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Fachkonferenz

Kuba-Politik der EU: Zwischen Pragmatismus und Werteorientierung

Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung, "Multinationaler Entwicklungsdialog"

Arbeitssprache: Englisch, Spanisch, Deutsch

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Details

KONTEXT

Ende Februar wurde die internationale Aufmerksamkeit durch den Tod des Dissidenten

Osvaldo Zapata Tamayo erneut auf Kuba gelenkt. Osvaldo Zapata Tamayo starb nach 86

Tagen Hungerstreik für bessere Haftbedingungen. Während Menschenrechtler auf Kuba nach

wie vor mutig und mit erheblichen Risiken für Leib und Leben sowie für Freiheit und

Demokratie eintreten, ist die Bilanz über fünfzig Jahre nach der kubanischen Revolution

niederschmetternd. Geradezu zynisch wirkt heute das Zitat von Fidel Castro vom 9. Januar

1959, als er sagte: „Jetzt gibt es keine Zensur, die Presse ist frei, und Ihr könnt sicher sein,

dass eine Zensur niemals wieder eingeführt wird. Heute gibt es keine Folter, keine Attentate,

keine Diktatur. Heute gibt es nur Freude ...“.

Anlässlich der Bestrebungen der spanischen EU-Ratspräsidentschaft die Beziehungen zu Kuba ungeachtet der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen zu normalisieren, aber auch wegen der Einführung und Besetzung des neuen Amtes der EU-Außenministerin, die in Personalunion stellvertretende Vorsitzende der Kommission ist, muss die Frage der Kuba-Politik der EU und ihrer Kohärenz weiter diskutiert werden. Das Gespräch mit Betroffenen, Wissenschaftlern, Diplomaten und Politikern sollte Anstöße für diese Debatte geben und für eine werteorientierte EU-Außenpolitik werben.

PROGRAMM

16:00 Uhr Begrüßung und Programmbegleitung

Andrea E. Ostheimer de Sosa

Programm-Direktorin, “Multinationaler Entwicklungsdialog”,

Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung, Brüssel

Europäische Menschenrechtspolitik – Prüfstein Kuba

Dr. Hans-Gert Pöttering, MdEP

Präsident des Europäischen Parlaments a.D.,

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

16:30 Uhr Fragen und Forderungen an die Kuba-Politik der EU aus der Sicht von Kubanern

Julio Hernández, USA

Movimiento Cristiano Liberación

Yaxys Cires Dib, Spanien

Christian Democrat Party of Cuba

17:00 Uhr Rolle Kubas im (latein) amerikanischen Kontext – Was muss die EU in ihrer Lateinamerikapolitik beachten?

Frank Priess

Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Mexiko,

Berichterstatter über Kuba

17:15 Uhr Pause

17:30 Uhr Kuba-Politik der EU: Vielfalt trotz Einheit?

José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra, MdEP

Vorsitzender der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung

Europa-Lateinamerika im Europäischen Parlament

Dr. Susanne Gratius

FRIDE, A European Think Tank for Global Action

18:00 Uhr Podiumsdiskussion: Annäherung oder Druck - Normalisierung oder Solidarisierung?

Moderation:

Stefanie Bolzen

Die Welt, Brüssel

Arnold Vaatz, MdB

Mitglied des Bundestages,

Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Manuel Lopez Blanco

Direktor für West- und Zentralafrika, Karibik und OCTs, GD Entwicklung, Europäische Kommission

D. Jorge Romeu

Unter-Generaldirektor für Mexiko, Zentralamerika und die Karibik,

Spanisches Außenministerium

Fragen und Antworten

19:00 Uhr Empfang

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Veranstaltungsort

Cercle Royal Gaulois, Brussels

Kontakt

Andrea Ellen Ostheimer

Andrea Ostheimer

Leiterin des Multilateralen Dialogs Genf

andrea.ostheimer@kas.de +41 79 318 9841
Pressemitteilungen
27. April 2010
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Dr. Gratius; J. Hernández; Dr. Pöttering; A. Ostheimer de Sosa; F. Priess KAS Brüssel
J.I.Salafranca Sánchez-Neyra, MEP KAS Brüssel

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