Fachkonferenz
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KONTEXT
Ende Februar wurde die internationale Aufmerksamkeit durch den Tod des Dissidenten
Osvaldo Zapata Tamayo erneut auf Kuba gelenkt. Osvaldo Zapata Tamayo starb nach 86
Tagen Hungerstreik für bessere Haftbedingungen. Während Menschenrechtler auf Kuba nach
wie vor mutig und mit erheblichen Risiken für Leib und Leben sowie für Freiheit und
Demokratie eintreten, ist die Bilanz über fünfzig Jahre nach der kubanischen Revolution
niederschmetternd. Geradezu zynisch wirkt heute das Zitat von Fidel Castro vom 9. Januar
1959, als er sagte: „Jetzt gibt es keine Zensur, die Presse ist frei, und Ihr könnt sicher sein,
dass eine Zensur niemals wieder eingeführt wird. Heute gibt es keine Folter, keine Attentate,
keine Diktatur. Heute gibt es nur Freude ...“.
Anlässlich der Bestrebungen der spanischen EU-Ratspräsidentschaft die Beziehungen zu Kuba ungeachtet der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen zu normalisieren, aber auch wegen der Einführung und Besetzung des neuen Amtes der EU-Außenministerin, die in Personalunion stellvertretende Vorsitzende der Kommission ist, muss die Frage der Kuba-Politik der EU und ihrer Kohärenz weiter diskutiert werden. Das Gespräch mit Betroffenen, Wissenschaftlern, Diplomaten und Politikern sollte Anstöße für diese Debatte geben und für eine werteorientierte EU-Außenpolitik werben.
PROGRAMM
16:00 Uhr Begrüßung und Programmbegleitung
Andrea E. Ostheimer de Sosa
Programm-Direktorin, “Multinationaler Entwicklungsdialog”,
Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung, Brüssel
Europäische Menschenrechtspolitik – Prüfstein Kuba
Dr. Hans-Gert Pöttering, MdEP
Präsident des Europäischen Parlaments a.D.,
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung
16:30 Uhr Fragen und Forderungen an die Kuba-Politik der EU aus der Sicht von Kubanern
Julio Hernández, USA
Movimiento Cristiano Liberación
Yaxys Cires Dib, Spanien
Christian Democrat Party of Cuba
17:00 Uhr Rolle Kubas im (latein) amerikanischen Kontext – Was muss die EU in ihrer Lateinamerikapolitik beachten?
Frank Priess
Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Mexiko,
Berichterstatter über Kuba
17:15 Uhr Pause
17:30 Uhr Kuba-Politik der EU: Vielfalt trotz Einheit?
José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra, MdEP
Vorsitzender der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung
Europa-Lateinamerika im Europäischen Parlament
Dr. Susanne Gratius
FRIDE, A European Think Tank for Global Action
18:00 Uhr Podiumsdiskussion: Annäherung oder Druck - Normalisierung oder Solidarisierung?
Moderation:
Stefanie Bolzen
Die Welt, Brüssel
Arnold Vaatz, MdB
Mitglied des Bundestages,
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Manuel Lopez Blanco
Direktor für West- und Zentralafrika, Karibik und OCTs, GD Entwicklung, Europäische Kommission
D. Jorge Romeu
Unter-Generaldirektor für Mexiko, Zentralamerika und die Karibik,
Spanisches Außenministerium
Fragen und Antworten
19:00 Uhr Empfang
