Details

Draft Programme

EU-China--Ever Closer Cooperation?

10.30: Registration and Coffee

11.00 – 12.30: First Session:

Outcomes of the EU-China Summit

12.30 - 13.30: Lunch

13.30 – 15.00: Second Session:

EU-China: A New Security Partnership?

15.00 – 15.15: Coffee Break

15.15 - 16.45: Third Session:

China’s Emergence:

Economic and Political Implications for European & Global Governance

16.45 - 17.15: Concluding Session

Bericht

Direkt im Anschluss an den jährlichen EU-China-Gipfel organisierte das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung, in Zusammenarbeit mit der Hanns-Seidel-Stiftung, dem European Policy Centre und dem European Institute for Asian Studies, am 09. Dezember 2004 eine Internationale Konferenz zum Thema “EU-China - Ever Closer Cooperation?”.

In der Analyse der Ergebnisse des Gipfels zeigten sich Vertreter der Europäischen Kommission und des Rates sowie Vertreter der chinesischen Seite zufrieden mit der positiven Stimmung und dem gemeinsamen Streben nach konkreten Zielen. Die zukünftige strategische Partnerschaft zwischen der EU und China sei ein Fokus der Diskussionen gewesen, wobei auch Fortschritte bei Themen wie Wissenschaft und Forschung, Zölle und Handel und intensiviertem direkten Austausch (people- to- people) erzielt worden seien.

Das Waffenembargo sowie die Beziehungen zu Myanmar und Nordkorea seien noch immer schwierige Themenfelder, man sei aber auf beiden Seiten zu einem Verständnis der gegenseitigen Positionen gekommen. Von chinesischer Seite wurde wiederholt betont, dass China kein Interesse am Aufbau einer Hegemonie habe, sondern vielmehr eine Status-quo-Macht sei. Alle Beteiligten stimmten überein, das zum Anlass des 30. Jahrestages der diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und China ein neues Rahmenabkommen unterzeichnet werden solle.

Zum Thema sicherheitspolitische Beziehungen gab es weitreichende Übereinstimmung in den Bereichen Kampf gegen den internationalen Terrorismus, Proliferation und Rolle der Internationalen Organisation. Es wurde jedoch betont, dass beide Partner in einem gänzlich unterschiedlichen Sicherheitsumfeld agierten. Chinas multilaterale Bemühungen seinen aufgrund der Volatilität in Südostasien auf regionale Herausforderungen konzentriert. Man könne jedoch vom Beispiel der EU in der Bewältigung regionaler und sozialer Unterschiede lernen.

Die wirtschaftlichen und politischen Implikationen des Aufstiegs Chinas wurden im Hinblick auf die anderen globalen Wirtschafts- und Handelsmächte sowie die regionalen Konsequenzen betrachtet. Während die USA, Japan und Europa in China vor allem den größten weltweiten Markt, jedoch auch eine Bedrohung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit sähen, müssten Chinas Nachbarn fortlaufend versichert werden, dass keine hegemonialen Ansprüche verfolgt würden. Die Referenten betonten, dass langfristiges Wirtschaftswachstum selbst durch politische Reformen nur schwer aufrechtzuerhalten sei. Es sei im Interesse der KPC sich weiterzuentwickeln und auch auf “bottom- up- Ansätze” zu reagieren. Anderenfalls riskiere man die Destabilisierung der Gesellschaft. Von chinesischer Seite wurde argumentiert, diese Entwicklungen seien bereits eingeleitet und würden derzeit implementiert.

Die europäische Seite war in dieser Frage kritisch und unterstrich, dass die weiter aufklaffende Wohlstandsschere zwischen den Küstenregionen und den ärmeren Zentralgebieten zu zunehmenden Spannungen führen und damit separatistische Energien freisetzen werde. Darüber hinaus bestehe ein Kontrast zwischen Chinas multilateraler und internationalistischer außenpolitischer Agenda und dem Ausbleiben reeller demokratischer Reformen im Inneren. Dieser Gegensatz habe einen klar negativen Effekt auf den Vertrauensgrad, den Europa China entgegenbringe.