält. Die alte Gegnerschaft auf dem Kontinent wurde über und durch die europäische Einigung überwunden und gab gleichzeitig starke Impulse für die europäische Integration. Der Vertrag, der für de Gaulle und Adenauer das Ende einer Jahrhunderte dauernden Rivalität bedeutete, hat zu einem Sonderverhältnis der beiden Länder geführt, das in Europa ohne Beispiel ist. Als Altbundeskanzler hielt Konrad Adenauer die Verbindung nach Frankreich aufrecht. Er traf sich bis zu seinem Tod 1967 mehrmals privat mit de Gaulle. Während unter Bundeskanzler Ludwig Erhard die Intensität der Beziehungen schwächer war, v ertraute Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger wieder dem Nachbarn Frankreich. Bei den deutsch-französischen Konsultationen im März 1969 in Bonn beschlossen die beiden Länder die gemeinsame Produktion des Airbus. Willy Brandts Ostpolitik wiederum wurde in Frankreich skeptisch beäugt.

Seit der Zusammenarbeit von Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt in den 1970er Jahren entwickelte sich der deutsch-französische Bilateralismus überwiegend zu einem Aktivposten im europäischen Integrationsprozess. Das Tandem François Mitterrand und Helmut Kohl wurde in den 1980er Jahren zum Motor der europäischen Integration, der sich auch in den Monaten der Verhandlungen zur Wiedervereinigung Deutschlands als tragfähig erwies. 1983 unterstützte Staatspräsident François Mitterrand in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag Bundeskanzler Helmut Kohl bei der Entscheidung, amerikanische Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik zu stationieren, um der militärischen Überlegenheit der Sowjetunion in Europa entgegenzutreten. Hand in Hand gedachten beide Staatsmänner am 22. September 1984 in Verdun der in den beiden Weltkriegen gefallenen Soldaten. In Europa arbeiteten sie gezielt daran, die Gemeinschaft international konkurrenzfähig zu machen. Die Einheitliche Europäische Akte läutete 1986 auf ihre Initiative die Vollendung des europäischen Binnenmarktes 1992 ein.

1988 war ein ereignisreiches Jahr: Der gemeinsame Fernsehsender Arte wurde ebenso ins Leben gerufen wie der deutsch-französische Kulturrat und der Adenauer-de Gaulle-Preis, der Persönlichkeiten und Institutionen auszeichnet, die sich besonders um die bilaterale Zusammenarbeit verdient gemacht haben. Nach dem Austausch von Personal zwischen den Streitkräften und gemeinsamen Übungen wurde zudem die Gründung der deutsch-französischen Brigade vereinbart. In der Folge nahm 1993 das Eurokorps seine Arbeit auf.

In Ergänzung des deutsch-französischen Vertrags setzten Kohl und Mitterrand anlässlich des 25. Jahrestages 1989 einen Verteidigungs- und Sicherheitsrat, einen Umweltrat, einen Finanz- und Wirtschaftsrat sowie einen Kulturrat ein. Wichtigste Anregung für die europäische Integration war die Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion. Sie wurde auf europäischer Ebene im Maastrichter Vertrag von 1991 vereinbart und war bis spätestens 1999 umzusetzen. Nach dem Wechsel im Präsidentenamt von Mitterrand auf Jacques Chirac im Frühjahr 1995 ergriffen Kohl und Chirac gemeinsam die Initiative zum Amsterdamer Vertrag von 1997.

Die deutsch-französische Hochschule in Weimar wurde 1997 gegründet. Im selben Jahr waren Frankreich, Deutschland und die Europäische Union maßgeblich an der Verabschiedung des Kyoto-Protokolls über die Reduzierung der Treibhausgasemissionen und den Klimaschutz beteiligt.

Seit 2001 finden infolge des Blaesheim-Abkommens verstärkt informelle Treffen zwischen dem französischen Präsidenten und dem Bundeskanzler sowie den Außenministern statt. Viele gemeinsame Projekte unterstreichen die Zusammenarbeit: 2003 richteten beide Länder ein Generalsekretariat für die deutsch-französische Zusammenarbeit ein, das sich um die Koordinierung bei der Vorbereitung und Umsetzung der Entscheidungen der Ministerräte kümmert. Das deutsch-französische Kulturzentrum in Ramallah bemüht sich seit 2004 um die Annäherung der palästinensischen und israelischen Bevölkerung. Ein 2006 in Kamerun eingerichtetes Büro unterstützt das Sekretariat der Waldkommission Zentralafrikas hinsichtlich der Bewirtschaftung der Waldressourcen. Nicht zuletzt wurde bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise das Duo Angela Merkel / Nicolas Sarkozy („Merkozy“) zum treibenden Faktor.

Unverzichtbare Freundschaft

Die Neugestaltung der deutsch-französischen Beziehungen war die notwendige Voraussetzung für jede integrative Bewegung in Europa. Ohne ein Rapprochement zwischen Bonn und Paris ließ sich das Haus Europa nicht bauen. Es war und ist der Kern jeder dauerhaften Friedenssicherung. Die Freundschaft der beiden Staaten bleibt für Europa unverzichtbar, auch wenn die bilaterale Zusammenarbeit nicht ausreicht, um einen allgemeinen Konsens herzustellen. Unabhängig von der Frage der Verfasstheit Europas – Union, Staatenbund, Bundesstaat – bleibt es gemeinsames Ziel, in der Tradition Adenauer und de Gaulles das geeinte Haus Europa stark und handlungsfähig zu machen, damit es den globalen Herausforderungen auch künftig gewachsen ist.

Konrad Adenauer: „Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag wird noch wirken und lebendig sein, wenn manches Ereignis, das heute die Gemüter bewegt, vergessen ist.“ Erklärung zur Jahreswende für UPI, zitiert nach Manuskript datiert vom 19.12.1963, S. 1 f., StBKAH 02.32.

Konrad Adenauer: „In der Präambel des deutsch-französischen Vertrages wird ausdrücklich gesagt, daß jedes europäische Land, das zu dem Kreis der Sechs EWG-Staaten gehört, von den deutsch-französischen Verhandlungen unterrichtet werden soll. Weiter wird dann gesagt, daß dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag den Weg für eine Einigung Europas ebnen soll, weil ohne eine Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland keine Einigung in Europa geschaffen werden könne. Jeder, der unvoreingenommen die ganze Sachlage übersieht, wird darin zustimmen: Dieses deutsch-französische Abkommen ist geradezu die Grundlage einer Einigung Europas.“ Vor dem Industrieclub und dem Deutsch-französischen Kreis in Düsseldorf am 23.6.1964, st. N., S. 26, StBKAH 02.33.