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Auf dem Weg zu nachhaltigem Wachstum – Die Initiativen der EIB

von Michael Herrmann, Eva Majewski
Dr. Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) sprach am 08. Juli 2013 über die Initiativen der EIB. Diese sollen der Förderung von kleinen- und mittelständischen Unternehmen (KMU), einer zukunftsorientierten Infrastruktur, Energie- und Umweltprojekten, sowie Bildung und Innovation dienen.

„Auf dem Weg zu nachhaltigem Wachstum – Die Initiativen der EIB“ war Thema des Adenauer-Forums mit den EIB Präsidenten. Dabei ging Hoyer zunächst auf die Rolle der Bank ein.

Es sei wichtig in einer Zeit in der man viel von der EIB erwartet auch zu wissen, was sie überhaupt ist, so Hoyer.

Die Europäische Investitionsbank wurde 1958 in Brüssel gegründet und hat ihren Sitz seit 1968 in Luxembourg. Sie beschäftigt gegenwärtig knapp 2000 Mitarbeiter. Ihre Aufgabe ist es mit eigenen Kapitalmitteln „zu einer ausgewogenen und reibungslosen Entwicklung des Binnenmarktes im Interesse der Union beizutragen".

Dank einem beeindruckenden Kapital von 242 Mrd. Euro scheint die EIB das neue Allheilmittel zu sein, meinte er. Die Erwartungen sind hoch, doch könne die EIB die Probleme nicht alleine lösen.

„Eine Monofixierung passiert schnell“, warnte er. Dabei könne man nur in Zusammenarbeit mit Kommission, Rat, Parlament und Europäische Zentralbank gemeinsam zur Lösung der Probleme Europas beitragen.

Vor allem aber forderte er eine einheitliche Strategie für Europa: „Wir brauchen ein Gesamtkonzept, um Investoren zu überzeugen!“. Dank der Kapitalerhöhung von 10 Mrd. Euro auf 242 Mrd. Euro, wird die EIB in diesem Jahr 40% mehr Kredite vergeben als noch im Jahr 2012. Die Kapitalerhöhung durch die Mitgliedstaaten ist ein erster Schritt, um in den nächsten Jahren zusätzliche Darlehen von bis zu 60 Mrd. Euro zu ermöglichen. Diese wiederum lässt die Mobilisierung privaten Kapitals zu, weshalb das AAA-Rating dringende Voraussetzung ist. Erst dadurch können Projekte der EU-Mitgliedstaaten unterstützt werden.

Hoyer betonte: „Wir sind die Bank der 28!“ Daher müsse versucht werden EU-Gelder bestmöglich zu nutzen und damit wirtschaftlich sinnvolle Projekte zu unterstützen.

Vergabekriterien für Projekte:

Das Projekt muss zur europäischen Integration beitragen, volkswirtschaftlich vernünftig und technisch sinnvoll konzipiert sein, den Vorschriften über den Umweltschutz und über die Vergabe öffentlicher Aufträge entsprechen und sich - im Fall von Unternehmensinvestitionen - selbst tragen. Die Entscheidung wird auf Basis der Ergebnisse der Projektprüfung, der Stellungnahmen der Europäischen Kommission sowie des Mitgliedstaats, in welchem die Investition erfolgen soll, getroffen.

Besonders bei der Infrastruktur der Mitgliedstaaten sah Hoyer Handlungsbedarf. Der Privatsektor könne, entgegen der Ansicht einiger Länder, nicht alles alleine regeln. Daher entwickelte die EIB diese Initiative zur Bewältigung des immensen Bedarfs an Investitionen in die europäische Infrastruktur.

Die sogenannte Projektbonds-Initiative beinhalte unter anderem Projekte des klassischen Verkehrs, aber auch Energie und IT-Infrastruktur.

Darüber hinaus stellte die EIB den KMU’s nun 20 Mrd. Euro zur Unterstützung bereit. Damit erweiterte sie, anders als noch vor wenigen Monaten geplant, das Budget von 13 Mrd. um weitere 7 Mrd. Euro. Dies solle zur Vollendung des europäischen Binnenmarktes beitragen.

Eine weitere Initiative der EIB gilt einem Programm für Griechenland. Hierbei werde Umlaufvermögen finanziert. So wird durch Importfinanzierung der Export gefördert, erklärt Hoyer. Damit sollen insbesondere griechische KMU’s auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig werden.

Innovation müsse eines der Kernziele der EU sein, so Hoyer. Um sich auch in den kommenden Jahren im globalen Wettbewerb behaupten zu können, müsse der kompetitive Vorteil gewahrt werden.

Das letzte Ziel der EIB gilt der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Nach Meinung des EIB Präsidenten liegen die Ursachen zum einen in der gegenwärtigen Konjunktur, aber vor allem in den strukturellen Problemen der Mitgliedstaaten. Daher meint er, dass eine Vielzahl von Maßnahmen nötig sei und fordert einen besseren Gebrauch der vorhandenen Strukturen.

Die EIB versuche mit diesen Initiativen Wachstum und Beschäftigung zu fördern, betonte der EIB Präsident.

Zur Person: Dr. Werner Hoyer studierte Volkswirtschaftslehre in Köln und promovierte im Jahre 1977 zu Dr. rer. pol. Danach arbeitete er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Köln, bevor er Leiter des Bereichs Wirtschaft und Information der Carl Duisburg Gesellschaft e.V. wurde. Seit 1984 war er Mitglied des Landesvorstandes der FDP in Nordrhein-Westfalen und ab 1987 Mitglied des Bundestages. Nach seiner Tätigkeit als Staatsministers im Auswärtigen Amt, welche er von 1994 bis 1998, sowie ab 2009 ausübte, wurde Dr. Hoyer am 01. Januar 2012 zum Präsidenten der Europäischen Investitionsbank berufen.

Ansprechpartner

Eva Majewski