"Montenegro's European Perspectives" - Europabüro Brüssel
Vortrag
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Unter dem Titel „Montenegro’s European Perspectives“ wurden bei dieser Gelegenheit verschiedene Aspekte der aktuellen und zukünftigen Entwicklung der jungen Republik beleuchtet. Dabei waren vor allem die jüngsten Bemühungen des Landes auf dem Weg der Europäischen Integration von besonderem Interesse.
Anlässlich der Unterzeichnung des Stabilitäts- und Assoziierungsabkommens (SAA) Montenegros mit der EU tags zuvor, konnte die stellvertretende Premierministerin über einem wichtigen Schritt ihres Landes in Richtung Europäische Union berichten. Mit Verweis auf die noch junge Geschichte ihres Nation erinnerte Djurovic zu Beginn ihrer Rede daran, dass Montenegro nach der Beendigung des Krieges schwerwiegende Aufgaben zu bewältigen hatte. Nichtsdestotrotz habe es die ehemalige Teilrepublik Jugoslawiens geschafft, innerhalb von 7 Jahren ein gehöriges Maß an Stabilität zu erreichen. Darüber hinaus wäre es Montenegro 2006 gelungen, durch die, in einem Referendum erfolgreich vollzogene, Unabhängigkeitserklärung eine wichtige Voraussetzung für den Europäischen Integrationsprozess zu erfüllen, die es dem Land erlaube an die Türen Europas zu klopfen.
Aufbauend auf den politischen Grundvoraussetzungen, Stabilität und Staatlichkeit, habe das Land auf dem Weg zum SAA einen 17 Monate dauernden Prozess der Integration durchlaufen. Besonders positiv sei dabei die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu bewerten. Ein Blick auf die makroökonomischen Daten Montenegros in den letzten Jahren zeige, auf welch positivem Weg sich die Republik wirtschaftlich befinde: so konnte seit dem Jahr 2000 das Bruttoinlandsprodukt verdoppelt, das Wirtschaftswachstum konstant positiv gestaltet und die Arbeitslosenquote von 32,7 % auf knapp 12% gesenkt werden. Ferner seien die steigenden Auslandsinvestitionen ein Beleg für die gute ökonomische Entwicklung Montenegros.
Trotz aller positiver Indikatoren, ließ es Djurovic bei dieser Gelegenheit nicht aus, auch auf die negative Entwicklung der montenegrinischen Handelsbilanz hinzuweisen. Es sei eine wichtige Aufgabe in der Zukunft die Balance zwischen Importen und Exporten nicht zu überstrapazieren.
Neben der wirtschaftlichen Entwicklung betonte die stellvertretende Ministerpräsidentin die Integrationsbemühungen Montenegros auch auf anderen wichtigen Politikfeldern. Vor allem der im Oktober 2006 eingeläutete Verfassungsprozess leiste einen wichtigen Beitrag für die rechtliche Integration Montenegros in die Europäischen Union. Mitte Oktober 2007 soll der Verfassungsentwurf im Parlament durch 2/3- Mehrheit verabschiedet werden und die darin festgelegten Prinzipien in Bezug auf die Menschen- und Minderheitenrechte, den Rechtsstaat oder die Verteidigungs- und Si-cherheitsstrukturen sollen das Land weiter an die Europäischen Standards heranführen.
Die stellvertretende Ministerpräsidentin stellte fest, dass mit der Unterzeichnung des Stabilitäts- und Assoziierungsabkommens eine neue Phase eingeläutet wurde. Allerdings sei damit nur ein Teilerfolg erreicht worden. Als nächsten Schritt kündigte Djurovic die Bewerbung der Republik Montenegro für den EU-Beitrittkandidatenstatus im Jahr 2008 an. Gleichzeitig warnte sie jedoch vor zu hohen Erwartungen, die mit diesem Vorgang verbunden sein könnten. Sie betonte stattdessen, dass sich die Regierung darüber einig sei, im Hinblick auf die weitere Glaubwürdigkeit Montenegros, sich auch zukünftig Schritt für Schritt an eine EU- Mitgliedschaft heran zu arbeiten. Nur das gegenwärtig Machbare sei für die Regierung handlungsweisend, stellte Gordana Djurovic zum Ende ihrer Rede fest.
Die anschließende Diskussionsrunde wurde mit einer Frage über die Bedeutung des Euro als offizielles Zahlungsmittel in Montenegro eröffnet. Die stellvertretende Ministerpräsidentin unterstrich die besondere Bedeutung des Euro für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Im Jahre 1999 habe Montenegro unter hyperflatorischen Bedingungen gute Erfahrungen mit der Währungskoppelungen des Dinars an die DM gemacht, die mit der Euro- Einführung in Deutschland 2002 nahtlos fortgeführt wurde.
Eine weitere Frage zielte auf die Herkunft der ausländischen Investoren in Montenegro ab. Djurovic konnte über das Engagement von Investoren aus insgesamt 40 Ländern in ihrem Land berichten, unter denen sich neben vielen EU-Staaten auch Russland wiederfinden würde. Ferner ging sie in ihrer Antwort auch auf die gegenwärtige montenegrinische Wirtschaftstruktur ein. Die in den letzten Jahren vollzogene Privatisierung der ehemaligen Kollektivbetriebe habe die Ökonomie der Republik grundlegend verändert und entscheidend vorangebracht, so würden beispielsweise gegenwärtig 60% des Bruttoinlandprodukts von kleinen und mittelständischen Unternehmen erwirtschaftet.
Im Rahmen einer weiteren Frage wurde auf die Problematik der Institutionenbildung verwiesen. Gordana Djurovic erklärte in ihrer Stellungnahme, dass sich die Frage der Standardisierung kompliziert gestaltet. Allerdings erhalte Montenegro sowohl von Seiten der EU als auch durch bilaterale Kooperationen ausreichend Unterstützung, um ihre Institutionen und Strukturen den EU- Standards stückweise anzugleichen.
Ferner wurde auf die Erweiterungsmüdigkeit innerhalb der EU in Bezug auf ihre weitere Vergrößerung angespielt. In ihrer Antwort unterstrich Djurovic, dass es sich bei der Erweiterung der EU um einen zweiseitigen Prozess handele. Auf der einen Seite müsse ihr Land die geforderten Aufgaben bewältigen, um die nötigen Voraussetzun-gen für eine Teilnahme innerhalb der Gemeinschaft zu erfüllen. Auf der anderen Seite müsse sich gleichzeitig auch die EU dazu im Stande sehen, einen neuen Mitgliedsstaat zu integrieren. Dieser Prozess könne von Montenegro nicht gesteuert werden. Das Land könne aber aufgrund seiner Integrationsanstrengungen dazu beitragen, seine Eingliederung so einfach wie möglich zu gestalten.
Eine weitere Frage zielte auf die gegenwärtige Unterstützung des montenegrinischen Integrationsprozesses durch die Bevölkerung und das anvisierte Datum des endgültigen EU- Beitritts. Djurovic konnte darüber berichten, dass zwischen 70 und 80 % der Menschen in Montenegro dem Europakurs des Landes positiv gegenüberstehen. Darüber hinaus warnte sie an dieser Stelle gleichzeitig erneut vor zu hohen Erwartungen in Bezug auf einen baldigen Beitritt. Die von Montenegro geforderten Kriterien für die Aufnahme in die EU sehe sie realistisch am Ende des Jahres 2012 erfüllt. Ob damit jedoch gleichzeitig auch der Beitritt verwirklicht werden könne, liege nicht in der Hand Montenegros, sondern sei eine politische Entscheidung der anderen EU-Staaten.
Abschließend stand das Thema der NATO- Mitgliedschaft Montenegros zur Debatte. Die stellvertretende Ministerpräsidentin erklärte, das Ziel der montenegrinischen Re-gierung sei die volle Mitgliedschaft im Nordatlantischen Verteidigungsbündnis innerhalb der nächsten drei Jahre.
