Fachkonferenz

1. Deutsch-Niederländisches Parlamentariertreffen

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Details

Vom 19.-20. März 2004 trafen sich Abgeordnete von CDA und CDU zu einem Meinungsaustausch im niederländischen Valkenburg bei Maastricht. Neben der Erörterung der aktuellen politischen Lage in den beiden Ländern ging es vor allem darum, gemeinsame Positionen für die künftige Europapolitik zu identifizieren.

Die Parlamentarier, führende Mitglieder der 1. und 2. Kammer sowie des Bundestages, sprachen sich einmütig dafür aus, den Verfassungsvertrag noch vor den Europawahlen im Juni 2004 zu verabschieden. Sie begrüßten eine stärkere europäische Zusammenarbeit in der Außen- und Verteidigungspolitik. Die NATO bleibe aber Eckstein der Sicherheit in Europa und im Kampf gegen den Terrorismus. Unter Teilnahme des niederländischen Spitzenkandidaten für die Europawahl, Camille Eurlings, warnten sie, einem wachsenden Euroskeptizismus und populistischer Europakritik nachzugeben. Europapolitik müsse mit Realismus und Augenmaß aber auch mit Leidenschaft betrieben werden.

Bei der Diskussion der innenpolitischen Lage spielte die demographische Herausforderung in beiden Ländern eine zentrale Rolle. Ihre Konsequenzen für die sozialen Sicherungssysteme aber auch für die wirtschaftliche Entwicklung und das Zusammenleben der Gesellschaft wird im Mittelpunkt des nächsten Treffens stehen. Es gehe darum, ein Bild der europäischen Gesellschaft der Zukunft zu entwickeln. Die visionäre Kraft beider Parteien seit Beginn des europäischen Einigungsprozesses werde auch in Zukunft tragen. Ihre bilaterale Zusammenarbeit verstehen sie als Beitrag zu Stärkung der Rolle der Europäischen Volkspartei (EVP) in der europäischen Politik.

Die Politiker von CDA und CDU sind der Auffassung, dass eine engere Verknüpfung der vielfältigen Initiativen und Kontakte in den Grenzregionen und auf Landesebene mit den Beziehungen auf nationaler Ebene sich zum Nutzen für alle Beteiligten auswirken werde.

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Veranstaltungsort

Chateau St. Gerlach, Valenburg, Niederlande

Kontakt

Dr. Peter R. Weilemann †

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Bereitgestellt von

Europabüro Brüssel