3. Nationales Treffen der CB27 - Auslandsbüro Brasilien
Veranstaltungsberichte
Vom 9. bis zum 10. Oktober trafen sich die Umweltdezernenten der brasilianischen Hauptstädte im Rahmen der CB27 (Capitais Brasileiras 27) in Salvador. Ziel des Treffens war diesmal die Schaffung einer eigenen Rechtspersönlichkeit des Netzwerkes. Mit Délio Malheiros, dem stellvertretenden Bürgermeister und Umweltdezernenten von Belo Horizonte wurde der erste Koordinator des Netzwerkes gewählt. Nelson Moreira Franco, Leiter des Departments für Klimawandel des Umweltamtes in Rio de Janeiro, wurde zum Geschäftsführer der CB27 ernannt, das nun als Forum langfristig den Austausch über gute Praktiken innerhalb der Städte fördern soll.
Am 9. Oktober empfing das Dezernat für Nachhaltigkeit der Stadt Salvador (SECIS) die Vertreter der CB27-Gruppe. Der Tag wurde neben der ersten Wahl der Vertreter des Forums zum intensiven Austausch innerhalb der Umweltdezernenten genutzt. Gemeinsame Herausforderungen wie der Umgang mit öffentlichen Ausschreibungen wurden diskutiert. Dabei berichteten die Dezernenten von Schwierigkeiten bei der Verteilung von Zuständigkeiten zwischen den Kommunen und den Landesregierungen. Gesetzlich steht die Durchführung von Ausschreibungen, die der jeweiligen Institution letztlich auch Zugang zu weiteren finanziellen Mitteln verschafft, den Gemeinden zu. Allerdings fällt die Zuständigkeit an Landesregierung, falls die Gemeinden selbst noch nicht ausreichend mit geschultem Personal und einigen weiteren Requisiten ausgestattet sind. Herausforderungen beim Aufbau des Abfallmanagements oder dem öffentlichen Transport sind jedoch mit extrem hohen Ausgaben verbunden, die die Städte unter diesen Umständen nur schwer alleine stemmen können.
Die Umweltdezernenten, die zum Grossteil seit Beginn des Jahres im Amt sind, berichteten von ersten Erfahrungen. Dabei zeigte sich ein breites Spektrum von Ämtern, die mit nicht mehr als einem Bürotisch in der Stadtverwaltung ihre Arbeit zu Beginn des Jahres aufnahmen, bis zu Umweltämtern mit Jahrzehntelanger Erfahrung. Die Herausforderungen sind dementsprechend vielfältig und wurden in ersten Projekterfahrungen der Dezernenten vorgestellt.
Carlos Alberto Muniz sprach von der neuen Situation in Rio de Janeiro. Im Rahmen der Kampagne „lixo zero” (Kein Mülll) werden Geldstrafen für Personen verhängt, die Müll auf die Strasse werfen. Die Wirksamkeit des Projekts zeigt sich ganz konkret in einer Kostensenkung für die Reinigung der Strassen. Die Hauptstrasse des Zentrums Avenida Rio Branco muss heute anstatt acht Mal pro Tag nur noch zwei mal gereinigt werden. Zudem soll die Maßnahme den Um-gang der Bürger mit Abfall verändern und Bewusstsein und Verantwortung für öffentliche Bereiche der Gesellschaft fördern.
Ebenfalls zum Thema Abfallmanagement berichtete Eduardo Matos, Umweltdezernent aus Aracajú im Nordosten Brasiliens, von der Schließung der dortigen Müllhalde zugunsten einer Deponie. Eduardo Matos bestätigte die Wichtigkeit des Austauschs zwischen den Hauptstädten und so wurden auch erste Kooperationen zwischen den Städten evaluiert. Rio de Janeiro, Vorreiter im Bereich Klimawandel, konnte bereits im ersten Semester die Stadt Porto Alegre im Süden des Landes bei der Weiterbildung von technischem Personal zur Erstellung einer Studie im Bereich Klimawandel schulen. Weitere Kooperationen sind bereits angedacht.
Der erste Tag endete mit der Unterzeichnung der Erklärung von Salvador. Darin wird festgelegt, dass die CB27 zukünftig als Forum zusammenarbeiten wird um die Integration der Hauptstädte und deren Gewicht als Akteure im Bereich der Umweltpolitik zu stärken.
Die Themen Klimawandel und Abfallmanagement standen am zweiten Tag im Mittelpunkt. Der Seminartag wurde von Ivanilson Gomes, Leiter des Dezernates für Nachhaltigkeit in Salvador, eröffnet. In der Anwesenheit der stellvertretenden Bürgermeisterin von Salvador, Célia Sacramento, des Umweltdezernenten von Rio de Janeiro, Carlos Alberto Muniz, des Kongressabgeordnete José Luiz França Penna sowie des Leiters des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brasilien, Felix Dane, wurden spezifische Fragestellungen vorgestellt und diskutiert.
Klaus Fricke von der GIZ stellte Möglichkeiten zur Nutzung des organischen Anteils der Stadtabfälle vor. Fabricio Dorado Soler präsentierte Möglichkeiten der Kooperation zwischen Gemeinden und der Privatwirtschaft beim Abfallmanagement. So genannte Private-Public-Partnerships (PPP) kommen inzwischen auch in Brasilien zum Einsatz. Tomás Felipe Tintinago, Umweltdezernent in Medellín/ Kolumbien, teilte die Erfahrung der Umwandlung einer Mülldeponie zu einer nutzbaren Fläche der Stadtbevölkerung. Im Bereich des öffentlichen Transports sprach Adalberto Maluf, Direktor des Städtenetzwerks C40 in São Paulo, über Tests und Vorteile elektronischer Busse in Lateinamerika.
Die Gründungsakte können Sie hier einsehen (auf Portugiesisch).
